NSA reduziert Überwachung?

01.05.2017/EG aus dem Verfassungsblog, Berlin

Thomas Wischmeyer, Rechtswissenschaftler, über die von der NSA angekündigten eingeschränkten Überwachungen

„Am Freitag Nachmittag gab die NSA überraschend bekannt, eine zentrale Komponente ihres globalen Überwachungssystems zu beenden. (…) Verfassungsrechtlichen Schutz genießen allein U.S.-Personen, also U.S.-Bürger und einige ausgewählte Dritte mit hinreichend engen Beziehungen zur USA. Nicht-U.S.-Personen sind hingegen „fair game“ für Überwachung. Ausländer kommen Reformen also nur als Nebenfolge (wie im vorliegenden Fall) oder, wie im Fall von PPD-28, aufgrund außenpolitischer Zugeständnisse zugute. Die USA sind mit dieser Haltung nicht allein. Deutschland und andere EU-Mitgliedstaaten operieren, jedenfalls im Rahmen ihrer Auslandsaktivitäten, entsprechend.“ verfassungsblog.de

Die Mitteilung der NSA lesen Sie hier↗nsa.gov.

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Aufrüstung zur totalen Zerstörung

01.05.2017/EG aus dem Medium RUBIKON, Mainz

Herr M., ehemaliger Staatsbediensteter, über die einen durchgeplanten Völkermord mit Hilfe modernisierter Atomwaffen

„Vorweg: Die modernisierten Atombomben sollen die alten US-Bestände in Europa ersetzen. 20 dieser alten Atombomben lagern in der Eifel, in Büchel. Sobald die modernisierte Atombombe B61-12 für den Einsatz im Jahr 2020 autorisiert ist, planen die USA, 180 dieser präzisionsgelenkten, thermonuklearen Bomben in fünf europäischen Ländern zu stationieren: In Belgien 20, in Deutschland 20, …“ ↗rubikon.news

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