Bundestag: ‘Nebeneinkünfte‘ der Mandatsträger

11.07.2021/EGQuelle: Otto Brenner Stiftung (OBS), Frankfurt am Main Arbeitspapier der OBS über die „Aufstocker im Bundestag IV“ / „Sinn der (Abgeordneten-)Diäten ist es, die Abgeordneten von anderen Einkommensquellen unabhängig zu machen“ „Nebeneinkünfte, so ein zentraler Befund der OBS-Untersuchung über „Aufstocker“ im Bundestag, sind das Problem einer privilegierten Minderheit von (männlichen) Weiterlesen…

Bundestagswahl: Die Wahl aus 53 Parteien

10.07.2021/EGQuelle: Der Bundeswahlleiter, Berlin Bundestagswahl: 53 Parteien können an der Bundestagswahl am 26. September 2021 teilnehmen Dr. Georg Thiel, Bundeswahlleiter: „Ich möchte besonders hervorheben, dass sich trotz der schwierigen Rahmenbedingungen in der Zeit der Pandemie viele Vereinigungen der ersten Verfahrensstufe gestellt haben, um an der Bundestagswahl teilnehmen zu können. Dafür Weiterlesen…

Buchtipp: Liebeserklärung an eine Partei, die es nicht gibt

25.06.2021/EG Hanno Burmester, Clemens Holtmann: Liebeserklärung an eine Partei, die es nicht gibtWarum wir Politik radikal neu denken müsse Sachbuch (Demokratie, Parteien, Politik, Wahlen) „Unsere Zeit schreit nach politischer Veränderung. Ob Klimakrise oder das absurde Ausmaß globaler und nationaler Ungleichheit: wir stehen vor existenziellen Herausforderungen, denen wir nur mit mutiger, Weiterlesen…

Fiskalpolitik: Steuersenkungen für Reiche zahlen sich nicht aus

23.12.2020/EG Quelle: London School of Economics and Political Science (LSE), London David Hope, Wirtschaftswissenschaftler am LSE, und Julian Limberg, wissenschaftlicher Mitarbeiter am LSE, untersuchten die wirtschaftlichen Folgen großer Steuersenkungen für Vermögende in 18 Industriestaaten Auszüge der Ergebnisse: „Unsere Ergebnisse zeigen, dass bei beiden Matching-Methoden größere Steuersenkungen für Reiche den Anteil Weiterlesen…

Buchtipp: Mythos »Mitte«

11.12.2020/EG

Ulf Kadritzke: Mythos »Mitte«
Oder: Die Entsorgung der Klassenfrage

Sachbuch (Gesellschaft, Kultur, Politik)

„Nicht nur die Parteien drängt es fast geschlossen in die »Mitte«. Der sozial und politisch gemeinte Begriff boomt auch in der öffentlichen Diskussion über den Zustand der deutschen Gesellschaft. Selbst der nahezu verschwundene »Mittelstand« wird nach wie vor beschworen. Er sei, schreibt der Satiriker Richard Schuberth, »die Gesellschaftsschicht, der, seit es sie nicht mehr gibt, alle anzugehören glauben.« Trotz der wachsenden sozialen Spaltung ist fast nirgends mehr von einer Klassengesellschaft die Rede.
Die deutsche Nachkriegsgeschichte ist von einer »Mitte-Erzählung« geprägt, die vom Vergessen der Klassen lebt. Das zeigt sich auch im aktuellen Diskurs über das nicht mehr zu leugnende Ausmaß »sozialer Ungleichheit«. An aktuell gängigen Sichtweisen und Begriffen legt der Autor dar, wovon wir schweigen, wenn wir heute von der »Mitte« reden. Die Trivialbeschwörung der »Menschen, die das Land in Gang halten«, bestimmt die herrschende Wahrnehmung der gesellschaftlichen Verhältnisse. Vom Trugbild einer breiten »Mitte jenseits der Klassen« aber profitieren die wahren Eliten so lange, wie ihnen auf dem Feld der Begriffspolitik die Ungleichheits-Forscher und die öffentlichen Themensalons zur Hand gehen…“ (mehr …)