„Crypto-Leaks“

14.02.2020/EG Quelle: Swiss Propaganda Research CIA-Pressemitteilung als Investigativjournalismus verkauft? „Die Fakten zur Schweizer Crypto AG – die von CIA und BND kontrolliert wurde und Hintertüren in ihre weltweit führenden Verschlüsselungsprodukte einbaute – sind schon seit 25 Jahren bekannt, siehe etwa Spiegel 1996. Der aktuelle Wirbel beruht, wie so oft, nicht Weiterlesen…

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TV-Tipp: „Die Akte BND – Waffengeschäfte deutscher Reeder“

25.11.2019/EG Quelle: Gemeinschaftssender 3sat, Mainz Bundesnachrichtendienst (BND) ‚vermittelte‘ Waffentransporte mit Deutschen Reedereien in Konfliktregionen „Nach sieben Jahren Recherche zur Verschiffung von Waffen durch deutsche Reeder wird dem Fernsehteam um Autor Rainer Kahrs ein Konvolut geheimer Dokumente zugespielt. Diese beweisen: Der deutsche Geheimdienst BND ist in Waffentransporte in die Krisen- und Weiterlesen…

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Das Märchen von der Freiheit des Internets

01.06.2018/EG aus dem VERFASSUNGSBLOG, Berlin Björn Schiffbauer, Rechtswissenschaftler, über wundersame Begebenheiten im DE-CIX-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Verbindung mit Artikel 10 des Grundgesetzes „Es war einmal das Internet. Es übte auf die Menschen eine schier grenzenlose Faszination aus, war es doch ein rätselhaftes, nicht mit Händen zu greifendes neuländisches Ding, das Weiterlesen…

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NSA reduziert Überwachung?

01.05.2017/EG aus dem Verfassungsblog, Berlin Thomas Wischmeyer, Rechtswissenschaftler, über die von der NSA angekündigten eingeschränkten Überwachungen „Am Freitag Nachmittag gab die NSA überraschend bekannt, eine zentrale Komponente ihres globalen Überwachungssystems zu beenden. (…) Verfassungsrechtlichen Schutz genießen allein U.S.-Personen, also U.S.-Bürger und einige ausgewählte Dritte mit hinreichend engen Beziehungen zur USA. Weiterlesen…

NSA-Affäre aus Sicht der Bundeskanzlerin

16.02.2017/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel im NSA-Untersuchungsausschuss: „Wir leben nicht mehr im kalten Krieg“ Heute nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel im NSA-Untersuchungsausschuss Stellung zu den Abhörmethoden der National Security Agency (NSA): Dass die NSA möglicherweise ihr Mobiltelefon abgehört hatte, habe sie am 17.10.2013 erfahren. Sie habe darüber Weiterlesen…

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