ZWEITLESE – Seite 373 – Medium für die zweite Meinung

Politik für Arbeit und Soziales

30.01.2017/EG aus dem Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V. (BIAJ), Bremen

Bundeshaushalt 2016: Ausgaben für aktive Arbeitsmarktpolitik -1,0 Mrd. Euro / Ausgaben für Verwaltungskosten (Grundsicherung Arbeitssuchende) +765 Mio. Euro

„Der Bund hat im Haushaltsjahr 2016 für „aktive Arbeitsmarktpolitik“ 1,008 Milliarden Euro weniger ausgegeben als im Bundeshaushalt für diesen Zweck (Funktion 253) veranschlagt war. Das geht aus den am 27. Januar 2017 vom Bundesministerium der Finanzen (BMF) veröffentlichten vorläufigen Abrechnungsergebnissen für das Haushaltsjahr 2016 hervor.“ ↗biaj.de

VW-Abgasmanipulation: Zahl der Beschuldigten steigt

29.01.2017/EG aus der Staatsanwaltschaft Braunschweig

Ermittlungen auf 37 Personen, darunter der ehemalige Konzernlenker Martin Winterkorn, ausgeweitet

„In dem bei der Staatsanwaltschaft Braunschweig geführten Ermittlungsverfahren gegen verantwortliche Mitarbeiter der Volkswagen AG wegen der Manipulation von Abgaswerten bei Diesel- Fahrzeugen ist die Zahl der Beschuldigten aufgrund der bisherigen Ermittlungsergebnisse von bisher 21 auf nunmehr 37 Personen ausgeweitet worden.

Unter Ihnen befindet sich auch der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Volkswagen AG, Herr Prof. Dr. Martin Winterkorn wegen des gegen ihn und alle anderen Beschuldigten bestehenden Anfangsverdachts des Betruges und der strafbaren Werbung nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Aufgrund der hiesigen staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen, insbesondere Erkenntnissen hier geführter Vernehmungen von Zeugen und Beschuldigten sowie der Auswertung beschlagnahmter Dateien haben sich zureichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür ergeben, dass der genannte Beschuldigte früher als von ihm öffentlich behauptet Kenntnis von der manipulierenden Software und deren Wirkung gehabt haben könnte.“ ↗staatsanwaltschaften.niedersachsen.de

Die Farbe der Parteien ist grau

29.01.2017/EG aus dem Medium Neue Züricher Zeitung (NZZ), Zürich

Politologe Ulrich M. Schmid mit einem Beitrag über Gemeinsamkeiten im politischen Farbenspektrum

„Das Links-rechts-Schema hat heute seine Aussagekraft weitgehend verloren. In vielen westlichen Demokratien hat sich ein breiter sozialdemokratisch-liberal-grüner Konsens herausgebildet, der von den staatstragenden Parteien fast ausnahmslos unterstützt wird.“ ↗nzz.ch

USA, die Mauer und der Produktionsstandort Mexiko

28.01.2017/EG aus der Stiftung Wissenschaft und Poltik (SWP), Berlin

Politikwissenschaftler Günther Maihold mit einem Beitrag zur ‘Mauer‘ zwischen den USA und Mexiko / Grenzverkehr mit 5 Mio. LKW, 74 Mio. PKW und 50 Mio. Fußgänger pro Jahr

„Mit Trumps Ankündigung, die Mauer zwischen beiden Ländern durch Steuern von 20 Prozent auf Importgüter aus Mexiko finanzieren zu wollen, bewegen sich die USA und Mexiko auf einen Handelskrieg zu, der sich auch negativ auf die USA auswirken wird. Trumps Maßnahme wird sich letztendlich auch gegen die US-Firmen richten, die in Mexiko produzieren, ebenso wie gegen die Verbraucher in den USA, die mit deutlich ansteigenden Preisen zu rechnen haben. So werden die Konsumenten in den USA den Mauerbau mitbezahlen.“ ↗swp-berlin.org

Informationen zur regierungsnahen Stiftung SWP lesen Sie hier↗lobbypedia.de.

Zum Thema ein ergänzender Beitrag im Medium ’amerika21‘↗amerika21.de.

Buchtipp: Die Muqaddima

27.01.2017/EG

Ibn Khaldun: Die Muqaddima
Betrachtungen zur Weltgeschichte

Sachbuch (Geschichte, Gesellschaft, Politik)

Ibn Khalduns Einführung – „Muqaddima“ – in seine Universalgeschichte gehört zu den bahnbrechenden Werken der Geschichtswissenschaft. Der arabische Gelehrte des 14. Jahrhunderts geht in ihr auf erstaunlich moderne Weise den Gründen für den Aufstieg und Niedergang von Imperien nach. Alma Gieses meisterhafte Übersetzung bietet erstmals in deutscher Sprache einen Überblick über das gesamte Werk. Der Jurist und Gelehrte Ibn Khaldun (1332-1406) diente mehreren Herrschern als Wesir, Gesandter oder Richter – immer auf der Suche nach einer gerechten und weisen Herrschaft. Seine Biografie, die ihn in den Kerker, in höchste Ämter und ins Exil führte, liest sich stellenweise wie ein Abenteuerroman. In seiner berühmten „Einführung“ beschreibt er gesellschaftliche, kulturelle und klimatische Faktoren als Ursachen für den Aufstieg, die Blüte und den Untergang von Dynastien.