Atomenergie ist und bleibt mit Risiken behaftet

24.02.2021/EG
Quelle: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Berlin

DIW: „Auch in Deutschland Zwischenfälle an der Tagesordnung“

„Zwar hat es in Deutschland noch keine katastrophalen Unfälle gegeben, jedoch gab es auch hier eine große Anzahl von Zwischenfällen, die auch in der INES-Unfallstatistik ausgewiesen werden (Abbildung 3). Und auch in Deutschland unterlag die Verfügbarkeit von Kernkraft seit dem Beginn der kommerziellen Nutzung in Kahl (Bundesrepublik Deutschland, 1962) beziehungsweise Rheinsberg (Deutsche Demokratische Republik, 1966) stets erheblichen Fluktuationen. Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung führt ein Register von meldepflichtigen Ereignissen, die mit der Inbetriebnahme des ersten deutschen Kernkraftwerks begonnen wurde. Bis heute sind circa 6500 solcher Ereignisse gemeldet…“
Die Studie lesen Sie hier diw.de.

Zum Thema

„Mit dem 13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes wurde 2011 der schrittweise Verzicht auf die Stromerzeugung aus deutschen Kernkraftwerken beschlossen. Die Argumente gegen die Nutzung der Kernenergie sind vielfältig. Entlang der Brennstoffkette lassen sie sich zu den vier folgenden Stichworten gruppieren:

  • Uranabbau
  • Risiko beim Betrieb von Atomanlagen
  • Endlagerproblematik
  • Einsatz von Abfallprodukten aus der zivilen Nutzung in atomaren Waffen

Jeder dieser Bereiche ist mit der Gefährdung von Mensch und Umwelt verbunden…“ umweltbundesamt.de

Impfungen im ethischen und juristischen Diskurs

04.02.2021/EG
Quellen: Deutscher Ethikrat, Berlin / Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Berlin

Stellungnahmen des Ethikrates sowie der Wissenschaftlichen Dienste zur Ungleichbehandlung von Geimpften gegenüber Ungeimpften

Empfehlungen des Deutschen Ethikrates (Seite 5):

„1. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sollte aufgrund der noch nicht verlässlich abschätzbaren Infektiosität der Geimpften eine individuelle Rücknahme staatlicher Freiheitsbeschränkungen für geimpfte Personen nicht erfolgen.
2. Mit dem Fortschreiten des Impfprogramms sollen die allgemeinen staatlichen Freiheitsbeschränkungen für alle Bürgerinnen und Bürger schrittweise zurückgenommen werden…“
Die Empfehlungen des Deutschen Ethikrates lesen Sie hier ethikrat.org.

Fazit der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages (Seite 11):

„Insgesamt zeigt sich, dass – sofern wissenschaftlich festgestellt wird, dass Geimpfte nicht mehr infektiös sind – gegenüber diesen wohl allenfalls Infektionsschutzmaßnahmen mit geringer Eingriffsintensität aufrechterhalten werden können.
Der Maßstab für die Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung von Geimpften gegenüber Ungeimpften ist von der Auswirkung der jeweiligen infektionsschutzrechtlichen Maßnahme abhängig. An die Rechtfertigung einer Differenzierung bzgl. Maßnahmen, die die Freiheitsrechte der Ungeimpften erheblich beeinträchtigen, sind hohe Anforderungen zu stellen. Dies gilt insbesondere solange, wie der Zugang zum Impfstoff reglementiert wird und nicht allen Impfwilligen zur Verfügung steht.
Die Ungleichbehandlung von Ungeimpften im Privatrechtsverkehr wirft hingegen keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken auf. Auch das AGG sieht diesbezüglich keine Beschränkungen der Vertragsfreiheit vor.“
Die Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste lesen Sie hier bundestag.de.

Zum Thema

Impfstoffentwicklung gegen SARS-CoV-2

Das Bundesministerium für Bildung und Foschung förderte für die Impfstoffentwicklung gegen SARS-CoV-2 die Biotechnologieunternehmen BioNTech SE (Mainz) mit 375 Millionen Euro, CureVac AG (Tübingen) mit 252 Millionen Euro und die IDT Biologika GmbH (Dessau-Roßlau) mit 114 Millionen Euro. bundestag.de (Seite 7)

Umweltbelastungen beeinflussen die Gesundheit

02.02.2021/EG
Quelle: Wissenschaftliches Institut der AOK (WIdO), Berlin

WIdO-Studie: „Über 40.000 vorzeitige Sterbefälle durch Feinstaub jährlich in Deutschland lassen sich nicht durch eigenes Verhalten verhindern“ / Luft- und Wasserverschmutzung sowie Belastungen durch Chemikalien sind die größten Gesundheitsrisiken

Fazit (Auszug)
„Der Umweltschutz hat für die Menschen in Deutschland über alle gesellschaftlichen Schichten hinweg eine hohe Bedeutung. (…). Die langsam wirkenden schädlichen Einflüsse von Umweltbelastungen dürfen nicht über bereits heute erforderliche Aktivitäten hinwegtäuschen. Den Bürgerinnen und Bürgern ist der Einfluss von Umweltbelastungen auf ihre Gesundheit bewusst, der Politik sollte dies ebenfalls bewusst sein. Mehr Lebensjahre bei guter Gesundheit und hoher Lebens-qualität müssen das Ziel sein.“

Die Studie lesen Sie hier wido.de.

Corona-Pandemie: Bundesweite Anpassungen

19.01.2021/EG
Quelle: Bundesregierung, Berlin

Maßnahmen werden zunächst bis 14.02.2021 befristet

Den Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungsschefs der Länder lesen Sie hier bundesregierung.de.

Zum Thema

Die vierte Stellungnahme des Expertenrates* Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen lesen Sie hier rwi-essen.de.

*Stephan Grünewald; Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Otfried Höffe; Prof. Dr. Michael Hüther; Monika Kleine; Prof. Dr. Renate Köcher; Prof. Dr. Armin Nassehi; Prof. Dr. Dr. h.c. Christoph M. Schmidt; Prof. Dr. Hendrik Streeck; Prof. Dr. Christiane Woopen, Köln.