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Beiträge verschlagwortet als “Wahlen”

Demokratie: Gewachsene parlamentarische Strukturen und andere Problemfelder

11.07.2022/EG
Quelle: Verfassungsblog, Berlin

Sophie Schönberger, Rechtswissenschaftlerin an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, skizziert den politischen Willen im Umgang mit dem Wahlrecht (Erststimmen, Zweitstimmen, Überhangmandate, …)

„Zu den urbanen Mythen der juristisch-journalistisch-politischen Welt gehört seit einiger Zeit die Behauptung, an der Misere mit dem Bundestagswahlrecht sei eigentlich nur das Bundesverfassungsgericht schuld. Diese Legende ist in etwa so stichhaltig wie die Erzählung, in der Kanalisation von New York würden Krokodile leben (oder mutierte Schildkröten). Denn auch wenn es eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts war, die vor zehn Jahren die bis heute nicht gelöste Aufgabe an den Gesetzgeber stellte, eine offensichtliche Paradoxie des Wahlrechts zu beseitigen – es war weder das Bundesverfassungsgericht, das diese Paradoxie in das System hineingeschrieben hat, noch ist es das Gericht, das sich seitdem als unfähig erweist, eine tragfähige Neuregelung zu finden. Vielmehr zeigt sich an der fortdauernden Misere, dass …“ verfassungsblog.de

Ergänzung am 12.07.2022 zum Thema

Bericht aus dem Deutschen Bundestag: Die Wahlrechtskommission hat am 07. Juli 2022 ihr Eckpunktepapier für ihren Zwischenbericht beschlossen. bundestag.de

Demokratie: Ist die Personalrekrutierung in Parteien fortschrittsfeindlich?

23.02.2022/EG
Quelle: International Republican Institute (IRI), Washington

Benjamin Höhne, Politikwissenschaftler und stellvertretender Leiter des Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl) in Berlin, untersuchte die Kandidatenauswahl für den Bundestag

Zusammenfassung und Ausblick, Auszug: „Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Kandidatenauswahl in Deutschland ausschließlich Aufgabe der politischen Parteien ist. Auch wenn sie durch ihre Entfremdung von der Gesellschaft viele Funktionsverluste, etwa bei der öffentlichen Meinungsbildung, hinnehmen mussten, ist ihre Rekrutierungsfunktion bislang nicht gefährdet. […]. Studien haben gezeigt, dass deutsche Parteien stark selbstreferenziell sind, was ihre Anpassungsfähigkeit an ein dynamisches Umfeld fraglich macht.
Nimmt man eine Referenzpublikation zu den Listen der Bundestagskandidaten aus einem der letzten fünf Jahrzehnte und vergleicht die zentralen Forschungsergebnisse, so zeigt sich die erstaunliche Stabilität des Rekrutierungssystems und der ihm innewohnenden Mechanismen. Obwohl sich das Umfeld der Parteien tiefgreifend verändert hat, scheint die Kandidatenauswahl für das Parlament von außen unberührt zu sein.“

Die Studie lesen Sie hier iri.org.

Neue Bundesregierung ist im Amt

08.12.2021/EG
Quelle: Bundesregierung, Berlin

Das neue Bundeskabinett, mit Lebensläufen und Zuständigkeiten, sehen Sie hier bundesregierung.de.

Bundestagswahl 2021

27.09.2021/EG
Quelle: Der Bundeswahlleiter, Wiesbaden

Das vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl 2021 lesen Sie hier bundeswahlleiter.de.

Buchtipp: Spiele der Macht

17.09.2021/EG

Jorge Zepeda Patterson: Spiele der Macht

Roman (Politkrimi)

„Mexiko 2017. Bald stehen Präsidentschaftswahlen an, drei Politiker der PRI haben sich für die Kandidatur beworben: Außenminister Agustín Celorio, Bildungsminister Cristóbal Santa und der Gouverneur des Bundesstaates Chiapas, General Noé Beltrán. Alle drei versuchen mit allen erlaubten und unerlaubten Mitteln, Pridas Thronfolger zu werden. Celorios Plan besteht darin, seine beiden Rivalen mit brisantem Material zu diskreditieren. Santa wiederum unternimmt alles, um die öffentliche Meinung zu seinen Gunsten zu manipulieren. Der dritte Kandidat, Beltrán, ist bereit, zusammen mit seinem Team über Leichen zu gehen. Beltráns Plan besteht darin, Mexiko so zu erschüttern und zu destabilisieren, dass er als »starker Mann« das Land mit harter Hand übernehmen kann…“

Autor

Jorge Zepeda Patterson, 1952 in Mazatlán im mexikanischen Bundesstaat Sinaloa geboren, studierte Politik, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften in Paris. Er schrieb für die spanische "El País" und war Chefredakteur mehrerer mexikanischer Zeitungen und Online-Portale. Für seinen Thriller "Milena oder der schönste Oberschenkelknochen der Welt" wurde er als erster mexikanischer Autor mit dem spanischen Literaturpreis Planeta ausgezeichnet.

Elster & Salis Verlag, ISBN: 978-3-9069-0383-5, E-Buch, 512 Seiten, 15 Euro