Energie: Strom ist in Deutschland sehr teuer

25.05.2021/EG
Quelle: Deutscher Bundestag, Berlin / Statistisches Bundesamt, Wiesbaden

Die privaten Haushalte in Deutschland bezahlen die höchsten Strompreise in Europa

Auszug (Seite 4): „Die Ursachen für die im internationalen Vergleich hohen Strompreise sind also nicht in den letzten Jahren zu finden. Sie liegen weiter zurück in der Vergangenheit: Zwischen 2010 und 2014 kam es zu einem starken Anstieg der Strompreise von 23,42 Cent pro Kilowattstunde auf 29,53 Cent pro Kilowattstunde – ein jährlicher Anstieg um mehr als 1,5 Cent pro Kilowattstunde bzw. gemittelt gut 6,5 Prozent pro Jahr. Treiber dieses Anstiegs waren hoheitlich veranlasste Preisbestandteile und insbesondere die EEG-Umlage. Der Anstieg der EEG-Umlage war wiederum auf den starken Ausbau von Photovoltaik- und Biomasseanlagen bei gleichzeitig hohen Fördersätzen für diese Anlagen zurückzuführen. Diese vergleichsweise hohen Förderkosten belasten den Strompreis noch heute, weil die Vergütungen für den Strom aus Erneuerbaren Energien für 20 Jahre garantiert sind. Dieser „Kostenrucksack“ aus der Vergangenheit wird noch einige Jahre zu tragen sein. Er wird aber Jahr für Jahr leichter, weil die Vergütungsansprüche der Altanlagen seit diesem Jahr sukzessive enden…“ bundestag.de

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes bezahlten private Haushalte mit einem durchschnittlichen Jahresverbrauch von 2.500 bis unter 5.000 Kilowattstunden im zweiten Halbjahr 2020 rund 30 Eurocent je Kilowattstunde. Zum Vergleich ein Blick in unsere EU-Nachbarländer: 28,19 Cent/kwh in Dänemark, 27,02 Cent/kwh in Belgien, 21,67 Cent/kwh in Österreich, 19,85 Cent/kwh in Luxemburg, 19,58 Cent/kwh in Frankreich, 17,95 Cent/kwh in der Tschechien, 15,10 Cent/kwh in Polen und 13,61 Cent/kwh in den Niederlanden. Die Daten lesen Sie auf den Seiten 48 bis 50 destatis.de.
Die privaten Haushalte in der Schweiz wurden im Vergleichszeitraum mit 18,89 Cent/kwh belastet.

Zum Thema

„Seit unserer letzten Bilanz in 2018 hat sich zu wenig getan, um die Energiewende erfolgreich zu gestalten. Das ist ernüchternd. Die Bundesregierung steuert den Transformationsprozess weiterhin unzureichend. Das gefährdet eine sichere und bezahlbare Stromversorgung. Mehr noch: Die Energiewende droht Privathaushalte und Unternehmen finanziell zu überfordern“, bilanziert der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller. bundesrechnungshof.de

Buchtipp: Der Fall Julian Assange

21.05.2021/EG

Nils Melzer: Der Fall Julian Assange
Geschichte einer Verfolgung – Der spektakuläre Report des UNO-Sonderberichterstatters für Folter

Sachbuch (Imperialismus, Macht, Menschenrechte, Politik)

„Mit dem „Afghan War Diary“ veröffentlicht WikiLeaks 2010 das größte Leak der US-Militärgeschichte, mitsamt Beweisen für Kriegsverbrechen und Folter. Kurz danach verdächtigt Schweden WikiLeaks-Gründer Julian Assange der Vergewaltigung, und ein geheimes US-Schwurgericht ermittelt wegen Spionage. Als ihn Ecuador nach jahrelangem Botschaftsasyl der britischen Polizei überstellt, verlangen die USA sofort seine Auslieferung und drohen mit 175 Jahren Haft.
Nils Melzer, UNO-Sonderberichterstatter für Folter, will sich zunächst gar nicht auf den Fall einlassen. Erst als er Assange im Gefängnis besucht und die Fakten recherchiert, durchschaut er das Täuschungsmanöver der Staaten und beginnt den Fall als das zu sehen, was er wirklich ist: die Geschichte einer politischen Verfolgung. An Assange soll ein Exempel statuiert werden – zur Abschreckung aller, die die schmutzigen Geheimnisse der Mächtigen ans Licht ziehen wollen.
Dieses packende Buch erzählt erstmals die vollständige Geschichte von Nils Melzers Untersuchung.“

Autor

Nils Melzer, Jahrgang 1970, ist Professor für internationales Recht und lehrt in Glasgow und Genf. 2016 wurde er vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen zum Sonderberichterstatter für Folter ernannt. Seit 2019 ist er überdies Vizepräsident des Internationalen Instituts für humanitäres Völkerrecht (IIHL) in Sanremo. Vorher war er als sicherheitspolitischer Berater der Schweizer Regierung tätig sowie als Rechtsberater und Abgesandter in Kriegs- und Krisengebieten für das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK).

Piper Verlag, ISBN: 978-3-492-07076-8, Buch, 336 Seiten, 22 Euro

Migration: Flucht und Vertreibung haben im letzten Jahrzehnt zugenommen

20.05.2021/EG
Quelle: Fachkommission Fluchtursachen der Bundesregierung, Berlin

Motive sind u. a. Gewalt, Umweltzerstörung, demografischer Druck sowie Perspektivlosigkeit

Auszug: „Die seit Jahren steigenden Flüchtlingszahlen verdeutlichen, dass die internationale Gemeinschaft mehr in die Minderung von Fluchtursachen investieren muss. Die Zahl der Flüchtlinge, die unter das Mandat des Hochkommissars für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR) fallen oder von Staaten anerkannt wurden, hat sich zwischen 2010 und 2019 von 10,5 auf 20,4 Millionen Menschen nahezu verdoppelt. Dieser Anstieg geht vornehmlich auf einige wenige Krisen-herde zurück (Syrien, Südsudan, Myanmar, Venezuela). Dazu kommen lang anhaltende Konflikte wie in Afghanistan. Darüber hinaus ist die Zahl der Binnenvertriebenen, die vor Konflikten innerhalb ihres Landes Zuflucht suchen, von 2010 bis 2019 von 24,9 auf 45,7 Millionen Menschen deutlich gestiegen. Hinzu kommt eine schwer zu schätzende Zahl an Menschen, die aufgrund von Naturkatastrophen ihr Zuhause verlassen müssen.“
Den Bericht lesen Sie hier fachkommission-fluchtursachen.de

Zum Thema

Ergänzende Information lesen Sie hier mediendienst-integration.de.

Einkommen: 2017 meldeten 24.743 Steuerpflichtige in Deutschland Einkommen von über einer Million Euro

18.05.2021/EG
Quelle: Statistisches Bundesamt (Destatis), Wiesbaden

Zahl der Einkommensmillionäre stieg 2017 um 8,3 Prozent

Im Vergleich zu 2016 stieg der Gesamtbetrag der Einkünfte (GdE) von 1,614 Billionen Euro auf 1,690 Billionen Euro (+ 4,7 %), das zu versteuernde Einkommen (zvE) erhöhte sich um 65,1 Milliarden Euro (+ 4,8 %) auf 1,419 Billionen Euro und die festzusetzende Einkommensteuer bzw. einbehaltene Lohnsteuer stieg von 287,2 Milliarden Euro auf 303,7 Milliarden Euro (+ 5,7 %).
Im Jahr 2017 versteuerten 18.774 Steuerpflichtige Einkünfte von 1.000.000 bis unter 2.500.000 Euro, 3.896 Steuerpflichtige Einkünfte von 2.500.000 bis unter 5.000.000 Euro und 2.073 Steuerpflichtige Einkünfte von 5.000.000 Euro oder mehr.
Die statistischen Daten „Lohn- und Einkommensteuer – Fachserie 14 Reihe 7.1 – 2017“ lesen Sie hier destatis.de.

Zum Thema

Wie die Deutsche Bundesbank mitteilt, summierte sich das Geldvermögen¹ der privaten Haushalte² in Deutschland, zum Ende des Jahres 2020, auf 6,95 Billionen Euro. Damit übertraf es den Vorjahreswert um 438,5 Milliarden Euro bzw. 6,7 Prozent. bundesbank.de

¹Bargeld, Einlagen, Schuldverschreibungen, Aktien, Anteilsrechte, Anteile an Investmentfonds, Ansprüche aus Nichtlebensversicherungen, Ansprüche gegenüber Alterssicherungssystemen, Finanzderivate, Mitarbeiteraktienoptionen, Kredite und sonstige Forderungen.
²Einzelpersonen oder mehrere Personen umfassende Lebensgemeinschaften, die als selbstständige Wirtschaftseinheiten in erster Linie als Anbieter von Arbeitskraft und als Konsumenten in Erscheinung treten. Zum Sektor der privaten Haushalte zählen auch die privaten Organisationen ohne Erwerbscharakter (Gewerkschaften, Kirchen, Parteien, Verbände, Vereine und Ähnliche).

Sachvermögen privater Haushalte erreichte Ende 2019 fast 9 Billionen Euro
Das Sachvermögen (Immobilien, Ausrüstung, Nutztiere, Nutzpflanzungen, geistiges Eigentum) der privaten Haushalte und privaten Organisationen ohne Erwerbszweck wird von der Deutschen Bundesbank, zum Jahresende 2019, mit 8.977 Milliarden Euro (+ 3,7 % ggü. 2018) erfasst. bundesbank.de (Seite 11)

Vermögen und Finanzen privater Haushalte in Deutschland: Ergebnisse der Vermögensbefragung 2017:
Wie ungleich die Verteilung ist, lässt sich demnach auch am Anteil des Vermögens ablesen, das den oberen 10 % der Nettovermögensverteilung gehört. Diese Gruppe nannte in Deutschland im Jahr 2017 etwa 55 % des gesamten Nettovermögens ihr Eigen.“ bundesbank.de (Seite 16)

Andreas von Westphalen, Deutschlandfunk, im Gespräch mit Thomas Piketty, Wirtschaftswissenschaftler, über die Sakralisierung des Kapitals und deren Folgen deutschlandfunk.de.

Armut: Zahl der Tafelkunden steigt

11.05.2021/EG
Quelle: Tafel Deutschland, Berlin

Nachfrage an Lebensmittel aus Tafeleinrichtungen ist besonders bei Rentnern, ALG-II-Bezieher und Kurzarbeitern stark gestiegen

„Fast vierzig Prozent der bundesweit über 950 Tafeln verzeichnen im Vergleich zum September 2020 mehr Kundinnen und Kunden. Bei weiteren vierzig Prozent der Tafeln ist die Anzahl der Gäste zwar gleichgeblieben, ihre Zusammensetzung hat sich jedoch verändert. So ist die Steigerung besonders deutlich bei Menschen, die Kurzarbeit oder ALG II beziehen. Sie sind nochmals um 35 bzw. 33 Prozent gestiegen. Auch der Anteil der Rentnerinnen und Rentner ist mit 30 Prozent erheblich angestiegen …“ tafel.de

Zum Thema

Einschätzungen der Bevölkerung zu Kosten des täglichen Lebensunterhalts und Unterstützung in Corona-Zeiten: Die Ergebnisse einer Meinungsumfrage im Auftrag des Paritätischen Gesamtverbandes, u. a. zu den Kosten für eine gesunde und ausgewogene Ernährung, lesen Sie hier der-paritaetische.de.