20.07.2020/EG
Quelle: Greenpeace, Hamburg
Simone Wisotzki, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Leibnitz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) Frankfurt am Main, untersuchte Rüstungsexporte aus Deutschland der vergangenen 30 Jahre
„Deutschland genehmigt und exportiert Kriegswaffen und Rüstungsgüter in Kriegs- und Krisenländer, in Staaten mit Menschenrechtsverletzungen und in Spannungsregionen. Gerade dort tragen auch deutsche Rüstungsexporte dazu bei, die Rüstungsdynamik anzuheizen und erhöhen so das Risiko, dass vorhandene Konflikte eskalieren und gewaltsam ausgetragen werden. (…). Die Beispiele der Studie dokumentieren, wie schnell Rüstungsexporte und auch Ausstattungshilfen, beispielsweise auch von Klein- und Leichtwaffen, in den illegalen Kreislauf und auf den Schwarzmarkt gelangen. Die Studie offenbart auch eine Reihe von eindeutigen Regelungslücken in der deutschen Rüstungsexportpolitik, etwa der Trend zur Internationalisierung deutscher Rüstungsunternehmen. So werden Joint-Ventures gegründet, um konflikt- und spannungsträchtige Länder und Regionen mit deutscher Rüstungstechnologie zu versorgen.“ (Auszug der Zusammenfassung)
Die Studie lesen Sie hier ↗greenpeace.de.