ZWEITLESE

Schlagwort: Demokratie

  • Brexit Monitor

    03.09.2018/EG aus dem Statistischen Bundesamt (DESTATIS), Wiesbaden

    Statistische Daten zum bevorstehenden Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union (EU)

    „Am 23. Juni 2016 stimmte bei einer Volksbefragung im Vereinigten Königreich eine knappe Mehrheit der Wählerinnen und Wähler (51,9 %) für einen Austritt aus der Europäische Union (Brexit). Die britische Regierung leitete am 29. März 2017 gemäß Artikel 50 des Lissabon-Vertrags den Austritt des Landes aus der EU formal ein. Offizieller Termin für den Austritt ist der 29. März 2019. Danach wird nach jetzigem Stand eine Übergangs­phase bis Ende 2020 einsetzen. Derzeit ist das Vereinigte Königreich weiterhin eines von 28 EU-Mitglied­staaten.“ ↗destatis.de

  • Buchtipp: Kleine Philosophie der Macht

    31.08.2018/EG

    Peter Cornelius Mayer-Tasch: Kleine Philosophie der Macht

    Sachbuch (Gesellschaft, Kultur, Macht, Politik)

    Macht ist allgegenwärtig; sie kann soziale, wirtschaftliche oder politische Formen annehmen und wirkt zu jeder Zeit in und um uns. Die Beschäftigung mit Macht und Ohnmacht ist daher auch keineswegs neu – seit Jahrtausenden steht sie im Mittelpunkt des Denkens berühmter Philosophen wie Thukydides, Machiavelli oder Thomas Hobbes. Was aber heißt und ist Macht eigentlich? Wie entsteht und vergeht sie? Was bewirkt sie? Was macht mächtig? Können Recht, Ethik oder Religion ihr Grenzen setzen?
    Diesen Fragen geht der Rechts-, Politik- und Kulturwissenschaftler Peter Cornelius Mayer-Tasch nach. Facettenreich und kurzweilig führt er die verschiedenen Phänomene und Ausprägungen von Macht in diesem Band zusammen: Angefangen beim Begriff der Macht über die Anbetung von Macht – etwa in Religion oder Politik – schlägt Mayer-Tasch den Bogen bis hin zur Dialektik von Segen und Fluch der Macht und der Utopie von Verzicht auf Macht.
    Peter Cornelius Mayer-Tasch untersucht eines der bedeutsamsten Phänomene des sozialen Lebens: Was ist Macht und was macht mächtig? Kann man Macht Grenzen setzen? Geschickt verknüpft Mayer-Tasch die philosophisch-historischen Hintergründe von Macht mit ihren unerwarteten, alltäglichen Ausprägungen – oder hätten Sie Macht mit Liebe, Schönheit oder Gartengestaltung in Verbindung gebracht? (mehr …)

  • Buchtipp: Die Abgehobenen

    17.08.2018/EG

    Michael Hartmann: Die Abgehobenen
    Wie die Eliten die Demokratie gefährden

    Sachbuch (Demokratie, Gesellschaft, Vermögen, Ungleichheit)

    Die Eliten werden immer mehr zur geschlossenen Gesellschaft. Das gilt nicht nur für die Wirtschafts-, sondern zunehmend auch für die politische Elite. Ihre Lebenswelten und die der Bevölkerung driften seit Jahrzehnten auseinander. Sie glauben, dass für sie eigene Regeln gelten und produzieren einen Steuer- und Finanzskandal nach dem anderen. Der renommierte Elitenforscher Michael Hartmann benennt die Folgen: Politikverdrossenheit und Rechtspopulismus.

    Die einen schimpfen auf „die da oben“, andere auf das Elitenbashing. Dabei lohnt es sich, genau hinzusehen:

    – Wer sind die Eliten?
    – Wie erneuern sie sich?
    – Wie hängen ihre Haltungen und ihre Herkunft zusammen?

    Hartmanns Befund: Die Eliten sind ein abgehobener Selbstrekrutierungsbetrieb, der die Demokratie aushöhlt. Nur durch eine durchgreifende soziale Öffnung der politischen Elite ist eine Wende möglich.

    Michael Hartmann, renommierter Elitenforscher, setzt mit seinem Buch ein klares politisches Statement zu einem brisanten Thema mit gesellschaftlicher Sprengkraft. (mehr …)

  • Buchtipp: Die öffentliche Meinung

    03.08.2018/EG

    Walter Lippmann: Die öffentliche Meinung
    Wie sie entsteht und manipuliert wird

    Sachbuch (Demokratie, Gesellschaft, Medien, Politik, Wirtschaft)

    Walter Lippmann gilt als einer der einflussreichsten Propagandisten des Neoliberalismus und einer gelenkten Demokratie, der dem marktradikalen Denken zum Siegeszug verhalf. Lippmanns 1922 erschienenes Buch „Public Opinion“ gilt als ein Klassiker in Sachen Manipulation und Beeinflussung der öffentlichen Meinung. Von ihm wurde der Begriff „Kalter Krieg“ geprägt und in den allgemeinen Sprachgebrauch gebracht. Weil die Durchschnittsbürger in einer Demokratie damit überfordert sind, komplexe gesellschaftliche Zusammenhänge zu durchschauen, entwickelte er das Konzept einer gelenkten Demokratie, um die Meinung der Masse mit Hilfe manipulativer Techniken zu steuern. Seine Methoden der Meinungsbeeinflussung sind heute aktueller denn je. (mehr …)

  • BVerfG befasste sich auch mit der Meinungsbildung

    19.07.2018/EG aus dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Karlsruhe

    BVerfG verweist auch auf die Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als Gegengewicht zu den privaten Anbietern sowie zum Schutz der publizistischen Vielfalt:

    „(1) Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk kommt im Rahmen der dualen Rundfunkordnung die Erfüllung des klassischen Funktionsauftrags der Rundfunkberichterstattung zu. Er hat die Aufgabe, als Gegengewicht zu den privaten Rundfunkanbietern ein Leistungsangebot hervorzubringen, das einer anderen Entscheidungsrationalität als der der ökonomischen Anreize folgt und damit eigene Möglichkeiten der Programmgestaltung eröffnet. Er hat so zu inhaltlicher Vielfalt beizutragen, wie sie allein über den freien Markt nicht gewährleistet werden kann (vgl. BVerfGE 73, 118 <158 f.>; 74, 297 <324 f.>; 83, 238 <297 f.>; 90, 60 <90>; 114, 371 <388 f.>; 119, 181 <215 f.>; 136, 9 <29 Rn. 31>). Denn der publizistische und ökonomische Wettbewerb führt nicht automatisch dazu, dass in den Rundfunkprogrammen die Vielfalt der in einer Gesellschaft verfügbaren Informationen, Erfahrungen, Werthaltungen und Verhaltensmuster abgebildet wird. Auch wegen des erheblichen Konzentrationsdrucks im privatwirtschaftlichen Rundfunk und der damit verbundenen Risiken einer einseitigen Einflussnahme auf die öffentliche Meinungsbildung sind daher Vorkehrungen zum Schutz der publizistischen Vielfalt geboten (vgl. BVerfGE 119, 181 <217>; 136, 9 <29 Rn. 31>).“ (Absatz 77)

    „Indem der öffentlich-rechtliche Rundfunk jedenfalls im Wesentlichen öffentlich finanziert ist, wird er dazu befähigt, wirtschaftlich unter anderen Entscheidungsbedingungen zu handeln. Auf dieser Basis kann und soll (mehr …)