Buchtipp: Vom Wert des Menschen

05.02.2021/EG

Barbara Prainsack: Vom Wert des Menschen
Warum wir ein bedingungsloses Grundeinkommen brauchen

Sachbuch (Einkommen, Politik, Ungleichheit)

„Geld ohne Leistung? Einfach so? Und wer soll das bezahlen? Das sind nur einige Fragen, wenn es um das bedingungslose Grundeinkommen geht – Fragen, die angesichts der Folgen der Corona-Krise aktueller sind denn je. Barbara Prainsack liefert endlich Antworten. Und das abseits von Ideologien, sondern aus der Sicht von Betroffenen: dem Tiroler Gastronomen, der kaum Fachkräfte findet. Dem IT-Unternehmer, der überzeugt ist, dass mit einem Bürgergeld „alle auf der faulen Haut“ lägen. Oder den Eltern einer Jung-Akademikerin, die sich fragen, ob es für ihre Tochter mehr als unbezahlte Praktika gibt.
Prainsack, international renommierte Expertin für Technologiepolitik, erklärt verständlich zentrale Begriffe, deckt falsche Argumente auf und erhellt, wie die Umsetzung in Österreich, Deutschland und Europa gelingen kann. Ein Leitfaden für das Sozialsystem von morgen, bei dem eine Frage im Mittelpunkt steht: Wie viel ist der Mensch in Zeiten der Digitalisierung und tiefgreifender Umbrüche noch wert? Die Antwort betrifft uns alle.“

Tafel Deutschland ‘feiert‘ 25-jähriges Bestehen

23.09.2020/EG
Quelle: Tafel Deutschland, Berlin

Tafel Deutschland e.V.: 1995 gründeten 35 Tafeleinrichtungen den Verband / 2020 versorgen 948 Tafeleinrichtungen über 1,6 Millionen Menschen in Deutschland mit Lebensmittel

1995 haben sich 35 Tafeleinrichtungen in einem Dachverband organisiert. Heute zählt der gemeinnützige Verein 948 Tafeln, für deren Betrieb rund 60.000 freiwilligen Helferinnen und Helfern sorgen. Diese rund 60.000 freiwilligen Helferinnen und Helfern versorgen etwa 1,65 Millionen Menschen (Stand: 2019) mit Lebensmittel. Von den Bedürftigen ist nahezu jeder Zweite auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV) angewiesen, weitere etwa 26 Prozent sind Rentner und Bezieher von Grundsicherungsleistungen. Die drittgrößte Bedürftigengruppe stellen die Asylbewerber (20 Prozent).

Im Jahr 2019 summierte sich die ehrenamtliche Arbeitszeit auf 20,4 Millionen Stunden. Bei einem zugrunde gelegten Mindestlohn in Höhe von 9,19 Euro pro Stunde beträgt der finanzielle Gegenwert 187,5 Millionen Euro.

Ergänzende Informationen lesen Sie hier tafel.de.

Zum Thema

Der Regel-Bedarfs-Wert für Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke lag 2019 bei 147,65 Euro pro Monat und Person ↗harald-thome.de.

Sozialhilfe: Der niedrigste Wert für die Teilnahme am Leben in Deutschland

22.07.2020/EG
Quelle: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband – Gesamtverband, Berlin

Hartz IV Regelsatz 2021: Paritätische fordert eine Grundsicherung in Höhe von 728 Euro monatlich / Im Gesetzentwurf der Bundesregierung reichen 439 Euro monatlich

„Stellungnahme des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes – Gesamtverband e. V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes (Referentenentwurf vom 14.07.2020) Grundsätzliche Vorbemerkung:
Die Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums der Bevölkerung ist ein elementares Grund- und Menschenrecht. Dies zu gewährleisten, ist eine vorrangige Verpflichtung des sozialen Rechtsstaates. Die Höhe des soziokulturellen Existenzminimums steht dabei nicht zur beliebigen Disposition des Gesetzgebers. Zwar kommt dieser bei der Festlegung des Existenzminimums nicht ohne Wertungen aus. Diese müssen jedoch sachlich begründet und transparent hergeleitet werden, zudem sind sie überprüfbar. Dabei ist besondere Sorgfalt geboten, denn die Höhe der Regelbedarfe definiert maßgeblich die Existenz- und Teilhabemöglichkeiten von über sieben Millionen Menschen. Durch die Beeinflussung der Höhe des steuerfreien Existenzminimums wirkt sich die Höhe der Regelsätze auch auf die zur Verfügung stehenden Einkommen der Gesamtbevölkerung aus…“ der-paritaetische.de

Zum Thema

„Geben Eltern das nicht eher für Alkohol, Zigaretten oder einen neuen Fernseher aus?
Es gibt keine Studie, die dieses Vorurteil für die Breite der Eltern bestätigt. Eine Studie von Dr. Holger Stichnoth und seinem Team am Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) Mannheim zeigt vielmehr, dass das Geld bei den Kindern ankommt und sinnvoll ausgegeben wird – zum Beispiel für die Hobbies der Kinder und für eine größere Wohnung (Stichnoth et al. 2018). Auch andere Studien zeigen: Arme Eltern sparen häufig an sich selbst, um ihren Kindern möglichst viel zu ermöglichen (u.a. Andresen/Galic 2015, Diakonisches Werk 2011)…“ bertelsmann-stiftung.de (siehe Kasten Seite 8)

Armut: Sind Kinder und Jugendliche systemrelevant?

02.06.2020/EG
Quelle: Nationalen Armutskonferenz (nak), Berlin

59 Organisation und Einzelpersonen rufen die Bundesregierung zur Bekämpfung der Armut von Kindern und Jugendlichen in Deutschland auf

„Wir können nicht länger hinnehmen, dass Kindern und Jugendlichen Startchancen genommen werden ihnen bestimmte gesellschaftliche Erfahrungen und Aktivitäten oft dauerhaft verschlossen bleiben. Folgende Grundsätze sind hierbei für die unterzeichnenden Sozial- und Familienverbände, Gewerkschaften, Stiftungen, Kinderrechtsorganisationen und Einzelpersonen von zentraler Bedeutung:

  1. Armut ist kein Versagen der*des Einzelnen!
  2. Alle Kinder und Jugendlichen haben Anspruch auf gleichwertige Lebensverhältnisse!
  3. Jedes Kind ist gleich viel wert!
  4. Unterstützung muss dort ankommen, wo sie gebraucht wird.“

Den Aufruf lesen Sie hier nationale-armutskonferenz.de

Zum Thema

Lebenswirklichkeit von Armen: Regelsätze liegen deutlich unter dem notwendigen Maß
Der von der Bundesregierung berechnete durchschnittliche Betrag zur Deckung des täglichen Lebensunterhalts Erwachsener liegt bei monatlich 432 Euro (ohne Wohnkosten). Der (lebens-)notwendige Wert liegt laut einer Umfrage des Paritätischen Gesamtverbandes bei mindestens 728 Euro (ohne Wohnkosten). der-paritaetische.de

2019 waren 1,65 Millionen Menschen in Deutschland auf das Angebot von Tafeleinrichtungen angewiesen tafel.de.

Die Schirmherrschaft für die Tafeleinrichtungen in Deutschland liegt „traditionell“ bei der Bundesfamilienministerin, aktuell bei Franziska Giffey (SPD). Die Vorgängerinnen waren Katarina Barley (SPD, 2017 bis 2018), Manuela Schwesig (SPD, 2013 bis 2017), Kristina Schröder (CDU, 2009 bis 2013), Ursula von der Leyen (CDU, 2005 bis 2009), Renate Schmidt (SPD, 2002 bis 2005), Christine Bergmann (SPD, 1998 bis 2002), Claudia Nolte (CDU, 1994 bis 1998), Angela Merkel (CDU, 1991 bis 1994). Die erste Tafel, die Initiativgruppe Berliner Frauen e.V., wurde 1993 in Berlin errichtet.

Hartz IV: Ein sanktioniertes Leben

03.05.2020/EG
Quelle: acTVism, München

Gemeinnütziger Verein „Sanktionsfrei“ geht aktiv gegen Kürzungen nach dem Arbeitslosengeld II (ALG II) an

Das Nachrichtenmagazin „acTVism“ spricht mit der Gründerin & Geschäftsführerin von „Sanktionsfrei“ Helena Steinhaus über Arbeitslosigkeit, (Grund-)Einkommen und über die Studie zur bedingungslosen Grundsicherung „HartzPlus“. actvism.org

Zum Thema

Informationen rund um SGB II, Sozialrecht, soziale Ausgrenzung und Gegenwehr lesen Sie hier tacheles-sozialhilfe.de.

Stefan Sell, Sozialwissenschaftler an der Hochschule Koblenz, über Rettungsmaßnahmen der von COVID-19-Maßnahmen betroffenen Bedürftige aktuelle-sozialpolitik.de.

Für den gesetzlichen Rahmen, seit der Wiedervereinigung, sorgten diese Regierungskoalitionen:

  • seit März 2018: CDU/CSU/SPD (Koalitionsverhandlungen dauerten 171 Tage)
  • 2013 bis 2017: CDU/CSU/SPD
  • 2009 bis 2013: CDU/CSU/FDP
  • 2005 bis 2009: CDU/CSU/SPD
  • 2002 bis 2005: SPD/DIE GRÜNEN (Einführung der „Hartz-IV-Gesetze“)
  • 1998 bis 2002: SPD/DIE GRÜNEN
  • 1982 bis 1998: CDU/CSU/FDP