Buchtipp: Permanent Record

13.09.2019/EG

Edward Snowden Permanent Record
Meine Geschichte

Sachbuch (Gesellschaft, Politik, USA)

Mit 29 Jahren schockiert Edward Snowden die Welt: Als Datenspezialist und Geheimnisträger für NSA und CIA deckt er auf, dass die US-Regierung heimlich das Ziel verfolgt, jeden Anruf, jede SMS und jede E-Mail zu überwachen. Das Ergebnis wäre ein nie dagewesenes System der Massenüberwachung, mit dem das Privatleben jeder einzelnen Person auf der Welt durchleuchtet werden kann. Edward Snowden trifft eine folgenschwere Entscheidung: Er macht die geheimen Pläne öffentlich. Damit gibt er sein ganzes bisheriges Leben auf. Er weiß, dass er seine Familie, sein Heimatland und die Frau, die er liebt, vielleicht nie wiedersehen wird.
Ein junger Mann, der im Netz aufgewachsen ist. Der zum Spion wird, zum Whistleblower und schließlich zum Gewissen des Internets. Jetzt erzählt Edward Snowden seine Geschichte selbst. Dieses Buch bringt den wichtigsten Konflikt unserer Zeit auf den Punkt: Was akzeptieren wir – und wo müssen wir anfangen Widerstand zu leisten? Weiterlesen

Buchtipp: China verstehen

02.08.2019/EG

Robert Fitzthum: China verstehen
Vom Aufstieg zur Wirtschaftsmacht und der Eindämmungspolitik der USA

Sachbuch (Globalisierung, Kapitalismus, Wirtschaft)

Eindrucksvolle Steigerungsraten prägen die chinesische Wirtschaft seit fast 40 Jahren. Gezielte Maßnahmen reduzieren die vorhandene Armut und der Großteil der Bevölkerung steht dem Entwicklungsschub positiv gegenüber, wenn auch Streiks und Proteste darauf hinweisen, dass es viele offene Probleme gibt. Peking setzt durch die Lenkung der Wirtschaft Schwerpunkte im Technologiebereich und versucht dabei, quantitatives durch qualitatives Wachstum zu ersetzen.

Allein die große Bevölkerungszahl macht China bedeutsam. Seine wirtschaftliche Entwicklung hat es zum Gegenpol der USA werden lassen. Gleichzeitig ist es aber weiterhin ein Entwicklungsland, das technologisch und vor allem militärisch weit hinter den USA zurückliegt. Laut dem Autor Robert Fitzthum strebt seine Führung nicht an, die USA als Welthegemon abzulösen, sondern unterstützt im Gegenteil den Aufbau einer multipolaren Weltordnung unter Einbeziehung Europas, Russlands und der Länder des globalen Südens.

Die USA fürchten nach dem Zerfall der Sowjetunion dennoch um ihre hegemonial-imperiale Position. Ihre Eliten setzen alles daran, die Entwicklung Chinas und den Aufbau einer multipolaren Weltordnung zu verhindern. Sie zetteln Handelskriege an, stellen die WTO-Regelungen in Frage und blockieren Machtverschiebungen, die in internationalen Organisationen zugunsten des Südens längst fällig wären. Schlimmer noch: China wird auch militärisch zum Feind erklärt, die USA schmieden Militärbündnisse im asiatisch-pazifisch-indischen Raum, verschieben große Teile ihrer Flotte dorthin und fahren gigantische – auch nukleare – Aufrüstungsprogramme, die eine Destabilisierung Chinas zum Ziel haben.

Parallel dazu laufen gut geölte antichinesische Desinformationskampagnen, in denen China als Bedrohung und seine nach außen gerichteten Schritte im wirtschaftlichen und politischen Bereich als „aggressiv“ dargestellt werden.

Das vorliegende Buch liefert Fakten und Informationen zu Themen, die dem Publikum in meinungsbildenden westlichen Medien vorenthalten werden. Es setzt sich mit dem Entwicklungspotenzial im bevölkerungsreichsten Land der Welt auseinander und analysiert die dagegen betriebene imperiale Strategie der USA. Weiterlesen

Buchtipp: Die Weltbeherrscher

17.05.2019/EG

Armin Wertz: Die Weltbeherrscher
Militärische und geheimdienstliche Operationen der USA im Ausland

Sachbuch (USA)

Seit ihrer Unabhängigkeit 1776 führten die Vereinigten Staaten zahlreiche Kriege – wobei sie nur fünfmal offiziell den Krieg erklärten. Hunderte Male dagegen intervenierten US-Truppen oder amerikanische Geheimdienste ohne offizielles Mandat oder eine Kriegserklärung zum „Schutz amerikanischer Interessen und Bürger“ im Ausland. Über zahlreiche Operationen, wie die Ermordung unliebsamer Politiker, die Verminung ausländischer Häfen oder die jahrelange Bombardierung von Staaten, wie etwa Laos wurde Geheimhaltung bewahrt. Diese Lücken füllt und enthüllt die Chronik von Armin Wertz und listet auch die kleineren, unbekannteren Interventionen der USA in aller Welt auf, die gerne übersehen werden. Die jetzt aktualisierte Neuauflage ist ein unverzichtbares Nachschlagewerk für alle, die sich mit der Außenpolitik der Vereinigten Staaten befassen. Weiterlesen

Gericht zu US-Drohneneinsätze im Jemen: Deutschland muss Völkerrecht beachten

20.03.2019/EG
Quelle: Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Münster

Einsätze von der US Air Base Ramstein: Deutschland hat eine Schutzpflicht (bezogen auf die Kläger) und muss daher geeignete Maßnahmen auf die Einhaltung des Völkerrechts ergreifen

„Wegen der wesentlichen Bedeutung der in Deutschland gelegenen Air Base Ramstein für fortdauernde amerikanische Drohneneinsätze auch im Jemen haben die Kläger, die um ihre eigene Sicherheit besorgt sind, die Bundesrepublik Deutschland darauf verklagt, eine Nutzung der Air Base für derartige Einsätze durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden. Anders als Anwohner der Air Base, die in der Vergangenheit vergeblich gegen ihre Nutzung für Drohneneinsätze geklagt haben, bewohnen die Kläger ein Gebiet, in dem seit Jahren Menschen durch bewaffnete US-Drohnen gezielt getötet werden. Dabei ist es regelmäßig auch zu zivilen Opfern gekommen, deren Zahlen zwischen offiziellen Stellungnahmen und der Medienberichterstattung erheblich variieren.
(…).
Die Kläger können von der Beklagten lediglich verlangen, dass sie sich auf der Grundlage der rechtlichen Prüfung durch den Senat vergewissert, ob die generelle Praxis der amerikanischen Drohneneinsätze in der Heimatregion der Kläger im Jemen, soweit dabei Einrichtungen in Deutschland genutzt werden, mit dem geltenden Völkerrecht in Einklang steht. Erforderlichenfalls hat die Beklagte durch ihr geeignet erscheinende Maßnahmen auf die Einhaltung des Völkerrechts hinzuwirken.
(…).
Es bestehen gewichtige, der Beklagten bekannte oder jedenfalls offenkundige tatsächliche Anhaltspunkte dafür, dass die USA unter Verwendung technischer Einrichtungen auf der Air Base Ramstein und dort stationierten eigenen Personals bewaffnete Drohneneinsätze in der Heimatregion der Kläger im Jemen durchführen, die zumindest teilweise gegen Völkerrecht verstoßen, wodurch die Kläger rechtswidrig in ihrem Recht auf Leben gefährdet werden.“
Der Senat hat die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen. ovg.nrw.de

Zum Thema

Nach Schätzungen der NGO Armed Conflict Location & Event Data Project (ACLED) wurden in dem Zeitraum von Januar 2016 bis November 2018 mehr als 60.223 Menschen durch den Krieg in Jemen getötet. Im Jahr 2018 stieg die Zahl der Kriegsopfer mit 28.182 im Vergleich zum Vorjahr um ganze 68 Prozent – in der umkämpften jemenitischen Hafenstadt Hodeidah, die zugleich das Eingangstor für 70% der Hilfsgüterlieferungen in Jemen ist, kamen 2018 alleine 37 % der zivilen Opfer ums Leben. Ein Großteil starb durch Luftangriffe der von Saudi Arabien angeführten Militärkoalition. Abgesehen von den tödlichen Kriegshandlungen hat auch die von Saudi Arabien durchgesetzte See-, Luft- und Landblockade sowie die systematische Zerstörung der Versorgungsinfrastruktur tödliche Folgen: imi-online.de

Desinformation über den Krieg in Jemen – Medien beschönigen die Rolle der USA und übertreiben den Einfluss des Irans infosperber.ch

Ein Blick nach Afghanistan

24.02.2019/EG
Quelle: Vereinte Nationen (UN), New York

Afghanistan 2018: UN meldet 3.804 (+ 11 %) getötete und 7.189 (+ 5 %) verletzte Menschen unter der Zivilbevölkerung / Fast jedes vierte Todesopfer wurde von afghanischen Militärs und internationalen Streitkräften getötet

Im Jahr 2018 forderten Kämpfe und brutale Gewalt genau 3.804 Menschenleben – darunter 927 Kinder, ein weiterer tragischer Rekord für das Jahr – nach sorgfältig von den Vereinten Nationen erhobenen Daten. Die Zahl entspricht einem Anstieg von 11 Prozent gegenüber 2017. Darüber hinaus wurden 7.189 Menschen verletzt, 5 Prozent mehr als im Vorjahr.
Insgesamt wurden fast zwei Drittel der zivilen Opfer durch bewaffnete Oppositionsgruppen verursacht, darunter die Taliban, der Islamische Staat und andere unbestimmte Gruppen. Zivilisten waren jedoch auch Nebenopfer von regierungsfreundlichen Kräften (einschließlich des afghanischen Militärs und der internationalen Streitkräfte), die für fast ein Viertel aller zivilen Opfer verantwortlich waren.
Der Bericht ist der zehnte Jahresbericht der Vereinten Nationen, der die Notlage der Zivilbevölkerung im Afghanistan-Konflikt dokumentiert: In einem Jahrzehnt wurden mehr als 32.000 Zivilisten getötet und rund 60.000 verletzt. un.org

Zum Thema

Informationen zu registrierten US-Luftangriffen in Afghanistan im Jahr 2018 thebureauinvestigates.com