28.08.2021/EG
Quellen: Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe – DBfK Bundesverband, Berlin

Einblicke in die pflegepolitischen Werteorientierungen der Bundestagsparteien

Die pflegepolitischen Positionen der Bundestagsparteien können Sie mit dem interaktiven Wahltool „PflegOMat“ des DBfK vergleichen.

Zum Thema

Ergänzende Informationen zum Thema finden Sie im rechten Kasten unter dem Schlagwort „Pflege“.

Barmer Pflegereport 2020: Fazit (Auszug, Seite 217):
„Die Einkommen in der Altenpflege sind weiterhin unterdurchschnittlich und für Fach- und Hilfskräfte deutlich niedriger als in der Krankenpflege. Tarifvertragliche Bindungen und eine Erhöhung des Einkommens sind deshalb wesentliche Wünsche der Pflegekräfte (Benedix & Medjedović, 2014, S.62 f.). Altenpflegekräfte sind überdurchschnittlich häufig mit ihrem Einkommen unzufrieden und haben vielfach Angst, dass sie am Ende ihres Lebens nur über eine unzureichende Rente verfügen können (siehe Kapitel3.3.3). Soll die Altenpflege attraktiver werden, ist das Gehalt insbesondere für die Rekrutierung von Pflegekräften relevant, während für das Halten von Pflegekräften vor allem die Arbeitsbedingungen verbessert werden müssen. Höhere Personalschlüssel und höhere Gehälter für Altenpflegekräfte sind somit notwendig. Ohne eine Finanzreform führen diese aber zu höheren Pflegesätzen und dann auch zu steigenden Eigenanteilen, die aber schon jetzt (zu) hoch sind (siehe Kapitel2.2.2). Wenn der Zugang zur Versorgung im Pflegeheim für Pflegebedürftige in gleicher Weise wie bisher gewährleistet werden soll, ist daher eine Finanzreform der Pflegeversicherung notwendig, die die Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Pflegeberufs flankiert.“

Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Berlin, in einer im März 2021 veröffentlichten Stellungnahme zur Stärkung und Zukunft der Intensivpflege in Deutschland (Auszug):
„Die Versorgungssicherheit von Intensivpatienten steht und fällt mit dem kontinuierlichen Vorhandensein qualifizierter Intensivpflegepersonen im interprofessionellen Team der Intensivstation. Hinsichtlich der verfügbaren Anzahl der Intensivbetten und der technischen Ausstattung steht Deutschland im europäischen Vergleich gut da (OECD 2020). Die Personalsituation in der Intensivpflege allerdings, die schon vor der Covid-19-Pandemie angespannt war, hat sich nunmehr erheblich zugespitzt. Die aktuelle Situation auf den Intensivstationen wirkt wie ein Indikator, durch den sich bereits vorher bestehende Probleme überdeutlich zeigen …“

Regierungsverantwortung im Rückblick:

seit März 2018: CDU/CSU/SPD (Koalitionsverhandlungen dauerten 171 Tage)
2013 bis 2017: CDU/CSU/SPD
2009 bis 2013: CDU/CSU/FDP
2005 bis 2009: CDU/CSU/SPD
2002 bis 2005: SPD/DIE GRÜNEN
1998 bis 2002: SPD/DIE GRÜNEN
1982 bis 1998: CDU/CSU/FDP
1969 bis 1982: SPD/FDP
1966 bis 1969: CDU/CSU/SPD
1963 bis 1966: CDU/CSU/FDP
1949 bis 1963: CDU/CSU mit wechselnden Koalitionspartnern (FDP/DP/GB/BHE/FVP)