2018 benötigten 1,1 Mio. Erwerbstätige die Grundsicherung

29.08.2019/EG
Quelle: Deutscher Bundestag, Berlin

Sinkende Zahl der „Aufstocker“ insgesamt seit 2010 / Steigende Zahl der ausländischen Erwerbstätigen mit Grundsicherungsbedarf von 234 Tsd. im Jahresdurchschnitt 2007 auf 382 Tsd. im Jahresdurchschnitt 2018

„Im Jahresdurchschnitt 2018 gab es nach Angaben der Statistik der BA 1,1 Millionen erwerbstätige erwerbsfähige Leistungsberechtigte; das sind erwerbsfähige Regelleistungsberechtigte in der Grundsicherung für Arbeitsuchende, die Arbeitslosengeld II beziehen und zugleich über zu berücksichtigendes Einkommen aus abhängiger Erwerbstätigkeit (Bruttoeinkommen) und/oder über verfügbares Einkommen aus selbständiger Tätigkeit (Betriebsgewinn) verfügen.“ bundestag.de

ALG II: Drei Viertel aller Sanktionen aufgrund von Meldeversäumnissen

12.04.2019/EG
Quelle: Blog O-Ton Arbeitsmarkt*, Remagen

77 Prozent der Sanktionen wurden aufgrund von Terminversäumnissen verhängt

„Im Jahr 2018 wurden knapp 904.000 Sanktionen gegen Empfänger von Hartz-IV-Leistungen ausgesprochen. (…).
Die Höhe der Leistungskürzung ist abhängig von der „Schwere“ des Verstoßes. Termin- bzw. „Meldeversäumnisse“, die beispielsweise entstehen, wenn Personen Termine mit dem Arbeitsvermittler oder dem ärztlichen oder psychologischen Dienst nicht wahrnehmen oder sich verspätet arbeitslos melden, werden vergleichsweise harmlos bewertet. Sie werden „lediglich“ mit einer zehnprozentigen Kürzung geahndet. Für die übrigen, schwereren Verstöße gilt eine Kürzung der Leistung um 30 Prozent. Gerade die relativ harmlosen Meldeversäumnisse waren allerdings Grund für rund 77 Prozent der Sanktionen.“ o-ton-arbeitsmarkt.de

*Kooperationsprojekt des Instituts für Sozialpolitik und Arbeitsmarktforschung (ISAM), des Evangelischen Fachverbands für Arbeit und Soziale Integration e.V. (EFAS) und der Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit e.V.

Zum Thema

Daten aus den Jahren 2007 bis 2018 über Sanktionen im SGB-II-System (Hartz IV) biaj.de

Sozialhilfe: Kürzungen verfestigen permanenten Stress

05.03.2019/EG
Quelle: Blog Arbeit und Wirtschaft, Wien

Konstantin Wacker, Wirtschaftswissenschaftler an der Universität Groningen, über die Tiefenwirkung von Kürzungen bei der Sozialhilfe

„Von Armut betroffene oder gefährdete Haushalte sind in den allermeisten Fällen vielfach eingeschränkt: Sie müssen sich überlegen, wie sie den nächsten Einkauf bewältigen oder die Miete bezahlen. Um mit derartigen Situationen finanzieller Not und Unsicherheit umzugehen, braucht es intellektuelle Energie. Das wird in Labor- und Feldstudien bestätigt, die untersuchten, wie sich finanzielle Notsituationen und Unsicherheit in standardisierten Wahrnehmungstests auswirken. Wer einer realistischen finanziellen Not- oder Unsicherheitssituation ausgesetzt wird, schneidet bei diesen Tests etwa genauso schlecht ab wie jemand bei einer vollen Nacht Schlafentzug. Weitere Studien zeigen, dass finanzielle Notlagen tatsächlich jene Hirnregionen belasten, die auch durch Stress beansprucht werden.“ awblog.at

Zum Thema

Stefan Sell, Sozialwissenschaftler, zu Sanktionen im Hartz IV-System: Alte neue Zahlen und eine weiterhin offene Grundsatzfrage aktuelle-sozialpolitik.de

SGB II: Sanktionen wirken schädlich auf das weitere Berufs- und Privatleben

08.01.2019/EG
Quelle: Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI), Hamburg

Ingrid Hohenleitner, wissenschaftliche Mitarbeiterin am HWWI, und Katja Hillmann, wissenschaftliche Mitarbeiterin am DLR Institut für Verkehrsforschung, untersuchten die Auswirkungen von Sozialhilfesanktionen auf die Beschäftigung und Einkommen der Betroffenen

„Sozialhilfeempfänger, die Sanktionen in Form von vorübergehenden Leistungskürzungen erfahren, die ihnen auferlegt werden(direkte Sanktionen), zeigen starke und sehr signifikante negative Auswirkungen auf den Tageslohn der nachfolgenden Beschäftigung und auf die Jahreseinkommen in den zwei Jahren nach der ersten Sozialhilfeleistung. Dies gilt für Männer und Frauen, sowohl für Erstarbeitslose als auch für erwerbstätige Sozialhilfeempfänger.
Unsere Ergebnisse passen zu früheren Studien über Arbeitslose, obwohl sich die meisten dieser Studien auf Sanktionen der Arbeitslosenversicherung konzentrieren. Die Ergebnisse unserer Studie erweitern die bisherige Forschung, indem sie auch Sanktionen gegen erwerbstätige Sozialhilfeempfänger berücksichtigen. (…)
Insgesamt gibt es starke Hinweise, die Anlass zur Sorge geben, dass sanktionierte Sozialhilfeempfänger und ihre arbeitslosen Haushaltsmitglieder Arbeitsplätze mit schlechteren Bedingungen und einem niedrigeren Beschäftigungsniveau akzeptieren, was zum Teil irreversibel ist und somit zu einem dauerhaften Verlust von Arbeitseinkommen, Beschäftigungsstabilität und Humankapital führt.“

Die Studie lesen Sie hier hwwi.org.

Arm trotz Arbeit!

30.12.2018/EG
Quelle: Blätter für deutsche und internationale Politik, Berlin

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, über die Armut jenseits der Sanktionen

„Über Jahre priesen CDU, SPD und FDP Hartz IV, das Herzstück der Agenda 2010, als herausragende Reform, die Deutschland als den „kranken Mann Europas“ kurierte und wieder zum echten Champion kürte – dank eines mutigen Kanzlers Gerhard Schröder und der Aufgeschlossenheit der Sozialdemokraten. (…) Die Grünen, die ja maßgeblich Mitverantwortung trugen für die Agenda 2010 und für Hartz IV, hielten sich über viele Jahre mit Lob und Tadel lieber bedeckt und erlitten daher auch – ganz anders als die SPD – nur wenig Reputationsverlust.
(…)
Das neoliberale Armen-Bashing lebt von altbekannten Klischees: Arme sind vor allem arbeitslos, ungebildet, wahlweise auch kinderreiche Migranten, die von Stütze leben wollen. Doch ebendieses Bild ist ziemlich ungenau, ja wenn nicht sogar schlichtweg falsch. (…) So finden sich unter Erwerbstätigen mit neun Prozent unterdurchschnittlich viele Arme, man kann es aber auch anders ausdrücken: Fast jeder zehnte Arbeitnehmer ist arm. Sieht man sich die Zahlen genauer an, wird klar: Wir haben kein Problem mit vermeintlich Faulen, sondern mit den Arbeitenden und Rentenbeziehern, die trotzdem arm sind.“ blaetter.de

Zum Thema

Den Armutsbericht 2018 des Paritätischen lesen Sie hier der-paritätische.de

Mindestlohn
Der ab Januar 2019 gültige Mindestlohn in Höhe von 9,19 Euro pro Stunde ermöglicht ein monatliches Bruttoeinkommen in Höhe von rund 1.500 Euro brutto bzw. 1.100 Euro netto (Bayern/ledig/Steuerklasse I).

Die Parteien, die im vorgenannten Zeitraum die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik verantworteten:

  • seit März 2018: CDU/CSU/SPD
  • 2013 bis 2018: CDU/CSU/SPD
  • 2009 bis 2013: CDU/CSU/FDP
  • 2005 bis 2009: CDU/CSU/SPD
  • 2002 bis 2005: SPD/DIE GRÜNEN (Umsetzung ‘Agenda 2010‘)
  • 1998 bis 2002: SPD/DIE GRÜNEN