Waffen: Deutschland ist einer der führenden Exporteure

16.03.2021/EG
Quelle: Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI), Solna

USA, Frankreich und Deutschland profitierten von den rückläufigen russischen und chinesischen Waffenexporten

„Erhebliche Zuwächse bei den Transfers von drei der fünf größten Waffenexporteure – den USA, Frankreich und Deutschland – wurden weitgehend durch rückläufige russische und chinesische Waffenexporte ausgeglichen. Die Waffenimporte aus dem Nahen Osten stiegen in diesem Zeitraum um 25 Prozent, vor allem angetrieben durch Saudi-Arabien (+61 Prozent), Ägypten (+136 Prozent) und Katar (+361 Prozent), so die neuen Daten zu globalen Waffentransfers, die heute vom Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) veröffentlicht wurden.“
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„Deutschland steigerte seine Exporte von Großwaffen zwischen 2011-15 und 2016-20 um 21 Prozent und hatte einen Anteil von 5,5 Prozent am weltweiten Gesamtvolumen. Die wichtigsten Märkte für deutsche Waffenexporte waren Südkorea, Algerien und Ägypten.“

Den Bericht lesen Sie hier sipri.org.

Einordnung des Konfliktes um Bergkarabach

05.11.2020/EG
Quelle: Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Berlin

Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan: Aserbaidschan völkerrechtlich in stärkerer Position

„Die Ursprünge des gerade wieder aufflammenden Konfliktes um Bergkarabach (in Anlehnung an das Russische auch Nagorny-Karabach) sind divers, können aber hauptsächlich auf die späte Bildung von Nationalstaaten nach Ende des Osmanischen Reiches und des Zarenreiches zurückgeführt werden. Das Gebiet Bergkarabach, eine ethnische Exklave in Aserbaidschan, war schon seit dem Mittelalter mehrheitlich von christlichen Armeniern bewohnt, umfasste aber seit alters her auch die Weidegründe muslimischer aserbaidschanischer Hirten. Seit den 1890er Jahren, also schon vor Ende des Zarenreiches, war es im Südkaukasus öfter zu kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen den bei den Ethnien gekommen…“ bundestag.de

Ein Blick nach Armenien und Aserbaidschan

06.10.2020/EG
Quelle: Völkerrechtsblog, Heidelberg

Hans-Joachim Heintze, Professor für Völkerrecht am Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht (IFHV) der Ruhr-Universität Bochum, mit einer rechtlichen Einordnung der „Republik“ Bergkarabach

„Der Konflikt hat seinen Hintergrund in der sowjetischen Nationalitätenpolitik Stalins. Dieser entschied in den zwanziger Jahren des letzten Jahrhunderts, das vorrangig von Armeniern besiedelte Gebiet Bergkarabach inmitten Aserbaidschans der Aserbaidschanischen SSR zuzuschlagen, ohne die Bevölkerung zu fragen. In den Wirren der Auflösung der UdSSR brach der Konflikt mit völkermordartigen Exzessen wieder auf und es kam zu einem blutigen Krieg zwischen den beiden Staaten Armenien und Aserbaidschan. Die Auseinandersetzung brachte eine ethnische Säuberung durch die praktisch vollständige Vertreibung der aserbaidschanischen Einwohner (25 %) Bergkarabachs und die Ausrufung des eigenständigen „Staates“ Bergkarabach mit sich…“ voelkerrechtsblog.org

Zum Thema

Ergänzende Informationen zum Konfliktherd „Bergkarabach“ sehen im Erklärvideo (4 Min.) von arte arte.tv.

Tötungs- und Zerstörungsprodukte in alle Welt?

20.07.2020/EG
Quelle: Greenpeace, Hamburg

Simone Wisotzki, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Leibnitz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) Frankfurt am Main, untersuchte Rüstungsexporte aus Deutschland der vergangenen 30 Jahre

„Deutschland genehmigt und exportiert Kriegswaffen und Rüstungsgüter in Kriegs- und Krisenländer, in Staaten mit Menschenrechtsverletzungen und in Spannungsregionen. Gerade dort tragen auch deutsche Rüstungsexporte dazu bei, die Rüstungsdynamik anzuheizen und erhöhen so das Risiko, dass vorhandene Konflikte eskalieren und gewaltsam ausgetragen werden. (…). Die Beispiele der Studie dokumentieren, wie schnell Rüstungsexporte und auch Ausstattungshilfen, beispielsweise auch von Klein- und Leichtwaffen, in den illegalen Kreislauf und auf den Schwarzmarkt gelangen. Die Studie offenbart auch eine Reihe von eindeutigen Regelungslücken in der deutschen Rüstungsexportpolitik, etwa der Trend zur Internationalisierung deutscher Rüstungsunternehmen. So werden Joint-Ventures gegründet, um konflikt- und spannungsträchtige Länder und Regionen mit deutscher Rüstungstechnologie zu versorgen.“ (Auszug der Zusammenfassung)

Die Studie lesen Sie hier greenpeace.de.