ZWEITLESE

Schlagwort: Waffen

  • Der Terror aus iranischer Sicht

    31.05.2017/EG aus dem Medium INFOsperber, Spiegel bei Bern

    Auszüge aus einer Stellungnahme von Mohammad Javad Zarif, Aussenminister der Islamischen Republik Iran, vom 26. Mai 2017 gegenüber der «New York Times»:

    «Die Waffen für 110 Milliarden Dollar werden weder der US-Armee ‹Last abnehmen› noch der ‹langfristige Sicherheit Saudi-Arabiens› helfen, wie das US-Staatsdepartement argumentiert. Das letzte Mal gaben die Saudis so viel Geld in den Achtzigerjahren aus, als sie den irakischen Diktator Saddam Hussein zu den Waffen verhalfen, damit dieser den Iran angreift. Was hat dies dem Irak und der Welt gebracht?“ ↗infosperber.ch

    Die komplette Stellungnahme lesen Sie hier↗nytimes.com.

  • „Mehr Militärausgaben bedeuten nicht mehr Sicherheit“

    31.05.2017/EG aus fünf deutschen Friedens- und Konfliktforschungsinstituten, Berlin/Frankfurt am Main

    Friedens- und Konfliktforschungsinstitute stellen Friedensgutachten 2017 vor / Herausgeber verurteilen Deutsche Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien sowie in die Türkei scharf

    „Der Bürgerkrieg im Jemen wird in Europa häufig übersehen, doch bewirkt er eine große humanitäre Katastrophe. Das Königreich Saudi-Arabien spielt dabei mit seinem Luftkrieg eine erschärfende Rolle. Entgegen der neuen Politik der USA, sich bedingungslos hinter Saudi-Arabien zu stellen, sollte die Bundesrepublik ein politisches Signal senden und jeden Rüstungsexport dorthin verweigern.“ ↗friedensgutachten.de

    Die beteiligten Institute:

    • Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK)
    • Bonn International Center for Conversion (BICC)
    • Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST)
    • Institut für Entwicklung und Frieden (INEF)
    • Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH)

  • ‘Grenzverlagerung‘ der demokratischen Ordnung

    26.05.2017/EG aus der Informationsstelle Militarisierung (IMI), Tübingen

    Politisch motivierte Präventionsmaßnahmen zur Sicherheit für wen und vor was? Jacqueline Andres, Politikwissenschaftlerin, zur Vergrenzung der EU

    „Seit 2016 werden auf Initiative von Innenminister de Mazière biometriebasierte Datenbanken der EU-Sicherheitsbehörden zu einem „Kernsystem“ (Monroy 2016) zusammengeführt. Die Datenbanken sollen vorerst um durchsuchbare Gesichtsbilder von Asylsuchenden ergänzt werden, diese Fähigkeit kann aber jederzeit auch auf Unionsbürger*innen ausgeweitet werden. Die Bundespolizei nutzt so genannte »präventive erkennungsdienstliche Behandlungen«, bei denen von politischen Aktivst*innen die Fingerabdrücke genommen werden; Italien und Frankreich erlassen gegen Unionsmitbürger*innen aus dem No-Border-Spektrum Einreiseverbote. So wird die umfassende Überwachung auch in der EU selbst zunehmend zur Normalität.“ ↗imi-online.de

    Zum Thema

    „So lässt sich die freiheitliche demokratische Grundordnung als eine Ordnung bestimmen, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt- und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt.“
    Quelle: Christoph Gröpl, Rechtswissenschaftler, Universität des Saarlandes, zu den Wesensmerkmalen der freiheitlichen Demokratie↗uni-saarland.de

  • Video-Tipp: Ewige Kriege

    22.05.2017/EG aus dem Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF), Mainz

    Gastgeber Philosoph Richard David Precht im Gespräch (43 Minuten) mit Harald Kujat, General a. D., über Kriege

    „Separatismus, Nationalismus, Okkupation und Sicherung von Marktvorteilen und günstigen Ressourcen beherrschen die Entscheidungen der Staatslenker. Vom glücklichen ‘Ende der Geschichte‘ ist keine Rede mehr, es scheint, dass die Feindbilder aus den Zeiten des Kalten Krieges wieder neu beschworen werden. Auch die NATO ist ein Konstrukt dieses Kalten Krieges. Doch ist ein militärisches Bollwerk gegen den Osten heute noch zeitgemäß und überhaupt notwendig? Und ist die NATO eigentlich mehr als nur ein strategisches Zweckbündnis?“ ↗zdf.de

  • „Wirtschaftshilfe kann Flucht nicht verhindern“

    10.05.2017/EG aus dem Mediendienst Integration, Berlin

    Jochen Oltmer, Migrationsforscher, zur Debatte „Bekämpfung von Fluchtursachen“

    „Armut reduzieren, Arbeitsplätze schaffen und Wirtschaftswachstum fördern. Dahinter steht die Annahme, dass bessere ökonomische Bedingungen Menschen davon abhalten können, ihre Heimat zu verlassen. Diese Vermutung scheint auf den ersten Blick logisch. Sie widerspricht jedoch den Erkenntnissen der Migrationsforschung. (…) Gewalt forciert Migration. Millionen von Menschen haben weltweit ihre Heimat verlassen, weil Krieg herrscht, staatliche Strukturen zerfallen oder autoritäre politische Systeme Rechte und Lebensmöglichkeiten beschränken. Will Europa die Ursachen von Fluchtbewegungen angehen, muss es sich mit inner- und zwischenstaatlichen Konflikten auseinandersetzen, die in vielen Teilen der Welt Hintergrund von Gewalt sind.“ ↗mediendienst-integration.de