ZWEITLESE

Schlagwort: Wahlen

  • Grundsätze des Wahlrechts

    29.01.2025/EG
    Quelle: Bundesregierung, Berlin

    Gemäß Grundgesetz, Artikel 38, müssen Wahlen in Deutschland allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim sein

    Allgemein

    „Das Wahlrecht steht allen deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern zu, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Auslandsdeutsche können wählen, wenn sie nach dem 14. Lebensjahr mindestens drei Monate in Deutschland gelebt haben und dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurückliegt. Alternativ sind sie wahlberechtigt, wenn sie persönlich und unmittelbar mit den politischen Verhältnissen in Deutschland vertraut und davon betroffen sind.“

    Unmittelbar

    „Unmittelbar ist eine Wahl, da die Wählerinnen und Wähler die Abgeordneten direkt (unmittelbar) wählen.“
    Anmerkung der Redaktion: Unmittelbar wirkt nur die Erststimme! Mit der Zweitstimme votieren Sie für eine Partei.

    Frei

    „Jede Wählerin und jeder Wähler entscheidet ohne Druck oder Beeinflussung. Der Grundsatz der Freiheit der Wahl gewährleistet, dass der eigene Wille unverfälscht zum Ausdruck gebracht wird und das Wahlrecht ohne Zwang oder sonstige unzulässige Beeinflussung von außen ausgeübt werden kann. Dazu gehört auch, dass es keinen Wahlzwang gibt und jeder Bürger frei darin ist, an einer Wahl teilzunehmen.“
    Anmerkung der Redaktion: Wo beginnt die Beeinflussung und wo endet ein unverfälschter eigener Wille?

    Gleich

    „Bei einer Wahl hat jede Stimme denselben Wert. Jede Wählerin und jeder Wähler hat genau eine Stimme – ohne Gewichtung oder Privilegien.
    Eine Ausnahme bildet die Fünf-Prozent-Hürde: Parteien, die weniger als fünf Prozent der Zweitstimmen erhalten, ziehen in der Regel nicht in den Bundestag ein. Diese Regelung soll eine Zersplitterung des Parlaments verhindern. Parteien mit mindestens drei Direktmandaten sind jedoch von dieser Regelung ausgenommen.“
    Anmerkung der Redaktion: Die angedeutete Gewichtung des politischen Handelns sowie die Duldung bzw. Gewährung der Vorrechte (Privilegien) folgen nach der Wahl.

    Geheim

    „Die Wahl ist geheim. Das wird sichergestellt, indem ein Wähler oder eine Wählerin den Stimmzettel unbeobachtet ankreuzen kann. Eine Stimmabgabe erfolgt in Wahlkabinen, die von außen nicht einsehbar sind. Die ausgefüllten Stimmzettel werden gefaltet und abschließend in die Wahlurne geworfen. So kann niemand erkennen, welche Wahlentscheidung der Wähler oder die Wählerin getroffen hat. In Deutschland ist auch eine Briefwahl möglich, die aber beantragt werden muss. Dann kann die Stimme per Briefpost abgegeben werden. Dies ermöglicht kranken oder anderweitig am Wahltag verhinderten Personen die Ausübung ihres Wahlrechts.“

    Den Beitrag der Bundesregierung zum Wahlwissen lesen Sie hier.

  • Bundestagswahl 2025: Welche Partei be- oder entlastet wen?

    28.01.2025/EG
    Quelle: ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung, Mannheim

    ZEW-Ökonomen untersuchten die finanziellen Wirkungen, die Reformvorschläge verschiedener Parteien für Privathaushalte entfalten.

    Die Forschungsergebnisse lesen Sie hier.

  • Was wäre eine gute Zukunft?

    22.01.2025/EG
    Quelle: Deutsche Telekom Stiftung, Bonn

    Agenda für eine gute Zukunft verdeutlicht Diskrepanz zwischen Erwartung und Realität

    Das Institut für Demoskopie Allensbach befragte im Juli 2024 rund 1.200 Personen im Auftrag der Deutsche Telekom Stiftung zu den wichtigsten Aufgaben für die Zukunft Deutschlands:

    Prozent der Befragten halten für wichtig:

    79 %, dass genug qualifizierte Fachkräfte ausgebildet werden.
    77 %, dass ein hervorragendes Bildungssystem verfügbar ist.
    75 %, dass ausreichend bezahlbarer Wohnraum verfügbar ist.
    75 %, dass ein leistungsfähiges Gesundheitssystem verfügbar ist.
    73 %, dass die Zuwanderung geregelt wird.
    68 %, dass alle Kinder die gleichen Bildungschancen haben.
    63 %, dass die Unterschiede zwischen Arm und Reich nicht zu groß werden.
    61 %, dass Unternehmen gute Standortbedingungen vorfinden.
    …

    Die Ergebnisse der Umfrage lesen Sie hier.

  • Videotipp: „Wer beherrscht Deutschland?“

    13.01.2025/EG
    Quelle: Westdeutscher Rundfunk (WDR), Köln

    WDR-Reportage von 2019 erinnert an den Einfluss von ökonomischen Akteuren und Wähler in die Parlamente und Regierungen.

    Die Sendung sehen Sie hier.

  • Ein Stimmungsbild aus der gesellschaftlichen Mitte

    11.04.2024/EG
    Quelle: Bertelsmann Stiftung, Gütersloh

    Silke Borgstedt, Geschäftsführerin in der Sinus Gruppe, und Robert Vehrkamp, Politologe an der Leuphana Universität, Lüneburg, näherten sich den politischen Bedürfnissen der Mittelschicht

    „Den Milieus der Mitte ist wichtig, dass Schulden dort „gebremst“ werden, wo Ausgaben als unnötig oder unfair empfunden werden. Investitionen in die Zukunftsfähigkeit gelten nicht als Schulden. Vielmehr bilden Investitionen in funktionierende Infrastrukturen aus ihrer Sicht überhaupt erst die Basis, Wachstum zu erwirtschaften. Es kann nur mehr gearbeitet werden, wenn Kitas, Schulen und Pflegesysteme funktionieren. Effizientere und nachhaltigere Mobilität kann nur gelingen, wenn Infrastrukturen entsprechend ausgebaut sind. Zentraler Wunsch der Milieus der Mitte ist daher weniger eine Konzentration auf große polarisierende Debatten, sondern auf Programme für einen gelingenden Alltag (Infrastrukturen, Bildung, Bürokratieentlastung/Digitalisierung etc.).“ (Auszug von Seite 3)

    Die Studie lesen Sie hier.

    Wen Ökonomen des ifo-Institutes der Mittelschicht zugehörig sehen, lesen Sie hier.