Buchtipp: Die Profiteure des Terrors

05.05.2017/EG

Markus Bickel: Die Profiteure des Terrors
Wie Deutschland an Kriegen verdient und arabische Diktaturen stärkt

Sachbuch (Militarisierung)

Die Rüstungsindustrie hierzulande freut sich über volle Auftragsbücher.

Grund dafür sind hauptsächlich die Verwerfungen im Nahen Osten. Hauptfeind: Der Islamische Staat. Doch Luftschläge und Waffenlieferungen an sogenannte strategische Partner wie Saudi-Arabien haben bislang kaum dazu beigetragen, die mörderische Islamistenarmee an der Wurzel zu packen. Markus Bickel deckt auf, wer die wahren Profiteure an diesen Konflikten sind und bei wem es in der Kasse klingelt, wenn in Syrien, im Irak und anderswo wieder gebombt wird.

Jahresabrüstungsbericht 2016

04.05.2017/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

2016 startete die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) rund 30 Raketen und testete zwei Atomsprengköpfe

„Weltweit befinden sich derzeit mehr als 15.000 Waffen in den nuklearen Arsenalen. 90 Prozent dieser Waffen unterliegen der Kontrolle der USA und Russlands. Der New START-Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen und Trägersysteme verpflichtet die USA und Russland, bis 2018 die Zahl der einsatzbereit gehaltenen strategischen nuklearen Gefechtsköpfe auf 1.550 und die Zahl der Trägersysteme auf maximal 800 zu reduzieren, darunter 100 als strategische Reserve. Die Anzahl vorhandener bzw. eingelagerter einsatzfähiger Gefechtsköpfe wird durch New START nicht begrenzt. Als Träger sind strategische Raketen mit Reichweiten über 5.500 km, U-Boot gestützte Raketen sowie strategische Bomber definiert. Es bleibt den Vertragsparteien erlaubt, die Zusammensetzung und Struktur ihrer jeweiligen strategischen Kernwaffenarsenale eigenständig zu bestimmen, sie zu modernisieren und zu ersetzen. Die Umsetzung der Vertragsbestandteile unterliegt der gegenseitigen Verifikation.“ bundestag.de (Seite 14)

Eine Übersicht zur Personalstärke und militärischer Ausrüstung verschiedener Staaten lesen Sie im Bericht ab Seite 64.

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Jemen/Syrien: Ärzte ohne Schutz

03.05.2017/EG aus der NRO Ärzte ohne Grenzen, Berlin

UN-Resolution 2286 zum Schutz medizinischen Personals und medizinischer Einrichtungen in Konflikten bleibt ohne Wirkung

„Vor einem Jahr wurde die UN-Resolution 2286 zum Schutz medizinischer Einrichtungen einstimmig angenommen. Doch seitdem hat sich nicht viel geändert. Vier der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats sind Teil von Militärkoalitionen, die in Syrien und im Jemen zahlreiche weitere Krankenhäuser bombardiert haben. Bislang war die Resolution ein reines Lippenbekenntnis.“ ↗aerzte-ohne-grenzen.de

Die fünf ständigen Mitglieder (Vetomächte) im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sind China, Frankreich, Russland, USA und das Vereinigte Königreich. Die Volksrepublik China führte in den Jahren 1955 bis 1975 den letzten Krieg (in Vietnam, als Unterstützer von Nordvietnam).

Brief an die Soldaten

02.05.2017/EG aus dem Bundesministerium der Verteidigung, Berlin

Ursula von der Leyen, Bundesministerin, hat sich gestern in einem offenen Brief an die Angehörigen der Bundeswehr gewandt:

Liebe Soldatinnen und Soldaten, liebe zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundeswehr,

„Sie alle haben in der vergangenen Woche erfahren, dass unsere Bundeswehr nach den Vorfällen in Pfullendorf, Bad Reichenhall und Sondershausen erneut negativ in die Schlagzeilen geraten ist. (…)
Wir müssen unsere Haltung klarer definieren, wir müssen unsere Ausbildungskonzepte hinterfragen – von den Mannschaften bis zu den Offizieren – und über Sicherungsmechanismen nachdenken, die Folgen gravierender Fehleinschätzungen wie im Fall der Masterarbeit oder unterbrochener Meldeketten wie in Pfullendorf ausgleichen.
Die Bundeswehr lebt davon, dass auf allen Ebenen Verantwortung übernommen wird in dem klaren Wissen, was von Führung erwartet wird. Wenn diese Führungsverantwortung nicht mehr ausgefüllt wird, dann funktioniert in unserer Bundeswehr etwas ganz Grundlegendes nicht mehr. Als Verteidigungsministerin, die jederzeit die Gesamtverantwortung für alles trägt, was in der Bundeswehr geschieht, möchte ich Sie deswegen von Herzen bitten, den schmerzhaften, aber notwendigen Prozess der schonungslosen Aufklärung und Diskussion zu unterstützen, der uns in den kommenden Wochen und Monaten bevorsteht. …“ ↗bmvg.de

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Aufrüstung zur totalen Zerstörung

01.05.2017/EG aus dem Medium RUBIKON, Mainz

Herr M., ehemaliger Staatsbediensteter, über die einen durchgeplanten Völkermord mit Hilfe modernisierter Atomwaffen

„Vorweg: Die modernisierten Atombomben sollen die alten US-Bestände in Europa ersetzen. 20 dieser alten Atombomben lagern in der Eifel, in Büchel. Sobald die modernisierte Atombombe B61-12 für den Einsatz im Jahr 2020 autorisiert ist, planen die USA, 180 dieser präzisionsgelenkten, thermonuklearen Bomben in fünf europäischen Ländern zu stationieren: In Belgien 20, in Deutschland 20, …“ ↗rubikon.news

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