Schlagwort: Wahlen

Ein Stimmungsbild aus der gesellschaftlichen Mitte

11.04.2024/EG
Quelle: Bertelsmann Stiftung, Gütersloh

Silke Borgstedt, Geschäftsführerin in der Sinus Gruppe, und Robert Vehrkamp, Politologe an der Leuphana Universität, Lüneburg, näherten sich den politischen Bedürfnissen der Mittelschicht

„Den Milieus der Mitte ist wichtig, dass Schulden dort „gebremst“ werden, wo Ausgaben als unnötig oder unfair empfunden werden. Investitionen in die Zukunftsfähigkeit gelten nicht als Schulden. Vielmehr bilden Investitionen in funktionierende Infrastrukturen aus ihrer Sicht überhaupt erst die Basis, Wachstum zu erwirtschaften. Es kann nur mehr gearbeitet werden, wenn Kitas, Schulen und Pflegesysteme funktionieren. Effizientere und nachhaltigere Mobilität kann nur gelingen, wenn Infrastrukturen entsprechend ausgebaut sind. Zentraler Wunsch der Milieus der Mitte ist daher weniger eine Konzentration auf große polarisierende Debatten, sondern auf Programme für einen gelingenden Alltag (Infrastrukturen, Bildung, Bürokratieentlastung/Digitalisierung etc.).“ (Auszug von Seite 3)

Die Studie lesen Sie hier.

Wen Ökonomen des ifo-Institutes der Mittelschicht zugehörig sehen, lesen Sie hier.

Regionalpolitik beeinflusst Wahlverhalten

10.04.2024/EG
Quelle: Institut für Weltwirtschaft (IfW), Kiel

Ökonomen Robert Gold, IfW Kiel, und Jakob Lehr, Universität Mannheim, untersuchten den Einfluss von EU-Fördermittel auf Wahlen

„Unsere Untersuchung zeigt, dass regionalpolitische Maßnahmen den Aufstieg populistischer Parteien bremsen können. Insbesondere öffentliche Investitionen in die regionale Entwicklung, die durch das EU-Programm für Regionalpolitik finanziert werden, verringern die Unterstützung für Parteien vom rechten Rand des politischen Spektrums. Tatsächlich sinkt die Unterstützung für populistische Parteien in europäischen Regionen, die Mittel aus dem Entwicklungsziel (Ziel-1) der EU-Strukturfonds erhalten, um etwa 20 Prozent. Dieses Ergebnis wird durch verschiedene empirische Modelle gestützt …“

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Demokratie zwischen Willensbildung und Mitbestimmung

06.02.2024/EG
Quelle: Bertelsmann Stiftung, Gütersloh

Robert Vehrkamp, Politikwissenschaftler an der Leuphana Universität in Lüneburg: „Die repräsentativen Verfahren haben ihre Monopolstellung verloren.“

„Die politische Kultur in Deutschland hat sich verändert. Sie ist partizipativer geworden. Wählen alleine reicht nicht mehr. Die Bürger möchten mitdiskutieren und selbst entscheiden. Den größten Nachholbedarf sehen sie bei Bürgerentscheiden. Unsere Demokratie ist vielfältiger geworden, und das ist gut so: Denn mehr Bürgerbeteiligung stärkt die Demokratie. Während die Bürger in der vielfältigen Demokratie längst angekommen sind, hängen die politischen Eliten noch stärker am repräsentativen System.“
Die Studie lesen Sie hier.

Buchtipp: „Kampf und Sehnsucht in der Mitte der Gesellschaft“

08.09.2023/EG

Stephan Anpalagan: Kampf und Sehnsucht in der Mitte der Gesellschaft

Sachbuch (Migration, Politik, Wahlen)

„Sinkende Wahlbeteiligung, Kirchenaustritte, fallende TV-Quoten und Zeitungs-Auflagen: Viele Menschen fühlen sich vom Angebot, das ihnen die politische und mediale Öffentlichkeit in Deutschland macht, nicht mehr angesprochen. Zugleich erhöhen Multi-Krisen und eine immer kaputtere Daseinsvorsorge – Schienenverkehr, die Schulen, die Verwaltung – den Stress der Bürgerinnen und Bürger.
Jetzt wird das Erbe von vier Jahrzehnten neoliberaler Fehlsteuerung des Staates als Erosion der materiellen und mentalen Infrastrukturen erkennbar. Wo Polizisten, Ärztinnen, Rettungspersonal oder Zugbegleiterinnen angegriffen werden, wirken die Rituale der Politik nur zynisch. Wenn Kinder keinen ordentlichen Unterricht mehr bekommen, …“

Autor

Stephan Anpalagan, geboren 1984 in Sri Lanka und aufgewachsen in Wuppertal, ist Diplom-Theologe und Autor. Nachdem er viele Jahre in der Wirtschaft als Manager tätig war, ist er nun Geschäftsführer der gemeinnützigen Strategieberatung »Demokratie in Arbeit«. In seinen Texten verhandelt er die Themen Heimat und Identität. Er ist Lehrbeauftragter an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung in NRW. In dem SWR-Podcast »Gegen jede Überzeugung« diskutierte er mit Nicole Diekmann über die kontroversen Themen unserer Gesellschaft. Zudem ist er Jurymitglied des Grimme Online Awards.

S. Fischer Verlage, 978-3-10-491711-5, E-Buch

Demokratie: Gewachsene parlamentarische Strukturen und andere Problemfelder

11.07.2022/EG
Quelle: Verfassungsblog, Berlin

Sophie Schönberger, Rechtswissenschaftlerin an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, skizziert den politischen Willen im Umgang mit dem Wahlrecht (Erststimmen, Zweitstimmen, Überhangmandate, …)

„Zu den urbanen Mythen der juristisch-journalistisch-politischen Welt gehört seit einiger Zeit die Behauptung, an der Misere mit dem Bundestagswahlrecht sei eigentlich nur das Bundesverfassungsgericht schuld. Diese Legende ist in etwa so stichhaltig wie die Erzählung, in der Kanalisation von New York würden Krokodile leben (oder mutierte Schildkröten). Denn auch wenn es eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts war, die vor zehn Jahren die bis heute nicht gelöste Aufgabe an den Gesetzgeber stellte, eine offensichtliche Paradoxie des Wahlrechts zu beseitigen – es war weder das Bundesverfassungsgericht, das diese Paradoxie in das System hineingeschrieben hat, noch ist es das Gericht, das sich seitdem als unfähig erweist, eine tragfähige Neuregelung zu finden. Vielmehr zeigt sich an der fortdauernden Misere, dass …“ ↗verfassungsblog.de

Ergänzung am 12.07.2022 zum Thema

Bericht aus dem Deutschen Bundestag: Die Wahlrechtskommission hat am 07. Juli 2022 ihr Eckpunktepapier für ihren Zwischenbericht beschlossen. ↗bundestag.de