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Ecuador beendet bilaterale Investitionsabkommen

02.07.2017/EG aus dem Medium ‘amerika21‘, Berlin

Cecilia Olivet, Leiterin der Bürgerkommission Ecuadors zur Prüfung der Investitionsverträge, berichtet über die Ergebnisse ihrer Arbeit

„Die Ergebnisse der Kommission zur Prüfung von Ecuadors Investitions-Regelwerk waren eindeutig:

Die BIT brachten dem Land keinerlei Vorteile, nur Risiken und Kosten. (…) Investoren hatten unverhältnismäßig großen Nutzen von ihren BIT-basierten Klagen gegen Ecuador. Die finanziellen Kosten für Ecuador waren gewaltig. Der Gesamtbetrag beläuft sich bislang auf 1.498 Milliarden Dollar, was 62 Prozent der Gesundheitsausgaben entspricht. Ferner hat die Regierung für ihre Verteidigung 156 Millionen Dollar an internationale Anwaltsfirmen bezahlt. (…)

Wir gaben außerdem die Empfehlung, die Investor-Staat-Streitbeilegung (ISDS) aus allen künftigen Verträgen auszuschließen und stattdessen für rechtlichen Schutz der Investoren durch die nationale Rechtsprechung und Gerichtsbarkeit zu sorgen.“ amerika21.de

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