Mit der Corona-Pandemie mutiert die Macht

09.04.2020/EG
Quelle: WZB Democracy Blog, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), Berlin

Sascha Kneip, wissenschaftlicher Mitarbeiter am WZB, über die bedrohte Demokratie in Zeiten der Bedrohung

„Demokratie, so haben wir gelernt und auch unseren Studierenden immer beizubringen versucht, unterscheidet sich von der Autokratie unter anderem dadurch, dass in demokratischen Regimen die Bevölkerung die Herrschenden kontrolliert und nicht umgekehrt. (…). Wie sehr sich die Rollen zwischen Bürgern und Repräsentanten, zwischen Herrschaftsunterworfenen und Herrschaftsausübenden verschoben haben, zeigen schon die öffentlichen Äußerungen führender Politikerinnen und Politiker seit Beginn der Krise. (…). Die normativen Grundlagen der Demokratie müssen, mit anderen Worten, mittelfristig wieder mit dem Handeln der Exekutive und den Einstellungen der Bürger in Einklang gebracht werden. (…). Was uns allen droht, wenn dies nicht passiert, zeigen im Extremen gerade unsere Nachbarländer Ungarn und Polen…“ democracy.blog.wzb.eu

Verändert der Corona-Virus die Marktwirtschaft?

09.04.2020/EG
Quelle: Ökonomenstimme, Zürich

Corona-Krise als Chance: Entwurf von Steffen Lange und Tilman Santarius, beide Wirtschaftswissenschaftler am Institut für ökologische Wirtschaftsforschung Berlin, für eine resilientere Wirtschaftsform

„Aus volkswirtschaftlicher Sicht kann eine Wirtschaft auch auf einer niedrigeren Produktionsebene und ohne Wachstum stabil und funktionsfähig sein. Produktion und Einnahmen von Unternehmen gehen zwar zurück, weil die Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen stark gesunken ist oder Unternehmen zur Ansteckungsprävention die Produktion einschränken müssen. Dadurch verdienen die Menschen weniger. Sie benötigen aber im Durchschnitt auch weniger Geld, da sie weniger konsumieren. Dem geringeren Angebot steht also eine geringere Nachfrage gegenüber. Es geht darum, ein neues Gleichgewicht auf einem niedrigeren Niveau zu finden.“ ioew.de

Das IÖW forscht nach eigenen Angaben „für eine Gesellschaft, die ihre natürlichen Lebensgrundlagen erhält, ein gutes Leben ermöglicht und sozial gerecht ist ‒ eine Gesellschaft, die für nachfolgende Generationen und global Verantwortung übernimmt“.

„Armutszeugnis“

08.04.2020/EG
Quelle: Otto Brenner Stiftung (OBS), Frankfurt am Main

Bernd Gäbler, Medienwissenschaftler an der FHM in Bielefeld, untersuchte die TV-Sendungen, die in Deutschland das Bild von Armut und sozialer Ungerechtigkeit erzeugen

„Dass es in Deutschland Armut gibt, wird zwar nur selten geleugnet, aber Konjunktur hat die Berichterstattung darüber dennoch nicht. Im Fokus stehen meist andere Themen. Gegenwärtig dominieren Klimapolitik, Globalisierung und Digitalisierung, Flucht und Integration sowie bis auf Weiteres die Corona-Pandemie die politische und mediale Agenda. Wenn aber das fundamentale Problem der sozialen Ungleichheit ins Hintertreffen medialer Aufmerksamkeit gerät, dann verrät dies eine eingeschränkte Perspektive.
Der Sender RTL II hat es zum Wesenskern seines Programms gemacht, von den „Unterschichten“ für die „Unterschichten“ zu berichten. Die Analyse dieser Formate zeigt: Die Berichte sind einseitig und klischeehaft, manipulativ und diffamierend. RTL nähert sich mit einigen Sendungen dieser Art Fernsehen versuchsweise an. (…). In den Programmen von ARD und ZDF ist Armut zwar Thema in einzelnen journalistischen Berichten, in Reportagen, doch kaum noch in längeren Dokumentationen. In fiktionalen Produktionen kommt sie allenfalls sporadisch vor. Es gibt keinen koordinierten, systematischen oder nachhaltigen Umgang mit diesem gesellschaftlich relevanten Thema. (…). Es ist für eine Gesellschaft von großer Bedeutung, wie das Thema Armut medial bearbeitet wird. Das ist natürlich eine Frage der Haltung, zu der unbedingt die vorurteilsfreie Recherche gehört, aber insbesondere ein respektvoller Umgang mit den Betroffenen selbst. Sie dürfen nicht nur Objekt der Berichterstattung sein, sondern müssen einbezogen werden in die Erarbeitung journalistischer und ethischer Standards für das Schreiben und Berichten über Armut.“
Das OBS-Arbeitspapier „Armutszeugnis – Wie das Fernsehen die Unterschichten vorführt“ lesen Sie hier otto-brenner-stiftung.de.

In Deutschland setzt sich seit 1991 die Nationale Armutskonferenz (nak) für eine aktive Politik der Armutsbekämpfung ein. Die Nationale Armutskonferenz engagiert sich für eine größere mediale Aufmerksamkeit rund um das Thema Armut in Deutschland.

Wohnen: Entwicklung der Mietkosten

08.04.2020/EG
Quelle: Deutscher Bundestag, Berlin

Entwicklung der Angebotsmieten von Wohnungen bei Wiedervermietung und Erstvermietung

Nach einer Mitteilung der Bundesregierung wird in der Wohnungspolitik das Ziel verfolgt, „dass Mieten bezahlbar und sozialverträglich bleiben und der Bestand an bezahlbarem Wohnraum gesichert wird“, jedoch ohne Definition für die Begriffe „bezahlbar“ und „sozialverträglich“.

Die Entwicklung der Angebotsmieten von Wohnungen bei Wiedervermietung in über 50 Städten im Zeitraum 2012 bis 2019 lesen Sie hier bundestag.de. (Seite 3f)

Die Entwicklung der Angebotsmieten von Wohnungen bei Erstvermietung in über 50 Städten im Zeitraum 2014 bis 2019 lesen Sie hier bundestag.de. (Seite 8ff)

Covid-19: Eine Faktendokumentation

07.04.2020/EG
Quelle: Swiss Propaganda Research (SWPRS), Schweiz

SWPRS führt eine täglich aktualisierte Aufstellung mit Meldungen über den Virus swprs.org

Swiss Propaganda Research ist nach eigenen Angaben „ein Forschungs- und Informationsprojekt zu geopolitischer Propaganda in Schweizer und internationalen Medien“, deren „Studien und Beiträge von einer politisch und publizistisch unabhängigen Forschungsgruppe ohne Beauftragung oder Fremdfinanzierung“ erstellt wurden.