^{Medium für die zweite Meinung}

• Buchtipp: „MEMORANDUM 2025“

  16.05.2025/EG

  Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik: MEMORANDUM 2025
  Mehr Demokratie – Weniger Kapitalmacht!

  Sachbuch (Demokratie, Kapitalismus, Politik)

  „Wie vertragen sich die massiven Veränderungen in der Industrie mit einer drängenden sozial-ökologischen Transformation? Wie steht es um die Finanz- und Haushaltspolitik, um die Tarif- und Steuerpolitik, um die Gesundheits- und Rentenpolitik? Inwieweit sind Normalarbeitszeitverhältnisse durchsetzbar?“

  Autoren

  Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ist ein Zusammenschluss von Wissenschaftler*innen aus Universitäten, Fachhochschulen, Forschungseinrichtungen und Gewerkschaften.

  Verlag: PapyRossa
  Erscheinung: Mai 2025

• ÖPNV ist gewinnbringend

  15.05.2025/EG
  Quelle: MCube, München

  Studie: ÖPNV in Deutschland kostet jährlich rund 25 Milliarden Euro und generiert jährlich rund 75 Milliarden Euro Wertschöpfung

  „Während der ÖPNV in der öffentlichen Debatte häufig mit hohen Kosten und unzureichender Leistung assoziiert wird, zeigt diese Analyse, dass er ein wesentlicher Wertschöpfungstreiber in zahlreichen Branchen und gesellschaftlichen Bereichen ist. Die wirtschaftlichen Effekte wurden in drei zentrale Kategorien unterteilt: …“
  Die Studie lesen Sie hier.

  MCube wird von der Technischen Universität München geleitet und vernetzt die führenden Mobilitätsexpert*innen aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft.

• Teilhabe und andere Hürden

  14.05.2025/EG
  Quelle: Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung, Berlin

  Teilhabeatlas spiegelt Lebenswelten von Kindern und Jugendlichen in Deutschland

  „In unserer Studie „Teilhabeatlas – Kinder und Jugendliche“ sind wir der Frage nachgegangen: Wie steht es um die Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in den 400 Landkreisen und kreisfreien Städten Deutschlands? Dafür haben wir zunächst in die Daten geschaut und messbare Indikatoren definiert:
  Wie hoch ist die Kinderarmut und wie viele Jugendliche beenden ihre Schullaufbahn ohne Abschluss? Querschnittsindikatoren wie die Lebenserwartung geben Hinweise auf allgemeine Lebensverhältnisse, da sie stark mit der gesundheitlichen Versorgung, wirtschaftlichen Lage und dem Bildungsniveau zusammenhängen. Auch die Erreichbarkeit von Bushaltestellen, Grundschulen oder Kinderarztpraxen wurde berücksichtigt.“
  Die Studie lesen Sie hier.

  Zum Thema

  WSI-Verteilungsbericht 2024, Seite 16/17, Auszug:
  „Da die Verunsicherung bis in die untere Mitte hinein reicht und der gesellschaftliche Zusammenhalt von einer wachsenden Mehrheit als gefährdet angesehen wird (Kohlrausch et al. 2023), erscheint es zentral, verschiedene Gruppen in der Gesellschaft nicht gegeneinander auszuspielen. Ein aktuelles Beispiel für ein solches gegeneinander Ausspielen ist die Debatte um das Bürgergeld. Sie konstruiert einen vermeintlichen Interessengegensatz zwischen Grundsicherungsempfängerinnen auf der einen, und der arbeitenden Bevölkerung auf der anderen Seite. Indem immer wieder angebliche Anreizprobleme der Grundsicherung in den Mittelpunkt gestellt werden, werden Bürgergeldbeziehende implizit als faul und arbeitsunwillig dargestellt. Dies greift auch verbreitete Stigmata und abwertende Einstellungen gegenüber Leistungsbezieherinnen auf (Mau et al. 2023: 96ff.). Statt die ohnehin zu knappen Leistungen für Bürgergeldempfänger*innen weiter zu kürzen, um den Abstand zwischen Sozialleistungen und Erwerbseinkommen zu erhöhen, ist es jedoch viel sinnvoller, Niedriglöhne wirksam zu bekämpfen und Tarifbindung zu stärken — Maßnahmen, die auch Menschen außerhalb des Grundsicherungsbezugs zugutekommen.“
  Den Bericht lesen Sie hier.

• Buchtipp: „Die Ordnung des Kapitals“

  09.05.2025/EG

  Clara E. Mattei: Die Ordnung des Kapitals
  Wie Ökonomen die Austerität erfanden und dem Faschismus den Weg bereiteten

  Sachbuch (Kapitalismus, Politik)

  „Seit mehr als einem Jahrhundert greifen Regierungen in Krisenzeiten auf die Methoden der Austerität zurück: Sie kürzen im Sozialstaat und drücken die Löhne, um die Volkswirtschaft zu sanieren. Dabei war diese Politik nie ein taugliches Mittel, um ihr erklärtes Ziel zu erreichen. Aber was, wenn ihr Zweck in Wirklichkeit ein anderer war und ist?“

  Autorin

  Clara E. Mattei ist Professorin für Wirtschaftswissenschaften und Direktorin des Center for Heterodox Economics an der University of Tulsa. Für »Die Ordnung des Kapitals« gewann sie den Herbert Baxter Adams Prize der American Historical Association.

  Verlag: Jacobin
  Erscheinung: März 2025

• AfD gesichert rechtsextremistisch?

  02.05.2025/EG
  Quelle Bundesamt für Verfassungsschutz, Köln

  „Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die „Alternative für Deutschland“ als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein“

  „Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die „Alternative für Deutschland“ (AfD) seit dem heutigen Tag aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein.
  Das Verwaltungsgericht Köln und das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) haben mit Urteilen von März 2022 beziehungsweise von Mai 2024* die Einstufung der Partei als Verdachtsfall bestätigt, weil zahlreiche Anhaltspunkte für von der AfD ausgehende Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vorgelegen haben. Diese Anhaltspunkte haben sich bei der weiteren Bearbeitung bestätigt und …“
  Die Mitteilung lesen Sie hier.

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