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Beiträge verschlagwortet als “Wahlen”

Buchtipp: „Kampf und Sehnsucht in der Mitte der Gesellschaft“

08.09.2023/EG

Stephan Anpalagan: Kampf und Sehnsucht in der Mitte der Gesellschaft

Sachbuch (Migration, Politik, Wahlen)

„Sinkende Wahlbeteiligung, Kirchenaustritte, fallende TV-Quoten und Zeitungs-Auflagen: Viele Menschen fühlen sich vom Angebot, das ihnen die politische und mediale Öffentlichkeit in Deutschland macht, nicht mehr angesprochen. Zugleich erhöhen Multi-Krisen und eine immer kaputtere Daseinsvorsorge – Schienenverkehr, die Schulen, die Verwaltung – den Stress der Bürgerinnen und Bürger.
Jetzt wird das Erbe von vier Jahrzehnten neoliberaler Fehlsteuerung des Staates als Erosion der materiellen und mentalen Infrastrukturen erkennbar. Wo Polizisten, Ärztinnen, Rettungspersonal oder Zugbegleiterinnen angegriffen werden, wirken die Rituale der Politik nur zynisch. Wenn Kinder keinen ordentlichen Unterricht mehr bekommen, …“

Autor

Stephan Anpalagan, geboren 1984 in Sri Lanka und aufgewachsen in Wuppertal, ist Diplom-Theologe und Autor. Nachdem er viele Jahre in der Wirtschaft als Manager tätig war, ist er nun Geschäftsführer der gemeinnützigen Strategieberatung »Demokratie in Arbeit«. In seinen Texten verhandelt er die Themen Heimat und Identität. Er ist Lehrbeauftragter an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung in NRW. In dem SWR-Podcast »Gegen jede Überzeugung« diskutierte er mit Nicole Diekmann über die kontroversen Themen unserer Gesellschaft. Zudem ist er Jurymitglied des Grimme Online Awards.

S. Fischer Verlage, 978-3-10-491711-5, E-Buch

Demokratie: Gewachsene parlamentarische Strukturen und andere Problemfelder

11.07.2022/EG
Quelle: Verfassungsblog, Berlin

Sophie Schönberger, Rechtswissenschaftlerin an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, skizziert den politischen Willen im Umgang mit dem Wahlrecht (Erststimmen, Zweitstimmen, Überhangmandate, …)

„Zu den urbanen Mythen der juristisch-journalistisch-politischen Welt gehört seit einiger Zeit die Behauptung, an der Misere mit dem Bundestagswahlrecht sei eigentlich nur das Bundesverfassungsgericht schuld. Diese Legende ist in etwa so stichhaltig wie die Erzählung, in der Kanalisation von New York würden Krokodile leben (oder mutierte Schildkröten). Denn auch wenn es eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts war, die vor zehn Jahren die bis heute nicht gelöste Aufgabe an den Gesetzgeber stellte, eine offensichtliche Paradoxie des Wahlrechts zu beseitigen – es war weder das Bundesverfassungsgericht, das diese Paradoxie in das System hineingeschrieben hat, noch ist es das Gericht, das sich seitdem als unfähig erweist, eine tragfähige Neuregelung zu finden. Vielmehr zeigt sich an der fortdauernden Misere, dass …“ ↗verfassungsblog.de

Ergänzung am 12.07.2022 zum Thema

Bericht aus dem Deutschen Bundestag: Die Wahlrechtskommission hat am 07. Juli 2022 ihr Eckpunktepapier für ihren Zwischenbericht beschlossen. ↗bundestag.de

Demokratie: Ist die Personalrekrutierung in Parteien fortschrittsfeindlich?

23.02.2022/EG
Quelle: International Republican Institute (IRI), Washington

Benjamin Höhne, Politikwissenschaftler und stellvertretender Leiter des Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl) in Berlin, untersuchte die Kandidatenauswahl für den Bundestag

Zusammenfassung und Ausblick, Auszug: „Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Kandidatenauswahl in Deutschland ausschließlich Aufgabe der politischen Parteien ist. Auch wenn sie durch ihre Entfremdung von der Gesellschaft viele Funktionsverluste, etwa bei der öffentlichen Meinungsbildung, hinnehmen mussten, ist ihre Rekrutierungsfunktion bislang nicht gefährdet. […]. Studien haben gezeigt, dass deutsche Parteien stark selbstreferenziell sind, was ihre Anpassungsfähigkeit an ein dynamisches Umfeld fraglich macht.
Nimmt man eine Referenzpublikation zu den Listen der Bundestagskandidaten aus einem der letzten fünf Jahrzehnte und vergleicht die zentralen Forschungsergebnisse, so zeigt sich die erstaunliche Stabilität des Rekrutierungssystems und der ihm innewohnenden Mechanismen. Obwohl sich das Umfeld der Parteien tiefgreifend verändert hat, scheint die Kandidatenauswahl für das Parlament von außen unberührt zu sein.“

Die Studie lesen Sie hier ↗iri.org.

Neue Bundesregierung ist im Amt

08.12.2021/EG
Quelle: Bundesregierung, Berlin

Das neue Bundeskabinett, mit Lebensläufen und Zuständigkeiten, sehen Sie hier ↗bundesregierung.de.

Bundestagswahl 2021

27.09.2021/EG
Quelle: Der Bundeswahlleiter, Wiesbaden

Das vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl 2021 lesen Sie hier ↗bundeswahlleiter.de.