Flüchtlingsdebatte: Flucht verursacht hohe Kosten

09.06.2020/EG
Quelle: Deutscher Bundestag, Berlin

Aufnahme und Integration von Schutz- und Hilfesuchenden verursachte 2019 Ausgaben in Höhe von 14,7 Milliarden Euro (63,6 % der Ausgaben) und weitere 8,4 Milliarden Euro (36,4 %) für die Bekämpfung der Fluchtursachen im Ausland

„Der Bund hat Länder und Kommunen im Jahr 2019 im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten mit insgesamt rd. 6,3 Mrd. Euro unterstützt (…). Darüber hinaus hat der Bund im Jahr 2019 weitere Ausgaben in Höhe von rd. 16,8 Mrd. Euro getragen, an denen sich die Länder nicht beteiligen. Hiervon entfielen rd. 8,4 Mrd. Euro auf die Bekämpfung der Fluchtursachen.“
Den Bericht lesen Sie hier bundestag.de.

Zum Thema

Ergänzende Daten (Asylanträge, Herkunftsländer, …) siehe mediendienst-integration.de.

Faktenblatt zur Einwanderung in Deutschland svr-migration.de.

Karte der Konflikte (Kriege) bpb.de.

Rekorde bei ‘Investitionen‘ in Tötungs- und Zerstörungsprodukte sipri.org.

Rekorde bei ‘Investitionen‘ in Tötungs- und Zerstörungsprodukte

27.04.2020/EG
Quelle: Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI), Solna

SIPRI schätzt weltweite Militärausgaben für 2019 auf 1,9 Billionen US-Dollar / Militärausgaben Deutschlands stiegen 2019 um 10 Prozent auf 49,3 Milliarden US-Dollar

Die Länder mit den höchsten Militärausgaben im Jahr 2019 waren die Vereinigten Staaten (732 Mrd. USD), China (261 Mrd. USD), Indien (71,1 Mrd. USD), Russland (65,1 Mrd. USD), Saudi-Arabien (61,9 Mrd. USD), Frankreich (50,1 Mrd. USD) und Deutschland (49,3 Mrd. USD).

Von den 29 Mitgliedsländern in der Nordatlantikpakt-Organisation (NATO/seit März 2020 ist Nordmazedonien das 30. Mitgliedsland) tätigten die USA, Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Italien und Kanada zusammen 929 Milliarden US-Dollar bzw. 48 Prozent der weltweiten Militärausgaben.

SIPRIs Schätzung der deutschen Militärausgaben im Jahr 2019 liegt um 3,3 Milliarden Dollar unter den „Verteidigungsausgaben“, die Deutschland der NATO für dieses Jahr gemeldet hat. Dies erklärt sich aus der Tatsache, dass der SIPRI-Gesamtbetrag nur die Ausgaben des Bundesministeriums der Verteidigung sowie kleinere Ausgaben für militärische Aktivitäten anderer Ministerien enthält. In den „Verteidigungsausgaben“ für die NATO umfasst Deutschland auch Ausgaben für nichtmilitärische Bemühungen zur Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit, wie humanitäre Hilfe und Entwicklungshilfe im Zusammenhang mit Krisen sowie friedensschaffende und konfliktlösende Maßnahmen. Die genauen Einzelheiten der deutschen Vorlage an die NATO sind jedoch vertraulich, und es ist daher unmöglich zu beurteilen, wie viel der 3,3 Milliarden US-Dollar auf diese nichtmilitärischen Aktivitäten entfallen und ob sie andere nicht identifizierte militärische Aktivitäten umfassen, die nicht im SIPRI-Gesamtbetrag enthalten sind.

Das Datenblatt lesen Sie hier sipri.org.

Zum Thema

Die aktuellen Aktivitäten der Bundeswehr lesen Sie hier bundeswehr.de.

Das militärische Leitbild der Bundesregierung

13.03.2020/EG
Quelle: Deutscher Bundestag, Berlin

„Strategiepapier der Bundesregierung zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie“ oder Pflichtenheft der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie an die Bundesregierung

„Die Erhöhung militärischer Aktivitäten an den Außengrenzen der EU und der NATO sowie der zunehmende Einsatz hybrider Instrumente haben tiefgreifende Folgen für die Sicherheit in Europa, insbesondere für die östlichen EU-Mitgliedstaaten. Die Folge ist, dass eine glaubwürdige Stärkung der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten sowie der Aufbau von Resilienz in Deutschland, Europa und innerhalb der NATO bei gleichzeitiger Bereitschaft zum Dialog wieder stärker in den Fokus gerückt werden müssen.
(…).
Der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie kommt sowohl unter sicherheits- und verteidigungspolitischen als auch unter technologie- und industriepolitischen Aspekten eine strategische Bedeutung zu. Diese Unternehmen spielen insbesondere bei der Ausstattung der zivilen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) sowie der Bundeswehr eine zentrale Rolle und leisten dadurch einen wichtigen Beitrag für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und Europa. Die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie ist damit eine Branche von nationalem und europäischem Interesse.“
Das „Strategiepapier der Bundesregierung zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie“ lesen Sie hier bundestag.de.

Zum Thema

Nach neuen Daten des Internationalen Friedensforschungsinstituts in Stockholm (SIPRI) waren die größten Waffenexporteure der letzten fünf Jahre die Vereinigten Staaten (+ 23 % ggü. 2010–2014), Russland (- 18 %), Frankreich (+ 72 %) und Deutschland (+ 17 %). sipri.org

Flucht und Vertreibung verursacht hohe Kosten – für Flüchtlinge und Aufnahmeländer zweitlese.de.

Exporte: Steigerung bei Tötungs- und Zerstörungsprodukten

09.03.2020/EG
Quelle: Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI), Stockholm

SIPRI: Saudi-Arabien ist größter Waffenimporteur

Die internationalen Transfers von Großwaffen im Fünfjahreszeitraum 2015-19 haben im Vergleich zu 2010-14 um 5,5 Prozent zugenommen. Nach neuen Daten des Internationalen Friedensforschungsinstituts in Stockholm (SIPRI) waren die größten Waffenexporteure der letzten fünf Jahre die Vereinigten Staaten (+ 23 % ggü. 2010–2014), Russland (- 18 %), Frankreich (+ 72 %) und Deutschland (+ 17 %). Im Zeitraum 2015 bis 2019 waren Saudi Arabien, Indien und Ägypten die weltweiten größten Waffenimporteure. sipri.org

Zum Thema

Deutsche Streitkräfte sind derzeit in Afghanistan, Horn von Afrika, Jemen, Jordanien, Irak, Kosovo, Libanon, Mali, Mittelmeer, Sudan, Südsudan, Westsahara und Syrien aktiv. bundeswehr.de

Flüchtlingsdebatte: Leistungen für Asylbewerber

04.02.2020/EG
Quelle: Deutscher Bundestag, Berlin

Flucht und Vertreibung verursacht hohe Kosten – für Flüchtlinge und Aufnahmeländer / Auch 2019 kamen die meisten Antragsteller aus Syrien

Wie die Bundesregierung mitteilt, erhielten im Jahr 2009 rund 122.000 Asylbewerber (Netto-)Leistungen in Höhe von 766 Millionen Euro bzw. rund 6.300 Euro je Asylbewerber nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Für das Berichtsjahr 2018 meldet die Bundesregierung (Netto-)Leistungen in Höhe von 4,66 Milliarden Euro für 413.000 Asylbewerber bzw. rund 11.300 Euro je Asylbewerber. bundestag.de

Zum Thema

Ergänzende Daten (Asylanträge, Herkunftsländer, …) siehe mediendienst-integration.de.

Faktenblatt zur Einwanderung in Deutschland svr-migration.de.