Auschwitz vor 75 Jahren

27.01.2020/EG Quelle: Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Berlin Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee die Gefangenen des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz (Polen) / „Nach derzeitigem Forschungsstand wurden insgesamt mindestens 1,1 Millionen Menschen in Auschwitz ermordet.“ „Mit der Ankunft sowjetischer Truppen am 27. Januar 1945 im Konzentrations- und Vernichtungslager Weiterlesen…

Von 8dF1v0, vor

Ukraine: Medienberichte mit fragwürdiger Substanz

12.12.2019/EG Quelle: Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages (WD), Berlin WD: „Bundesregierung liegen nach eigenen Angaben offenbar keine belastbaren Erkenntnisse vor.“ / Deutsche Medien pflegen die Rolle Russlands überwiegend mit „nicht beweiskräftigen“ Berichten „Seit fünf Jahren bekämpfen sich ukrainische Streitkräfte und pro-russische Separatisten im Donbass/Donezbecken. Der Territorialkonflikt weist klassische Züge eines Weiterlesen…

Umfrage: Traditionelle Verbündete der USA nehmen US-Einfluss als große Bedrohung wahr!

15.02.2019/EG Quelle: Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), München Münchner Sicherheitskonferenz veröffentlicht den Munich Security Report 2019 Ausgewählte Schwerpunkte im Bericht: „Eine bisher unveröffentlichte Meinungsumfrage des Pew Research Center zeigt, dass traditionelle Verbündete der Vereinigten Staaten die Macht und den Einfluss der USA als große Bedrohung für ihr Land wahrnehmen, sogar im Vergleich Weiterlesen…

Energiedebatte: USA (Flüssiggas) gegen Russland (Erdgas)

16.09.2018/EG aus dem ifo Institut, Leibnitz-Institut für Wirtschaftsforschung (CESIFO-Gruppe), München Ökonomen Hubertus Bardt (IW Köln), Thilo Schaefer (IW Köln), Kirsten Westphal (SWP Berlin), André Wolf (HWWI Hamburg) und Georg Zachmann (Bruegel Brüssel) über ‘Optionen‘ für eine sichere Energieversorgung der EU im Umfeld geopolitischer Interessen Das Nord-Stream-2-Projekt soll in zusätzlichen Pipelines Weiterlesen…

Syrien: Beteiligung von Russland ist völkerrechtskonform, von Israel und USA nicht

11.07.2018/EG aus dem Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages, Berlin

Völkerrechtlichen Bewertung der russischen, amerikanischen und israelischen Beteiligung am Syrienkonflikt:

Russland

„Die russische Beteiligung am Syrienkonflikt beruht auf der ausdrücklichen Zustimmung des Assad-Regimes, die völkerrechtlich vertretungsbefugt ist. Insofern verletzt Russland nicht das Gewaltverbot nach Art. 2 Nr. 4 VN-Charta. Unter dem Gesichtspunkt des ‘ius ad bellum‘* ist die russische Beteiligung am Syrienkonflikt daher völkerrechtskonform.“

USA

„Die militärische Präsenz der USA in Syrien im Kampf gegen den ‘IS‘ ist unter dem Blickwinkel des Rechts auf Selbstverteidigung gegen nicht-staatliche Akteure völkerrechtlich umstritten und lässt sich mit abnehmender territorialer Präsenz des ‘IS‘ in Syrien immer weniger begründen.“

Israel

„Die Bewertung der israelischen Angriffe gegen syrische und iranische Stellungen sowie die Hisbollah erweist sich als völkerrechtlich problematisch. Die Faktenlage ist in vielen Fällen nicht hinreichend geklärt. Hinzu kommt, dass die völkerrechtlich vorgebrachten Rechtfertigungsgründe zum Teil umstritten sind.“

Die komplette Bewertung lesen Sie hier bundestag.de.

*ius ad bellum (lateinisch) – das Recht zum Krieg

Nachtrag am 12.07.2018 zum Thema

Elizabeth Tsurkov, Politologin und Journalistin, beschreibt die aktuelle Lage der syrischen Bevölkerung:

„Gespräche mit Zivilisten in allen von Rebellen besetzten Gebieten Syriens zeigen, dass sie weitgehend als inkompetente und missbräuchliche Herrscher wahrgenommen werden, die es versäumen, Zivilisten mit Grundbedürfnissen, Dienstleistungen und Recht und Ordnung zu versorgen und ihren Machtvorteil zu ihrem persönlichen Vorteil auszunutzen. (mehr …)