17.03.2017/EG
Michael Lüders: Die den Sturm ernten
Wie der Westen Syrien ins Chaos stürzte
Sachbuch (Politik, Syrien)
Wo liegen die Wurzeln der syrischen Katastrophe? Das gängige Bild sieht die Schuld einseitig bei Assad und seinen Verbündeten, insbesondere Russland. Dass auch der Westen einen erheblichen Anteil an Mitschuld trägt, ist kaum zu hören oder zu lesen. Michael Lüders erzählt den fehlenden Teil der Geschichte, der alles in einem anderen Licht erscheinen lässt. (mehr …)
16.03.2017/EG aus dem Medium NETZPOLITIK.ORG, Berlin
Bundesregierung bereitet Weg zur regierungswilligen Zensur im Netz mit Hilfe des neuen ‘Netzwerkdurchsetzungsgetzes‘
„Justizminister Heiko Maas hat heute einen Gesetzentwurf gegen ‘Hate Speech‘ und ‘Fake News‘ vorgestellt. Das geplante Gesetz würde Facebook zum Richter über die Meinungsfreiheit machen und eine ausgefeilte Zensurinfrastruktur etablieren.“ ↗netzpolitik.org
17.03.2017
Zum Thema
„Da kein Gericht eingeschaltet wird, um die Rechtswidrigkeit der Inhalte festzustellen, und da man sich vor keinem Gericht dagegen wehren kann, wenn man gleichzeitig in allen wesentlichen soziale Medien zensiert und stummgeschaltet wird, gibt es keinerlei Barriere gegen eine extrem weite Auslegung. Unter die Zensur kann und soll wohl alles fallen, was Regierungsparteien und …“ ↗norberthaering.de
16.03.2017/EG aus dem Medium MAKRONOM, Berlin
Ökonom Branko Milanovic fordert neue Instrumente zur Reduzierung der Ungleichheit
„Wenn also die Ungleichheit für die soziale Homogenität und die Demokratie eine Bedrohung darstellt – welche Werkzeuge sollten wir dann zu ihrer Bekämpfung verwenden? Ich denke, dass wir an einem Punkt sind, an dem wir mit unseren klassischen Instrumenten nicht mehr weiterkommen, sondern …“ ↗makronom.de
15.03.2017/EG aus der Denkfabrik Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin
SWP: USA schaden eigenen Anti-Terror-Operationen
Das Weiße Haus stellt sich wieder vorbehaltlos hinter das Königreich Saudi-Arabien. Die neue US-Administration sieht in den jemenitischen Huthis fälschlich nur einen Stellvertreter Irans, dessen Einfluss in der Region zurückgedrängt werden soll. Washingtons Unterstützung für die saudische Militärallianz droht indes nicht nur die katastrophale humanitäre Lage weiter zu verschlimmern. Die USA schaden damit auch ihren eigenen Anti-Terror-Operationen gegen al-Qaida, die sie seit 2002 im Jemen betreiben. ↗swp-berlin.org
Ergänzende Daten zum ‘Tor der Tränen‘ lesen Sie hier↗arte.tv.
Eine unvollständige Liste von Militäreinsätzen der USA lesen Sie hier↗ag-friedensforschung.de und hier↗wikipedia.org.
Eine unvollständige Liste von Militäreinsätzen des zaristischen Russland, der Sowjetunion und des nachsowjetischen Russland lesen Sie hier↗wikipedia.org.
15.03.2017/EG aus der NRO Deutsche Umwelthilfe (DUH), Berlin
DUH erhebt Klage gegen KBA wegen weitgehend unwirksamem Software-Update bei Betrugs-Diesel von VW
„Auch nach dem vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) verordneten Software-Update eines VW Golf 6 (Abgasnorm Euro 5) stößt dieser mit 602 mg/km mehr als das Dreifache der für die Abgasnorm Euro 5 erlaubten Menge von 180 mg/km an giftigen Stickoxiden aus. Dies ist das Ergebnis von Straßenmessungen, die im Februar und März 2017 durch das Emissions-Kontroll-Institut (EKI) der Deutschen Umwelthilfe (DUH) durchgeführt wurden. Die gegenüber der Volkswagen AG (VW) durch das KBA verfügte Rückrufanordnung vom 15. Oktober 2015 ist damit offenkundig ungeeignet, um rechtmäßige Zustände herbeizuführen. Die DUH wird daher heute (14.03.2017) Klage gegen die Rückrufanordnung des KBA vor dem Verwaltungsgericht Schleswig erheben.“ ↗duh.de
Arbeitswelt Armut Automobil Banken Bildung Buchtipp Bundesrat Corona-Virus Demokratie Digitalisierung Einkommen Energie EU Exportüberschuss Flüchtlingsdebatte Gesellschaft Gesundheit Globalisierung Hartz IV Interessenvertreter Kapitalismus Klimawandel Konsum Kriminalität Landwirtschaft Medien Migration Neuregelungen Partei Pflege Politik Recht Rente Sozialhilfe Steuer Syrien Umweltschutz Ungleichheit USA Vermögen Volkswirtschaft Waffen Wahlen Wirtschaft Wohnen