ZWEITLESE

Schlagwort: Demokratie

  • Regierungsbildung: Parteipolitik wirft Fragen zum Demokratieverständnis auf

    08.12.2017/EG aus dem Blog ÖKONOMENSTIMME, Zürich

    Bruno S. Frey, Wirtschaftswissenschaftler, und Jonas Friedrich, Forschungsassistent, über die demokratische Stabilität einer Minderheitsregierung

    „Die regierenden Minderheiten müssen bei jeder Sachfrage eine Mehrheit im Parlament zusammensuchen. Diese Mehrheit kann sich aus Abgeordneten unterschiedlicher Parteien zusammensetzen und sich immer wieder neu konfigurieren. Entscheidend für die Verhandlungen über Sachfragen ist nicht die Ideologie einer Partei und die damit oft einhergehenden abgehobene Phrasen, sondern die Einstellung zu konkreten Problemen, die politisch zu lösen sind. Um die erforderlichen Mehrheiten zusammen zu bringen, müssen die Politiker in der Regierung konkrete, sachbezogene Argumente vorbringen. Es genügt nicht, eine Mehrheit von Abgeordneten mittels Fraktionszwang zu einer Zustimmung zu einer Regierungsvorlage zu veranlassen.“ ↗oekonomenstimme.org

    Zum Thema

    „Es lebe die Republik“ ↗zweitlese.de

  • Demokratie: Mitbestimmen durch Volksentscheid

    14.11.2017/EG

    Bündnis von Nichtregierungsorganisationen setzt sich für die Petition ‘Jetzt ist die Zeit: Volksentscheid. Bundesweit.‘ ein

    Das Ziel der Petition ist die Mitbestimmung der Bürger bei wichtigen Sachfragen durch einen Volksentscheid.

    Die Bundeszentrale für politische Bildung definiert den Volksentscheid so: „Abstimmung, bei der ein Gesetzentwurf nicht vom Parlament, sondern direkt von den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern beschlossen oder verworfen wird. Der Volksentscheid ist ein Instrument direkter Demokratie.“

    Zur Petition gelangen Sie hier↗volksentscheid.de.

    In der Schweiz wird vierteljährlich eine Volksabstimmung zu Sachfragen, vergleichbar mit dem Instrument ‘Volksentscheid‘ in Deutschland, durchgeführt. Beispiel: Am 04. März 2018 stimmen die Schweizer über die Finanzordnung 2021 sowie über die Volksinitiative zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren ab.

  • Demokratie: Rundfunkbeitrag selbst verteilen

    14.11.2017/EG

    Projektgruppe zeigt am konkreten Beispiel, wie mehr Mitbestimmung (Demokratie) im öffentlichen Rundfunk möglich ist

    Die Entwickler von ‘Rundfunk MITBESTIMMEN‘, Katharina Ehrhardt, User Experience Designerin aus Potsdam und Robert Schäfer, Student am Hasso-Plattner-Institut, zeigen, dass es technisch möglich ist und nichts kostet, die Motivation und Wünsche der (Rundfunk-)Beitragszahler zu veröffentlichen. Natürlich können die Betreiber nicht ausschließen, dass die Beitragszahler auch gute Entscheidungen treffen können.

    Wie würden Sie Ihre Rundfunkgebühr verteilen? Zur Teilnahme geht es hier ↗rundfunk-mitbestimmen.de.

  • Mit staatlicher Abschreckung gegen die Versammlungsfreiheit – in Deutschland!

    10.11.2017/EG aus dem VERFASSUNGSBLOG, Berlin

    Maximilian Pichl, Rechtswissenschaftler, zur überzogenen Machtdemonstration des Staates bei Versammlungen

    „Am 25.10.2017 entschied das Bundesverwaltungsgericht über den Tornado-Einsatz vom G8-Gipfel in Heiligendamm – über zehn Jahre, nachdem die damaligen Bundessprecher*innen der GRÜNEN JUGEND Jan Philipp Albrecht und Paula Riester gegen den Einsatz geklagt hatten. Gerade weil sich die staatliche Praxis im Umgang mit Versammlungen in jüngster Zeit immer stärker militarisiert und zugleich präventiv ausgerichtet hat, kommt dem leider in der Öffentlichkeit nicht hinreichend rezipierten Urteil (Pressemitteilung des BVerwG zu 6 C 45.16) eine grundsätzliche Bedeutung zu.
    (…)
    Die heutigen Polizeistrategien verlagern sich immer stärker ins Vorfeld. Präventive Maßnahmen verkürzen dabei regelmäßig den Schutz der Versammlungsfreiheit, weil die Teilnehmer*innen oft mit der geballten Macht der Staatsapparate konfrontiert sind. Eine freie Kommunikationsentfaltung, die den Kern der Versammlungsfreiheit ausmacht, ist somit kaum möglich.“ ↗verfassungsblog.de

    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland – Artikel 8

    • (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
    • (2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

  • Buchtipp: Peter Holtz

    03.11.2017

    Ingo Schulze: Peter Holtz
    Sein glückliches Leben erzählt von ihm selbst

    Roman (Armut, Demokratie, Kapitalismus, Reichtum, Sozialismus, Politik)

    Peter Holtz will das Glück für alle. Schon als Kind praktiziert er die Abschaffung des Geldes, erfindet den Punk aus dem Geist des Arbeiterliedes und bekehrt sich zum Christentum. Als CDU-Mitglied (Ost) kämpft er für eine christlich-kommunistische Demokratie. Doch er wundert sich: Der Lauf der Welt widerspricht aller Logik. Seine Selbstlosigkeit belohnt die Marktwirtschaft mit Reichtum. Hat er sich für das Falsche eingesetzt? Oder für das Richtige, aber auf dem falschen Weg? Und vor allem: Wie wird er das Geld mit Anstand wieder los? Peter Holtz nimmt die Verheißungen des Kapitalismus beim Wort. (mehr …)