Schlagwort: Partei

28.09.2016/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

Vorschlag von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU): Grundbetrag für jede Fraktion soll 2017 auf 411.313 Euro (+ 4,48 Prozent) steigen

Die Bundestagsfraktionen können im kommenden Jahr auf eine Anhebung der Geldleistungen aus dem Bundeshaushalt hoffen. Dies geht aus einem als Unterrichtung (18/9750) vorgelegten Vorschlag von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) im Benehmen mit dem Ältestenrat hervor. Danach würde der monatliche Grundbetrag für jede Fraktion von 393.676 Euro im laufenden Haushaltsjahr auf 411.313 Euro ab dem Haushaltsjahr 2017 steigen und der monatliche Betrag für jedes Mitglied von 8.218 Euro auf 8.586 Euro. Wird der Vorschlag umgesetzt, bedeutet dies eine Erhöhung der Geldleistungen ab dem kommenden Haushaltsjahr um insgesamt 4,48 Prozent. Die für die laufende Legislaturperiode festgelegten Oppositionszuschläge blieben unverändert.

07.09.2016/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

Bekanntmachung der geprüften Rechnungen der Fraktionen im Deutschen Bundestag für das Kalenderjahr 2015

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die geprüften Rechnungen der vier Bundestagsfraktionen für das Kalenderjahr 2015 als Unterrichtung vorgelegt:

• CDU/CSU: Einnahmen 35,5 Mio. Euro / Ausgaben 31,5 Mio. Euro (Mitarbeiteranteil 78,7 %)
• SPD: Einnahmen 23,7 Mio. Euro / Ausgaben 23,8 Mio. Euro (Mitarbeiteranteil 75,9 %)
• DIE LINKE: Einnahmen 12,6 Mio. Euro / Ausgaben 11,4 Mio. Euro (Mitarbeiteranteil 77,4 %)
• BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Einnahmen 12,5 Mio. Euro / Ausgaben 13,0 Mio. Euro (Mitarbeiteranteil 76,3 %)

05.09.2016/EG aus dem Blog eines ehemaligen Grünen-Politikers Jörg Rupp, Malsch

Jörg Rupps Schreiben zum Austritt aus ‘seiner‘ ehemaligen Partei / Einblicke in die ‘Evolution‘ einer Partei

Jörg Rupp erklärt in seinem Austrittsschreiben die Veränderung des Charakters sowie der Kultur seiner ehemaligen Partei. Die bezugnehmenden Kommentare sind ebenfalls lesenswert.