Monat: Mai 2017

Der Terror aus iranischer Sicht

31.05.2017/EG aus dem Medium INFOsperber, Spiegel bei Bern

Auszüge aus einer Stellungnahme von Mohammad Javad Zarif, Aussenminister der Islamischen Republik Iran, vom 26. Mai 2017 gegenüber der «New York Times»:

«Die Waffen für 110 Milliarden Dollar werden weder der US-Armee ‹Last abnehmen› noch der ‹langfristige Sicherheit Saudi-Arabiens› helfen, wie das US-Staatsdepartement argumentiert. Das letzte Mal gaben die Saudis so viel Geld in den Achtzigerjahren aus, als sie den irakischen Diktator Saddam Hussein zu den Waffen verhalfen, damit dieser den Iran angreift. Was hat dies dem Irak und der Welt gebracht?“ ↗infosperber.ch

Die komplette Stellungnahme lesen Sie hier↗nytimes.com.

„Mehr Militärausgaben bedeuten nicht mehr Sicherheit“

31.05.2017/EG aus fünf deutschen Friedens- und Konfliktforschungsinstituten, Berlin/Frankfurt am Main

Friedens- und Konfliktforschungsinstitute stellen Friedensgutachten 2017 vor / Herausgeber verurteilen Deutsche Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien sowie in die Türkei scharf

„Der Bürgerkrieg im Jemen wird in Europa häufig übersehen, doch bewirkt er eine große humanitäre Katastrophe. Das Königreich Saudi-Arabien spielt dabei mit seinem Luftkrieg eine erschärfende Rolle. Entgegen der neuen Politik der USA, sich bedingungslos hinter Saudi-Arabien zu stellen, sollte die Bundesrepublik ein politisches Signal senden und jeden Rüstungsexport dorthin verweigern.“ ↗friedensgutachten.de

Die beteiligten Institute:

  • Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK)
  • Bonn International Center for Conversion (BICC)
  • Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST)
  • Institut für Entwicklung und Frieden (INEF)
  • Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH)

Hartz IV: Jobwunder oder Sozialabbau?

31.05.2017/EG aus dem Medium DER STANDARD, Wien

Andreas Sator, Journalist, mit einer Analyse der deutschen Arbeitsmarktreform

„Am Wochenende wurde bekannt, dass der österreichische Finanzminister Hans Jörg Schelling hat prüfen lassen, wie sich so eine Reform auf Österreich auswirken würde. (…) Was sagt die Studie? Es gibt verschiedene Szenarien, Michael Fuchs vom European Centre for Social Welfare Policy fasst sie so zusammen: Der Staat würde sich Geld sparen – im Extremszenario über eine Milliarde Euro -, dafür aber die Schere zwischen Arm und Reich aufgehen und die Armut steigen.“ ↗derstandard.at

US-Interessen in Lateinamerika

30.05.2017/EG aus dem Medium ‘amerika21‘, Berlin

Achim Wahl, Lateinamerikanist, über die US-Politik in Lateinamerika

„Die von Trump postulierte protektionistische Politik richtet sich vor allem. gegen das Nachbarland Mexiko und kann, wie alle Kommentatoren analysieren, auch Auswirkungen für Lateinamerika mit sich bringen. Grund für Befürchtungen gibt es über das zukünftige Verhältnis der USA zu Kuba, Venezuela, Bolivien, Ecuador und Nicaragua. (…) Venezuela steht auch im Zentrum der Aufmerksamkeit der Trump-Administration, da es um die Erdölvorräte des Landes geht. Exxon-Mobil hat laut Tillerson – damals noch als Chef des Konzerns – Interesse an der Ausbeutung eines Erdölvorkommens an der venezolanisch-guyanischen Grenze.“ ↗amerika21.de

Aufbau Ost = Aufschwung West

30.05.2017/EG aus dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR), Leipzig

MDR: Seit der Wiedervereinigung flossen über 1,5 Billionen Euro in die Bundesländer Ost

„Mit gewaltigen Summen wurde nach der Wiedervereinigung Ostdeutschland saniert. Doch Anfang der 90er-Jahre brach zunächst die Wirtschaft im Osten zusammen. Die großen Westunternehmen profitierten und sicherten sich in großem Stil neue Marktanteile. Eine dreiteilige MDR-Dokumentation beleuchtet die Transferströme von West nach Ost – und zeigt, dass ein Großteil der Gelder wieder zurückfloss.“ ↗mdr.de