ZWEITLESE

Medium für die zweite Meinung

  • Buchtipp: Ungleichheit in der Klassengesellschaft

    06.11.2020/EG

    Christoph Butterwegge: Ungleichheit in der Klassengesellschaft

    Sachbuch (Einkommen, Armut, Vermögen)

    „Sozioökonomische Ungleichheit, von den meisten Deutschen hauptsächlich in Staaten wie den USA, Brasilien oder Südafrika verortet, ist auch hierzulande stark ausgeprägt und nimmt weiter zu. Sie beschränkt sich nicht auf die asymmetrische Verteilung von Einkommen und Vermögen, sondern erstreckt sich auf fast alle Lebensbereiche. Christoph Butterwegge beschäftigt sich mit ihren aktuellen Erscheinungsformen, wobei neben Bildung und Wohnen die Gesundheit im Vordergrund steht. »Vor dem Coronavirus sind alle gleich«, glaubten viele. Hatten Pandemien wie die Pest einst zur Eindämmung sozioökonomischer Ungleichheit beigetragen, weil sie einen Verfall der Lebensmittel-, ­Boden- und Immobilienpreise sowie einen Anstieg der Löhne herbeiführten, so wirkte Covid-19 eher polarisierend: einerseits Kurzarbeit und Entlassungen für Millionen Beschäftigte sowie Konkurse kleinerer Unternehmen, andererseits Extraprofite für Konzerne krisenresistenter Branchen und Bereicherung von Finanzinvestoren, die mit Leerverkäufen auf sinkende Aktienkurse spekuliert haben.“ (mehr …)

  • Einordnung des Konfliktes um Bergkarabach

    05.11.2020/EG
    Quelle: Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Berlin

    Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan: Aserbaidschan völkerrechtlich in stärkerer Position

    „Die Ursprünge des gerade wieder aufflammenden Konfliktes um Bergkarabach (in Anlehnung an das Russische auch Nagorny-Karabach) sind divers, können aber hauptsächlich auf die späte Bildung von Nationalstaaten nach Ende des Osmanischen Reiches und des Zarenreiches zurückgeführt werden. Das Gebiet Bergkarabach, eine ethnische Exklave in Aserbaidschan, war schon seit dem Mittelalter mehrheitlich von christlichen Armeniern bewohnt, umfasste aber seit alters her auch die Weidegründe muslimischer aserbaidschanischer Hirten. Seit den 1890er Jahren, also schon vor Ende des Zarenreiches, war es im Südkaukasus öfter zu kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen den bei den Ethnien gekommen…“ ↗bundestag.de

  • Video-Tipp: USA – Die Dollar-Demokratie

    03.11.2020/EG
    Quelle: arte, Strasbourg

    Dokumentation über die Finanzierung des US-Wahlsystems und deren Kandidaten

    Regiert in den Vereinigten Staaten von Amerika das Geld? Tatsache ist, dass in den Wahlkampf von Spitzenkandidaten hohe Summen in Form von Spenden investiert werden. Im Wahljahr 2016 hatte Hillary Clinton mindestens 580 Millionen US-Dollar zur Verfügung und Donald Trump rund 350 Millionen US-Dollar.

    Die Dokumentation „USA – Die Dollar-Demokratie“ verdeutlicht den Einfluss ‘legaler Korruption‘ auf gewählte Volksvertreter. ↗arte.tv

    Zum Thema

    Die US-Wissenschaftler Martin Gilens und Benjamin I. Page untersuchten 1.779 politische Beschlüsse und deren Gewinner bzw. Verlierer:

    Die Analyse zeigt, dass wirtschaftliche Eliten und organisierte Gruppen, die Geschäftsinteressen vertreten, erhebliche unabhängige Auswirkungen auf die Politik der US-Regierung haben, während durchschnittliche Bürger und massenbasierte Interessengruppen wenig oder keinen unabhängigen Einfluss haben. Die Ergebnisse liefern eine wesentliche Unterstützung für Theorien der wirtschaftlich-elitären Herrschaft und für Theorien des voreingenommenen Pluralismus, nicht aber für Theorien der mehrheitlichen Wahldemokratie oder des mehrheitlichen Pluralismus. ↗princeton.edu

  • Neuregelungen im November 2020

    01.11.2020/EG
    Quelle: Bundesregierung, Berlin

    Gesetzliche Neuregelungen im November 2020:

    Schutz in Pflegeheimen und Krankenhäusern
    Pflegeheime und Krankenhäuser können Antigen-Schnelltests großzügig nutzen, um Personal, Gäste, Kranke sowie Bewohnerinnen und Bewohner regelmäßig auf das Corona-Virus zu testen. ↗bundesregierung.de

    Digitalisierung im Gesundheitswesen
    Mit dem Patientendaten-Schutz-Gesetz werden ab 2021 digitale Angebote wie die elektronische Patientenakte oder das E-Rezept nutzbar. ↗bundesregierung.de

    Investitionsprogramm für Krankenhäuser
    Das Krankenhauszukunftsgesetz sorgt für schnelle und zielgerichtete Investitionen in die Digitalisierung und in eine moderne technische Ausstattung der Krankenhäuser. Außerdem sieht es für 2020 die Verlängerung des Kinderkrankengeldanspruchs um fünf Tage je Elternteil vor. Eine Sonderzulage für Pflegekräfte in Krankenhäusern, die durch die Corona-Pandemie besonders gefordert waren, ist nun ebenfalls möglich. ↗bundesregierung.de

    Intensivpflege und medizinische Rehabilitation
    Neue Regelungen sollen die Intensiv-Pflegebedürftige besser versorgen, Fehlanreize in der Intensivpflege beseitigen und die Selbstbestimmung der Betroffenen stärken. ↗bundesregierung.de

    Abfälle
    Abfall soll weitestgehend vermieden und stärker in den Wiederverwertungsprozess integriert werden. Händler sowie Herstellerfirmen von Einwegprodukten und Entsorger werden stärker in die Pflicht genommen. ↗bundesregierung.de

    Pauschalreisen
    Wenn Pauschalreisen aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt wurden, können Reiseunternehmen auf freiwilliger Basis Gutscheine anbieten. Die Verordnung ist am 20.10.2020 in Kraft getreten. ↗bundesregierung.de

    Kfz-Steuer
    Die Kfz-Steuer orientiert sich nun stärker am Schadstoff-Ausstoß der Fahrzeuge. Je nach Höhe der Emissionen steigt sie stufenweise an. Steuerlich entlastet werden dagegen die Besitzer reiner E-Autos. ↗bundesregierung.de

    Gebäudeenergie
    Ölheizkessel dürfen ab 2026 grundsätzlich nicht mehr eingebaut werden. Als Anreiz zum Austausch alter Ölheizungen durch ein klimafreundliches Modell lockt eine Prämie. Um auch grundsätzlich den Primärenergiebedarf von Gebäuden zu senken, werden Investitionen in Energieeinsparungen vereinfacht. ↗bundesregierung.de

  • Buchtipp: Machtmaschinen

    30.10.2020/EG

    Thomas Ramge, Viktor Mayer-Schönberger: Machtmaschinen
    Warum Datenmonopole unsere Zukunft gefährden und wie wir sie brechen

    Sachbuch (Demokratie, Digitalisierung, Globalisierung, Konsum, Politik, Rechte, Wirtschaft)

    „Digitalen Superstarfirmen ist es in den vergangenen zwanzig Jahren gelungen, die meisten und relevantesten Daten auf ihren Servern zu zentralisieren. Diese Datenmonopole mögen zwar gut für die Aktionäre von Facebook, Amazon und Google sein, aber sie sind schlecht für den Fortschritt. Denn damit wir Alzheimer besiegen, die Bahn pünktlich machen und Armut erfolgreich bekämpfen können, müssen alle Zugriff auf Daten haben – vom Wissenschaftler über den innovativen Mittelständler bis zum Sozialarbeiter. Es wird also Zeit, die datenreichen Superstarfirmen zu verpflichten, ihre Datenschätze mit anderen zu teilen – und Datenschutz neu zu denken.
    Thomas Ramge und Viktor Mayer-Schönberger fordern eine Abkehr vom Datenschutz deutscher Prägung und machen sich stark für eine Datennutz-Grundverordnung, die für unseren Wohlstand so notwendig wie die Datenschutz-Grundverordnung für unsere bürgerlichen Rechte ist.“ (mehr …)

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