Buchtipp: Tätigsein in der Postwachstumsgesellschaft

20.09.2019/EG

Irmi Seidl, Angelika Zahrnt (Hg.): Tätigsein in der Postwachstumsgesellschaft

Sachbuch (Arbeit, Gesellschaft, Politik, Wirtschaft)

Der hohe Ressourcenverbrauch und die Emissionen unseres Wirtschaftens sprengen die planetaren Grenzen. Trotzdem halten viele in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft am Ziel fest, die Wirtschaftsleistung weiter zu steigern. Ein wesentlicher Grund dafür ist, dass Wirtschaftswachstum ausreichend Arbeitsplätze schaffen soll.
„Tätigsein in der Postwachstumsgesellschaft“ basiert auf folgender These: Wir brauchen eine Relativierung der Erwerbsarbeit, um uns aus der Abhängigkeit vom Wirtschaftswachstum lösen und innerhalb der planetaren Grenzen wirtschaften zu können. Voraussetzung dafür ist eine neue Gewichtung von Erwerbsarbeit und unbezahlter Arbeit sowie ein Umbau der Systeme der sozialen Sicherung und der Besteuerung, die bislang wesentlich auf Erwerbsarbeit beruhen. Auch brauchen wir mehr Zeit, Infrastrukturen und Anerkennung für andere Tätigkeiten als Erwerbsarbeit. Weiterlesen

Arbeitswelt: Digitalisierung wirkt regional sehr unterschiedlich

16.09.2019/EG
Quelle: Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB), Nürnberg

IAB-Studie zur Ersetzbarkeit von Berufen durch Computer oder computergesteuerten Maschinen: Im Landkreis Dingolfing-Landau ist jeder zweite Beschäftigte ‘ersetzbar‘ / Wirtschaftliche Spezialisierung und Substituierbarkeitspotenziale hängen zusammen

„Nach wie vor sind die Substituierbarkeitspotenziale in den Fertigungs- und Fertigungstechnischen Berufen am höchsten und in den Sozialen und Kulturellen Dienstleistungsberufen am niedrigsten. Allerdings ist die Geschwindigkeit, mit der sich die Substituierbarkeitspotenziale verändert haben, auf den verschiedenen beruflichen Teilarbeitsmärkten sehr unterschiedlich. Während das Substituierbarkeitspotenzial fast in allen Berufssegmenten steigt, ist es in den IT- und naturwissenschaftlichen Dienstleistungsberufen sowie den Medizinischen und nichtmedizinischen Gesundheitsberufen leicht gesunken. Das ist vor allem dadurch zu erklären, dass sich die Berufsbilder so verändert haben, dass sie mit den technologischen Möglichkeiten Schritt halten konnten. Hochgerechnet ergibt sich, dass 2016 ein Viertel – also fast 8 Millionen – der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Berufen arbeitet, in denen mindestens 70 Prozent der anfallenden Tätigkeiten von Computern oder computergesteuerten Maschinen erledigt werden könnten.“ iab.de

Zum Thema

„Seit 2013 wurde das Budget der Jobcenter für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen jedes Jahr erhöht. 2018 standen den Jobcentern insgesamt über 4,07 Milliarden Euro zur Verfügung. Für diesen Zweck ausgegeben haben sie jedoch lediglich 3,07 Milliarden Euro – ein Viertel des Budgets für Förderungen wurde also nicht für den eigentlichen Zweck genutzt.“ o-ton-arbeitsmarkt.de

Steuerhinterziehung: Eine von Verfolgung vernachlässigte Straftat?

16.09.2019/EG
Quelle: Fraktion Grüne/EFA im Europäischen Parlament, Brüssel

Studie von Christoph Trautvetter, Autor, über unversteuerte Auslandsvermögen ermöglicht Einblicke in (regierungs-)politische Versäumnisse bzw. Unterlassungen

„Berücksichtigt man die in den vergangenen Jahren durch Selbstanzeigen aufgedeckten 90 bis 180 Milliarden Euro, ergibt die Zusammenschau der bestehenden Schätzungen selbst unter vorsichtigen Annahmen noch immer eine Spannbreite von mindestens 125 bis 200 Milliarden Euro an unversteuertem Auslandsvermögen. Dadurch entgehen Deutschland, konservativ geschätzt, jährlich Steuereinnahmen von 5 bis 15 Milliarden Euro.“ sven-giegold.de

Zum Thema

Studie zur Steuervermeidung von Unternehmen in Deutschland: „Unternehmensteuern in Deutschland – Rechtliche Grauzonen und zivilgesellschaftliche Alternativen“ otto-brenner-stiftung.de

Nach den dem Bundesministerium der Finanzen aktuell vorliegenden Daten waren im Jahr 2017 in den 196.080 Betriebsprüfungen der Länder bundesweit 13.651 Prüfer tätig. Durch ihre Tätigkeit wurde ein Mehrergebnis von 17.457.576.750 Euro erzielt. Somit wurde im bundesweiten rechnerischen Durchschnitt von jedem Betriebsprüfer ein Mehrergebnis von 1,279 Millionen Euro erbracht. bundestag.de

Thomas Eigenthaler, Bundesvorsitzende der Deutschen Steuer-Gewerkschaft: „Also wenn man bedenkt, dass jeder Betriebsprüfer 1,5 Millionen Euro pro Jahr an Mehrsteuern einhebt und vielleicht mit Altersversorgung und Büro nur 70.000 kostet, wundere ich mich jeden Tag, warum hier nicht mehr gemacht wird, und manchmal denke ich, dass hier auch schützende Hände da sind, insbesondere im unternehmerischen Bereich.“ deutschlandfunk.de

Abgabenordnung (AO)

§ 3 Steuern, steuerliche Nebenleistungen
(1) Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein.

§ 370 Steuerhinterziehung
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1. den Finanzbehörden oder anderen Behörden über steuerlich erhebliche Tatsachen unrichtige oder unvollständige Angaben macht,
2. die Finanzbehörden pflichtwidrig über steuerlich erhebliche Tatsachen in Unkenntnis lässt oder
3. pflichtwidrig die Verwendung von Steuerzeichen oder Steuerstemplern unterlässt
und dadurch Steuern verkürzt oder für sich oder einen anderen nicht gerechtfertigte Steuervorteile erlangt.
(2) Der Versuch ist strafbar.
(3). (…).

Video-Tipp: „Gekaufte Agrarpolitik?“

09.09.2019/EG
Quelle: Gemeinschaftssender 3sat, Mainz

Ist die EU-Agrarpolitik in der Hand weniger Einflussreicher und Interessenvertreter?

Die Landwirtschaft wird von folgenden ökonomischen Faktoren beeinflusst (unvollständiger Auszug): Die Chemiebranche liefert Medikamente und Pestizide, der Handel liefert Dünger, Futtermittel und vieles mehr, Banken und Versicherungen finanzieren die Investitionen (Maschinen, Stallungen, …), die fleischverarbeitende Industrie verwertet die Aufzucht, die milchverarbeitende Industrie verwertet die Milch, die Hersteller von Backwaren und Nudeln verwerten das Getreide, die Hersteller von Futtermittel verwerten den Mais und der (Einzel-)Handel verkauft die in landwirtschaftlichen Betrieben erzeugten Lebensmittel. 3sat.de

Zum Thema

Nitrat im Grundwasser: Kommission mahnt Deutschland zur Umsetzung des EuGH-Urteils ec.europa.eu

„Das Höfesterben nimmt immer weiter zu. Gab es 1970 noch über eine Million Betriebe, ist es heute nur noch ein Viertel. Nur mehr große landwirtschaftliche Betriebe erzielten Gewinne, sagt der Agrarökonom und Landwirt Sebastian Rahbauer. Folglich steigt die Dominanz großer Agrarkonzerne: Je weniger Höfe es gibt, desto größer werden jene, die übrig bleiben.“ 3sat.de

IfW-Subventionsbericht

09.09.2019/EG
Quelle: Institut für Weltwirtschaft (IfW), Kiel

Bundesregierung veranlasste im Jahr 2018 Finanzhilfen in Höhe von 56,4 Mrd. Euro

„Die Finanzhilfen des Bundes sind stark konzentriert. Die zehn gewichtigsten Posten vereinen im Jahr 2018 über 71 Prozent des Finanzhilfevolumens auf sich (Tabelle 4). Die bedeutsamste Position sind die Zuschüsse des Bundes an die Gesetzliche Krankenversicherung mit 14,5 Mrd. Euro. Auf sie allein entfallen 27 Prozent des Finanzhilfevolumens des Bundes. Zweitgrößter Posten sind die sogenannten Regionalisierungsmittel in Höhe von knapp 8,5 Mrd. Euro, die der Bund als indirekte Finanzhilfe zunächst an die Länder auszahlt, die damit wiederum Leistungen des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) bei Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) bestellen und entgelten. Auf den Rängen 3 bis 5 stehen Zuschüsse an die Deutsche Bahn AG, die sich zusammen auf 10,3 Mrd. Euro summieren. Die Gesetzliche Krankenversicherung und die Eisenbahn – nicht nur die Bahn AG, sondern in geringerem Maß auch konkurrierende Anbieter von Nahverkehrsleistungen – erhalten zusammen deutlich mehr als die Hälfte der Zuschüsse des Bundes. Im amtlichen Subventionsbericht der Bundesregierung sind diese Zahlungen nicht enthalten.“ ifw-kiel.de