ZWEITLESE

Medium für die zweite Meinung

  • „Armut im Lebensverlauf“

    09.11.2019/EG
    Quelle: Arbeiterwohlfahrt (AWO), Berlin

    Langzeitstudie Kinderarmut: AWO fordert Paradigmenwechsel in der Armutsbekämpfung

    „Familien müssen weiter gestärkt werden. Die Bereitschaft, dauerhaft füreinander Verantwortung zu übernehmen, Sorge zu tragen und Zuwendung zu schenken, darf kein Armutsrisiko sein. Die Vielfalt von Familienformen muss dabei voll anerkannt und berücksichtigt werden. Die Rolle, die Familien für das Aufwachsen eines Kindes haben, ist zentral. Es geht darum, sowohl Mütter als auch Väter unabhängig von der Familienform so auszustatten und in die Lage zu versetzen, dass sie ein gelingendes Aufwachsen für ihre Kinder bereitstellen können. Neben der bereits ausgeführten monetären Ausstattung sowie außerfamiliärer Betreuungsinfrastruktur, ist die Arbeit gemein-sam mit den Familien ein essentieller Beitrag gegen Kinder- und Jugendarmut.“ ↗awo.org

    Hintergrund: Die AWO-ISS-Langzeitstudie stützt sich auf die wissenschaftliche Begleitung von Kindern aus AWO-Kitas über einen Zeitraum von 22 Jahren.

  • Buchtipp: Über Volkssouveränität

    08.11.2019/EG

    Ingeborg Maus: Über Volkssouveränität
    Elemente einer Demokratietheorie

    Sachbuch (Demokratie, Gesellschaft)

    Das gegenwärtige Wiederaufblühen basisdemokratischer Forderungen verleiht einer Theorie der Volkssouveränität besondere Aktualität. Ingeborg Maus’ Konzeption einer »Demokratisierung der Demokratie« verteidigt die gesetz- und verfassunggebende Gewalt des Volkes gegen Staatsapparate, die sich zunehmend aus der Gesetzesbindung befreien und so jeder demokratischen Kontrolle entziehen. Darüber hinaus vertritt sie eine weitgehende Übertragung von Gesetzgebungskompetenzen an die gesellschaftliche Basis. Das Prinzip der Volkssouveränität wird im Hinblick auf heutige Bedingungen konkretisiert: Eine Analyse der Parzellierung der Gesellschaft und der Fragmentierung des politischen Entscheidungssystems zeigt, daß für eine Realisierung von Volkssouveränität neuer Bedarf und neue Chancen bestehen. (mehr …)

  • Video-Tipp: „Die Anstalt“ vom 05. November 2019

    07.11.2019/EG
    Quelle: Zweites Deutsches Fernsehen (ZDF), Mainz

    Geschichtsunterricht von und mit den ‘Historikern‘ Max Uthoff und Claus von Wagner zum Thema Wiedervereinigung und Treuhandanstalt

    Die faktenreiche Sendung sehen Sie hier ↗zdf.de und die Fakten dazu hier ↗zdf.de.

    Zum Thema

    Ergänzende Informationen zur Transformation „Anstalt zur treuhänderischen Verwaltung des Volkseigentums“ zur Treuhandanstalt, Anstalt des öffentlichen Rechts, lesen Sie hier ↗bpb.de.

  • Hartz 4/SGB II: Sanktionen sind verfassungswidrig

    05.11.2019/EG
    Quelle: Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe

    Gesetzgeber (Bundesregierung/Bundesrat) muss Pflichtverletzungen neu regeln / Physische und soziokulturelle Existenz muss gesichert werden

    „1. Die zentralen verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung staatlicher Grundsicherungsleistungen ergeben sich aus der grundrechtlichen Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG). Gesichert werden muss einheitlich die physische und soziokulturelle Existenz. Die den Anspruch fundierende Menschenwürde steht allen zu und geht selbst durch vermeintlich „unwürdiges“ Verhalten nicht verloren. Das Grundgesetz verwehrt es dem Gesetzgeber aber nicht, die Inanspruchnahme existenzsichernder Leistungen an den Nachranggrundsatz zu binden, also nur dann zur Verfügung zu stellen, wenn Menschen ihre Existenz nicht vorrangig selbst sichern können, sondern wirkliche Bedürftigkeit vorliegt.“ ↗bundesverfassungsgericht.de

    Zum Thema

    Daten zu Leistungskürzungen im Zeitraum Juli 2018 bis Juni 2019 ↗biaj.de.

    Ergänzung am 06.11.2019:

    Die Regierungsverantwortung im Rückblick:

    • seit März 2018: CDU/CSU/SPD (Koalitionsverhandlungen dauerten 171 Tage)
    • 2013 bis 2017: CDU/CSU/SPD
    • 2009 bis 2013: CDU/CSU/FDP
    • 2005 bis 2009: CDU/CSU/SPD
    • 2002 bis 2005: SPD/DIE GRÜNEN (01.01.2005 Einführung der ALG-II bzw. Hartz-4-Gesetze)
    • 1998 bis 2002: SPD/DIE GRÜNEN
    • 1982 bis 1998: CDU/CSU/FDP
    • 1969 bis 1982: SPD/FDP
    • 1966 bis 1969: CDU/CSU/SPD
    • 1963 bis 1966: CDU/CSU/FDP
    • 1949 bis 1963: CDU/CSU mit wechselnden Koalitionspartnern (FDP/DP/GB/BHE/FVP)

  • Essener Tafel: Was hat sich seit dem Empörungssturm getan?

    04.11.2019/EG
    Quelle: Neue Züricher Zeitung (NZZ), Zürich

    Anja Stehle, Journalistin, berichtet über ihren Besuch bei der Essener Tafel

    „Im Januar 2018 wurde die Lebensmittelhilfe über Nacht zur berühmtesten Sozialeinrichtung Deutschlands. Sie wurde zum Sinnbild für alles, was in diesem Land im sozialen Miteinander schiefzugehen schien, für eine Spaltung in der Gesellschaft in Arm und Reich, in Menschen mit deutschem und mit ausländischem Pass, …“ ↗nzz.ch

    Zum Thema

    Das Geldvermögen der privaten Haushalte in Deutschland erreichte zum Ende des zweiten Quartals 2019 rund 6,24 Billionen Euro (+ 4,6 % gegenüber II/2018) ↗bundesbank.de

    Deutschland 2017: Die reichsten 10 Prozent besitzen 56,1 Prozent am Nettogesamtvermögen, die vermögendsten ein Prozent besitzen etwa 18 Prozent!
    „Die Vermögenskonzentration kann auch durch den Anteil am deutschen Gesamtvermögen beschrieben werden. So hatte im Jahr 2017 die untere Hälfte der Bevölkerung ab 17 Jahren einen durchschnittlichen Anteil am Nettogesamtvermögen von 1,3 Prozent. Am oberen Ende der Verteilung halten die reichsten zehn Prozent einen Anteil von 56 Prozent des Gesamtvermögens. Zieht man nur das reichste Prozent heran, so beläuft sich deren Vermögensanteil auf schätzungsweise 18 Prozent. Dies ist ungefähr so viel, wie die ärmsten 75 Prozent der Bevölkerung zusammen an Vermögen halten.
    Bei der Interpretation dieser Ergebnisse muss beachtet werden, dass eine bevölkerungsrepräsentative Stichprobe wie das SOEP den Bereich sehr hoher Vermögen tendenziell untererfasst und somit das Ausmaß der tatsächlich in Deutschland vorhandenen Vermögensungleichheit unterschätzt. Vermutlich ist es in den vergangenen zehn Jahren zu einem Anstieg der Vermögensungleichheit gekommen, da die Zahl der Vermögensmillionäre seit 2008 um 69 Prozent oder gut 550.000 Personen zugenommen hat.“ ↗diw.de

    Zusammensetzung des Finanz,- Sach- und Immobilienvermögens der privaten Haushalte nach seiner Höhe / „Wie ungleich die Verteilung ist, lässt sich demnach auch am Anteil des Vermögens ablesen, das den oberen 10 % der Nettovermögensverteilung gehört. Diese Gruppe nannte in Deutschland im Jahr 2017 etwa 55 % des gesamten Nettovermögens ihr Eigen.“ ↗bundesbank.de

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