ZWEITLESE

Schlagwort: Demokratie

  • Buchtipp: Lobbykratie

    29.06.2018/EG

    Uwe Ritzer, Markus Balser: Lobbykratie
    Wie die Wirtschaft sich Einfluss, Mehrheiten, Gesetze kauft

    Sachbuch (Demokratie, Gesellschaft, Lobbyismus, Politik, Wirtschaft)

    Die investigativen Wirtschaftsjournalisten Markus Balser und Uwe Ritzer legen in ihrem intensiv recherchierten Sachbuch offen, wie Lobbyisten immer verdeckter Politik machen. Wie sie raffiniert Einfluss auf Schulen, Universitäten, wissenschaftliche Institute und Gesetze nehmen. Wie sie massiv beeinflussen, was wir der Umwelt oder unserer Gesundheit zumuten, was wir essen oder in der Zeitung lesen, kurz: wie wir leben.
    Die Recherchen der beiden Journalisten zeigen auf, wie das Land in eine demokratische Schieflage geraten ist, in der ökologische und soziale Belange immer häufiger den Kürzeren ziehen.
    „Wer nicht mit am Tisch sitzt“, so heißt eine Lobbyistenregel aus den USA, „befindet sich auf der Speisekarte.“
    Lobbyismus benachteiligt diejenigen, die über geringere finanzielle Ressourcen verfügen. Und er schafft denen Vorteile, die viel einsetzen können. Die wachsende Lobbymacht starker Wirtschaftsakteure droht die Schwachen an den Rand zu drängen. Die Folge: ein Land, das den Starken gibt und den Armen nimmt. (mehr …)

  • Hörfunk-Tipp: ‘Marktkonforme‘ Demokratie

    25.06.2018/EG aus dem Bayerischen Rundfunk (BR), München

    ARD radiofeature von Barbara Eisenmann, Reporterin, über den Neoliberalismus und die Krise

    „Wie kann es sein, dass die Schere zwischen arm und reich sich immer weiter öffnet, dass neoliberales Denken die globalen Wirtschaftskrisen seit 2007 gestärkt überlebt hat? Und dass Angela Merkel unsere Demokratie ‘marktkonform‘ gestalten will? Wirtschaftswissenschaftler und ihre informellen Netzwerke gewinnen immer größeren Einfluss auf Politik und Gesellschaft. Die Lehre von den selbstregulierenden liberalen Märkten ist seit Jahrzehnten die vorherrschende ökonomische Theorie. Und ihre Vertreter pflegen enge Beziehungen zu Politik und Finanzwelt. Ökonomen wie Jörg Asmussen, Axel Weber und Ottmar Issing arbeiten mal für das Bundeskanzleramt und die Ministerien, mal für die Europäische Zentralbank und die Deutsche Bundesbank, aber auch für die private Finanzwelt. Wessen Interessen vertreten sie und welche Macht haben ihre Netzwerke?“ ↗br.de

  • Friedensgutachten 2018: Mehr Diplomatie – weniger Rüstungsexporte

    18.06.2018/EG aus dem Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, Frankfurt am Main

    Friedensforschungsinstitute empfehlen Bundesregierung restriktives Rüstungsexportkontrollgesetz

    „Transnationale Risiken (wie Terrorismus, zerfallene Staatlichkeit, Klimawandel, organisierte Kriminalität und unkontrollierte Migration) stellen eine doppelte Herausforderung dar. Zum einen gefährden sie die innere Sicherheit, indem sie Leben bedrohen, Kosten verursachen und Zukunftsängste schüren. Zum anderen untergraben sie den inneren Frieden, indem sie Zweifel an der Gestaltungsfähigkeit der Politik nähren, Vorurteile gegenüber Fremden wecken und den gesellschaftlichen Zusammenhalt bedrohen.“ ↗friedensgutachten.de

    Das Friedensgutachten ist das gemeinsame Gutachten der deutschen Friedensforschungsinstitute (Bonn International Center for Conversion (BICC) / Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) / Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) / Institut für Entwicklung und Frieden (INEF)) und erscheint seit 1987. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus verschiedenen Fachgebieten untersuchen darin internationale Konflikte aus einer friedensstrategischen Perspektive und geben Empfehlungen für die Politik.

  • Forschungsergebnis: Regierung begünstigt die (Einfluss-)Reichen

    18.06.2018/EG aus dem Blog von Armin Schäfer, Münster

    Studie von Armin Schäfer (Politikwissenschaftler), Lea Elsässer (wissenschaftliche Mitarbeiterin) und Svenja Hense (wissenschaftliche Mitarbeiterin) über die Unterschiede im Einfluss der Bürger auf Volksvertreter

    „Ein Reihe von empirischen Studien zeigt, dass die Politik in den Vereinigten Staaten zugunsten der sozial Bessergestellten verzerrt ist, weil politische Entscheidungen den Präferenzen der Reichen entsprechen, wohingegen die der Mittelschicht und der Armen weitgehend ignoriert werden. (…)

    Unsere Ergebnisse zeigen einen deutlichen Zusammenhang zwischen politischen Entscheidungen einerseits und den Präferenzen der Einkommensreichen andererseits, aber keinen oder sogar einen negativen Zusammenhang mit denen der Armen. Das Muster ungleicher Repräsentation in Deutschland ähnelt dem der USA, obwohl beide Länder sich institutionell stark unterscheiden.“ ↗mpifg.de

  • Buchtipp: Die Angst der Eliten

    15.06.2018/EG

    Paul Schreyer: Die Angst der Eliten
    Wer fürchtet die Demokratie?

    Sachbuch (Demokratie, Gesellschaft, Politik, Vermögen)

    Das System steckt in der Krise. Liegt der Ausweg in mehr direkter Demokratie? Oder ist das Volk zu „dumm“, um in wesentlichen Fragen selbst zu entscheiden? Lässt es sich zu leicht manipulieren und geht rechten Populisten auf den Leim? Wenn Außenseiter bei Wahlen erfolgreich sind, heißt es oft, die Bürger hätten „falsch“ abgestimmt. Aber wer entscheidet, was „richtig“ ist? In Deutschland gibt es freie Wahlen für alle erst seit gut hundert Jahren. Doch reichen Abstimmungen über die Zusammensetzung eines Parlamentes aus, um ein demokratisches System zu schaffen und eine Oligarchie, also eine Herrschaft der Reichen, zu verhindern? Oder gibt es vielleicht noch weitere, ganz andere wichtige Voraussetzungen für eine Demokratie, die bislang nicht erfüllt sind – weder in Deutschland noch anderswo? (mehr …)