COVID-19: „Privilegien, Diskriminierung oder was?“

23.11.2021/EG
Quelle: Verfassungsblog, Berlin

Ute Sacksofsky, Rechtswissenschaftlerin an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main, über 2G und die Ungleichbehandlung von Geimpften und Nicht-Geimpften:

„Dürfen Ungeimpfte und Geimpfte jetzt unterschiedlich behandelt werden? […] Im Ergebnis ist die Ungleichbehandlung von Geimpften und Ungeimpften dann zu rechtfertigen, wenn es einen relevanten Unterschied im Hinblick auf die Gefährdung anderer – sei es im unmittelbaren Kontakt oder in Folge der Überlastung des Gesundheitssystems – zwischen beiden gibt. Unverständnis gegenüber den Motiven der „Impfverweigerer“, moralische Vorwürfe, aber auch Impfanreize, die auf massive Eingriffe in Freiheitsrechte der Betroffenen setzen und damit einer Impfpflicht gleichkommen, rechtfertigen eine Ungleichbehandlung nicht.“ verfassungsblog.de

COVID-19: Anpassungen

18.11.2021/EG
Quelle: Bundesregierung, Berlin

Den heute gefassten Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und -chefs der Länder lesen Sie hier ↗bundesregierung.de.

Buchtipp: Auf Abstand

08.10.2021/EG

Malte Thießen: Auf Abstand

Sachbuch (Corona, Gesellschaft, Pandemie)

„Corona ist die sozialste aller Krankheiten. Sie betrifft alle Menschen weltweit und sämtliche Bereiche unseres Zusammenlebens – allerdings in ganz unterschiedlichem Ausmaß. Malte Thießen macht sich auf eine historische Spurensuche nach den sozialen Voraussetzungen und Folgen der Pandemie, die seit dem Frühjahr 2020 unser Leben beherrscht. Von den Pocken über die Spanische Grippe bis hin zu Aids, Ebola und Schweinegrippe entwirft er ein Panorama der Seuchen, die die Welt im 20. Jahrhundert heimsuchten, und gibt Antworten auf die Frage, was die Coronapandemie so besonders macht. Dabei geht es nicht nur um Gesundheit und Krankheit, sondern genauso um die Grundsätze unserer Gesellschaft: Wer ist besonders schützenswert, wer eine besondere Bedrohung? Wie ist das Spannungsverhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit, zwischen Zwang und Freiwilligkeit, zwischen uns und den anderen? Das Buch präsentiert damit eine Bestandsaufnahme unserer Gegenwart im Zeitalter der »Neuen Seuchen«: Ist Corona eine Zeitenwende?“

Autor

Malte Thießen leitet das LWL-Institut für westfälische Regionalgeschichte in Münster und ist außerplanmäßiger Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Universität Oldenburg.

Campus Verlag, ISBN: 978-3-5934-4834-6, E-Buch, 222 Seiten, 23 Euro

Corona-Pandemie: Anpassungen

10.08.2021/EG
Quelle: Bundesregierung, Berlin

Aktuelle Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie: Kostenlose Bürgertests enden mit Wirkung vom 11.10.2021 / Bundestag soll „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ über den 11.11.2021 hinaus erklären

Den Beschluss zum Tagesordnungspunkt 2 lesen Sie hier bundesregierung.de.

Corona-Pandemie: Bundesregierung legt Erkenntnis-Bericht vor

01.08.2021/EG
Quelle: Deutscher Bundestag, Berlin

Bericht zu den Erkenntnissen aus der durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie / Bewertung von Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, Politikwissenschaftler an der Universität Duisburg-Essen und Direktor der NRW School of Governance:

Auszug: „Die Wissensgesellschaft erscheint trotz unterschiedlicher Wahrheitsmärkte im Lichte einer Wissenschaftsgesellschaft. Wissenschaft liefert aber weder einfache noch ewig währende Wahrheiten. Sie liefert immer nur Fakten. Zugleich ist Wissenschaft paradox: Je mehr Wissen sie akkumuliert, desto mehr neue Fragen generiert sie. Demokratie kennt keine politische Entscheidungskraft und keine politische Autorität kraft Wissens. Die informierte, durch wissenschaftliches Wissen untermauerte politische Entscheidung ist nie alternativlos. Sie würde zu einer technokratischen Regierungsform führen, die demokratische Prozesse missachtet (Weick/Sutcliff 2017). Politik steht somit im Spannungsfeld zwischen einem Zuwachs an Information und Fragen, die rasche exekutive Handlung erfordern, und der prozessualen Einbindung der Parlamente und der Öffentlichkeit, um demokratische Legitimation ihrer Entscheidungen zu erlangen (Seite 39/40). […] Die Pandemie verschärft bestehende Ungleichheiten in der Gesellschaft. Die vielfach betonte Vulnerabilität hat insofern nicht nur eine medizinische, sondern auch eine soziologische Dimension. Politische, soziale, ökonomische und psychologische Verwundbarkeiten sind ungleich verteilt (Seite 40).“

Den Bericht lesen Sie hier bundestag.de.