Tötungs- und Zerstörungsprodukte in alle Welt?

20.07.2020/EG
Quelle: Greenpeace, Hamburg

Simone Wisotzki, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Leibnitz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) Frankfurt am Main, untersuchte Rüstungsexporte aus Deutschland der vergangenen 30 Jahre

„Deutschland genehmigt und exportiert Kriegswaffen und Rüstungsgüter in Kriegs- und Krisenländer, in Staaten mit Menschenrechtsverletzungen und in Spannungsregionen. Gerade dort tragen auch deutsche Rüstungsexporte dazu bei, die Rüstungsdynamik anzuheizen und erhöhen so das Risiko, dass vorhandene Konflikte eskalieren und gewaltsam ausgetragen werden. (…). Die Beispiele der Studie dokumentieren, wie schnell Rüstungsexporte und auch Ausstattungshilfen, beispielsweise auch von Klein- und Leichtwaffen, in den illegalen Kreislauf und auf den Schwarzmarkt gelangen. Die Studie offenbart auch eine Reihe von eindeutigen Regelungslücken in der deutschen Rüstungsexportpolitik, etwa der Trend zur Internationalisierung deutscher Rüstungsunternehmen. So werden Joint-Ventures gegründet, um konflikt- und spannungsträchtige Länder und Regionen mit deutscher Rüstungstechnologie zu versorgen.“ (Auszug der Zusammenfassung)

Die Studie lesen Sie hier greenpeace.de.

Flüchtlingsdebatte: Weltweit sind rund 80 Millionen Menschen auf der Flucht

18.06.2020/EG
Quelle: Hochkommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR), Genf

UNHCR-Jahresbericht „Global Trends“: 6,6 Millionen Menschen aus Syrien, 3,7 Millionen aus Venezuela, 2,7 Millionen aus Afghanistan, 2,2 Millionen aus dem Südsudan und 1,1 Millionen aus Myanmar mussten das eigene Land verlassen

Nach Berechnungen des Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen waren im vergangenen Jahr 79,5 Millionen Menschen auf der Flucht. Davon flüchteten 29,6 Millionen Menschen in ein anderes Land und 45,7 Millionen Menschen innerhalb ihres eigenen Landes.
Für Deutschland werden 1.146.685 Flüchtlinge gemeldet. Das sind 82.848 mehr als im Jahr zuvor. Das geht vor allem auf Menschen zurück, die schon in Deutschland waren und deren Fälle nun bearbeitet sind. Die Zahl der Asylsuchenden sank dementsprechend um fast genau 60.000 von 369.284 auf 309.262.
International leben die meisten Flüchtlinge in der Türkei mit 3,6 Millionen, gefolgt von Kolumbien mit 1,8 Millionen, Pakistan sowie Uganda mit jeweils etwa 1,4 Millionen und Deutschland mit 1,1 Millionen.

Zum Thema

Aufnahme und Integration von Schutz- und Hilfesuchenden verursachte 2019 Ausgaben in Höhe von 14,7 Milliarden Euro (63,6 % der Ausgaben) und weitere 8,4 Milliarden Euro (36,4 %) für die Bekämpfung der Fluchtursachen im Ausland. Den Bericht lesen Sie hier bundestag.de.

Daten zu Asylanträgen, Herkunftsländer, usw. lesen Sie hier mediendienst-integration.de.

Faktenblatt zur Einwanderung in Deutschland svr-migration.de.

Karte der Konflikte (Kriege) bpb.de.

Rekorde bei ‘Investitionen‘ in Tötungs- und Zerstörungsprodukte sipri.org.

Flüchtlingsdebatte: Flucht verursacht hohe Kosten

09.06.2020/EG
Quelle: Deutscher Bundestag, Berlin

Aufnahme und Integration von Schutz- und Hilfesuchenden verursachte 2019 Ausgaben in Höhe von 14,7 Milliarden Euro (63,6 % der Ausgaben) und weitere 8,4 Milliarden Euro (36,4 %) für die Bekämpfung der Fluchtursachen im Ausland

„Der Bund hat Länder und Kommunen im Jahr 2019 im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten mit insgesamt rd. 6,3 Mrd. Euro unterstützt (…). Darüber hinaus hat der Bund im Jahr 2019 weitere Ausgaben in Höhe von rd. 16,8 Mrd. Euro getragen, an denen sich die Länder nicht beteiligen. Hiervon entfielen rd. 8,4 Mrd. Euro auf die Bekämpfung der Fluchtursachen.“
Den Bericht lesen Sie hier bundestag.de.

Zum Thema

Ergänzende Daten (Asylanträge, Herkunftsländer, …) siehe mediendienst-integration.de.

Faktenblatt zur Einwanderung in Deutschland svr-migration.de.

Karte der Konflikte (Kriege) bpb.de.

Rekorde bei ‘Investitionen‘ in Tötungs- und Zerstörungsprodukte sipri.org.

Buchtipp: Krise am Golf

22.05.2020/EG

Matin Baraki, Fritz Edlinger (Hg.): Krise am Golf
Hintergründe, Analysen, Berichte

Sachbuch (Golf-Region, Konflikte, Politik)

„Rund um den Persischen Golf, der auch Arabischer Golf genannt wird, verschärfen sich die Konflikte. Mit Saudi-Arabien und dem Iran liegen einander zwei Erzfeinde an jenem Meer gegenüber, das als wichtigster Transportweg der fossilen Energieträger dient. Der Irak ist nach fast 20 Jahren Krieg völlig ausgelaugt, während die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar Bombeneinsätze in anderen arabischen Staaten fliegen.
Neben den regionalen Konfliktparteien agieren globale Mächte, allen voran die USA, die nach den zerstörerischen Interventionen im Irak (1991 bzw. 2003) als Schutzmacht des saudischen Königshauses auftreten. Geopolitisch auf der anderen Seite steht die zerbrechlichere Allianz zwischen dem Iran und Russland. Als weitere „Außenseiter“ haben sich die Türkei und Israel militärisch in Stellung gebracht, während China mit seinem Projekt der „Neuen Seidenstraße“ auch in der Golfregion wirtschaftlich immer stärker auftritt. Weiterlesen