Menschen in der Hartz-IV-Kaste

10.08.2019/EG
Quelle: O-Ton Arbeitsmarkt, Remagen

Rechtsgutachten von Anne Lenze, Rechtswissenschaftlerin an der Hochschule Darmstadt, zur Ermittlung der Bedarfe von Kindern

„Je länger Kinder in Armut leben, desto negativer sind die Folgen für ihre Entwicklung und ihre Bildungschancen. Eine Metastudie, die 59 quantitative und qualitative Untersuchungen über Kinderarmut in Deutschland auswertet, kommt zu dem Ergebnis, dass arme Kinder häufig kein eigenes Zimmer, keinen Rückzugsort für Schularbeiten haben, kaum oder gar kein Obst und Gemüse essen. Sie sind häufiger sozial isoliert, gesundheitlich beeinträchtigt und ihre gesamte Bildungsbiografie ist deutlich belasteter. Die Kinderarmutsforschung belegt, dass alle non-formalen und informellen Bildungs-, Kultur- und Freizeitangebote, die mit Kosten verbunden sind, vom Kleinkindalter an von armen jungen Menschen wesentlich seltener in Anspruch genommen werden. Dadurch verengt sich die Kinderwelt – also die Erlebnis-, Erfahrungs- und Bildungsmöglichkeiten in der Umwelt der Kinder.
(…)
Leider ist aber auch zu konstatieren, dass die Ergebnisse der Kinder(armuts)forschung bislang weder in die Rechtsprechung des BVerfG noch in das Verfahren zur Ermittlung der Regelbedarfe eingeflossen sind.“ o-ton-arbeitsmarkt.de.

Zum Thema

Folgende Parteien waren bisher für die Regierungsarbeit verantwortlich:

  • seit März 2018: CDU/CSU/SPD
  • 2013 bis 2017: CDU/CSU/SPD (Koalitionsverhandlungen dauerten 171 Tage)
  • 2009 bis 2013: CDU/CSU/FDP
  • 2005 bis 2009: CDU/CSU/SPD
  • 2002 bis 2005: SPD/DIE GRÜNEN (Umsetzung der „Agenda 2010“)
  • 1998 bis 2002: SPD/DIE GRÜNEN
  • 1982 bis 1998: CDU/CSU/FDP
  • 1969 bis 1982: SPD/FDP
  • 1966 bis 1969: CDU/CSU/SPD
  • 1963 bis 1966: CDU/CSU/FDP
  • 1949 bis 1963: CDU/CSU mit wechselnden Koalitionspartnern (FDP/DP/GB/BHE/FVP)

Über eine Million Menschen sind auf Grundsicherung im Alter angewiesen

03.04.2019/EG
Quelle: Statistische Bundesamt (Destatis), Wiesbaden

Dezember 2018: 1,08 Mio. Menschen (+ 1,9 %) erhielten Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

„Im Dezember 2018 bezogen in Deutschland knapp 1.079.000 Personen ab 18 Jahren Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 1,9 % mehr Leistungsempfängerinnen und -empfänger als im Dezember 2017. Damals hatten rund 1.059.000 Personen Leistungen der Grundsicherung gemäß SGB XII erhalten.“ destatis.de

EU: Soziale Sicherung ist für alle Staatshaushalte die teuerste Pflichtaufgabe

18.03.2019/EG
Quelle: Eurostat, statistisches Amt der Europäischen Union, Luxemburg

Größte Ausgabenposition in allen EU-Staaten ist die ‘Soziale Sicherung‘

Für das Jahr 2017 meldete Finnland, mit einem Anteil in Höhe von 45,9 Prozent der staatlichen Gesamtausgaben, den höchsten Beitrag für die soziale Sicherung ihrer Einwohner. Dahinter folgten Deutschland mit 44,1 Prozent und Dänemark mit 43,7 Prozent. Die niedrigsten Anteile meldeten Tschechien (30,7 Prozent), Lettland (30,8 Prozent) und Ungarn (29,9 Prozent). ec.europa.eu

Zum Thema

Gerhard Schröder, ehemaliger Bundeskanzler, am 28. Januar 2005 auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos: „We have established one of the best low paying sectors in Europe.“ (Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren in Europa etabliert.) gerhard-schroeder.de

Ergänzung am 19.03.2019

Der Anteil der Ausgaben für die soziale Sicherung des Bundes hat sich seit der Wiedervereinigung (1990) von 27,2 Prozent auf 49,4 Prozent im Jahr 2018 erhöht. Für das Jahr 2019 wird mit einem Anteil von 50,4 Prozent gerechnet. bundestag.de

SGB II/Hartz IV 2018: Verwaltungsaufwand wird immer kostspieliger

16.03.2019/EG
Quelle: Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ), Bremen

2018: 1,1 Mrd. Euro weniger für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ – 1,0 Mrd. Euro mehr für „Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende“

„3,380 Milliarden Euro wurden im vergangenen Haushaltsjahr 2018 vom Bund für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ (für „Leistungen zur Eingliederung gemäß SGB II“ und nicht im SGB II geregelte Bundesprogramme) ausgegeben. Im Bundeshaushalt 2018 veranschlagt (Soll) waren für diesen Zweck 4,485 Milliarden Euro (ohne die Ausgabereste, die zu Lasten aller Einzelpläne für Mehrausgaben in Höhe von bis zu 400 Millionen Euro hätten in Anspruch genommen werden können). Die Minderausgaben (Ist kleiner Soll): 1,105 Milliarden Euro (ohne Berücksichtigung der genannten Ausgabereste).“
„5,585 Milliarden Euro wurden im vergangenen Haushaltsjahr 2018 vom Bund für „Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende“ ausgegeben, ohne die etwa 970 Millionen Euro für den „kommunalen Finanzierungsanteil“ an den „Gesamtverwaltungskosten der Jobcenter“ (siehe hier). Im Bundeshaushalt 2018 waren für diesen Zweck 4,555 Milliarden Euro veranschlagt. Die Mehrausgaben (Ist größer Soll): 1,030 Milliarden Euro (ohne Berücksichtigung des „kommunalen Finanzierungsanteils“).“ biaj.de

Zum Thema

Bei der Bundesagentur für Arbeit war im Jahr 2018 jede dritte offene Stelle von der Leiharbeitsbranche. In Stuttgart lag der Anteil bei 46,7 Prozent. o-ton-arbeitsmarkt.de

Geschäft mit Leiharbeitskräften boomt! pwc.de

SGB II/Hartz IV: ‘Verwaltungskosten‘ steigen

07.02.2019/EG
Quelle: Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ), Bremen

„Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende“ legten seit 2012 um fast 33 Prozent zu

„Für „Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende“ (SGB II – Hartz IV) wurden vom Bund und den Kommunen in 2018 insgesamt 6,555 Milliarden Euro ausgegeben, davon 5,585 Milliarden Euro vom Bund und (vom BIAJ rechnerische ermittelte) 970 Millionen Euro von den Kommunen für deren Anteil an den „Gesamtverwaltungskosten der Jobcenter“.
In den vergangenen sechs Jahren, von 2012 bis 2018 stiegen die „Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende“ nominal (nicht preisbereinigt) um 32,8 Prozent (1,619 Milliarden Euro) bzw. um durchschnittlich etwa 4,8 Prozent pro Jahr.“ ↗biaj.de