Neuregelungen im März 2018

06.03.2018/EG aus der Bundesregierung, Berlin

Neuregelungen im März 2018

Ab März 2018 gelten neue Mindestlöhne für Dachdecker und Gebäudereiniger, es können Online-Dienste auch im EU-Ausland genutzt werden, das Urheberrecht wurde reformiert und der Einsatz von Antibiotika wurde neu geregelt. ↗bundesregierung.de

Neuregelungen im Februar 2018

30.01.2018/EG

Im Februar 2018 treten neue Regelungen zum Schutz von Frauen vor Gewalt, zur Sicherung von sauberen Trinkwasser sowie zum Verbot von Zinkoxid in Kosmetika in Kraft. ↗bundesregierung.de.

Neuregelungen zum Januar 2018

25.12.2017/EG aus der Bundesregierung, Berlin

Zum 01. Januar 2018 gelten neue Regelungen u. a. zu Mindestlohn, Rente, Beiträge für Krankenkassen, Mutterschutz, Abgasuntersuchung und ‚Majestätsbeleidigungsparagraf‘

Alle Neuregelungen lesen Sie hier ↗bundesregierung.de.

Neuregelungen im September/Oktober 2017

02.09.2017/EG aus der Bundesregierung, Berlin

Mindestlohn bei Geld- und Wertdiensten, Nutzung von Drohnen, Rechte in Strafverfahren und weitere neu geregelt

Versorgung nach dem Krankenhausaufenthalt

Seit 01. Oktober 2017 können Krankenhäuser für bis zu sieben Tage Medikamente, Heil- und Hilfsmittel oder häusliche Krankenpflege verordnen sowie Arbeitsunfähigkeit bescheinigen. Weiterbehandelnden Ärzte und Einrichtungen sind vom Krankenhaus zu informieren. Stationäre und ambulante Behandlung sind so besser miteinander verzahnt.

Hasskriminalität in sozialen Netzwerken

Ebenfalls seit 01. Oktober 2017 wird Hasskriminalität im Netz wirksamer bekämpft. Betreiber von sozialen Netzwerken werden dazu verpflichtet, strafbare Inhalte schnell zu löschen oder zu sperren.

Alle Neuregelungen lesen Sie hier ↗bundesregierung.de.

Neuregelungen im August und September 2017

03.09.2017/EG aus der Bundesregierung, Berlin

Sonderparkplätze für Carsharing, Schutz der biologischen Vielfalt, energieeffiziente Staubsauger, Nutzung der Sportanlagen und Tierschutz

Das Auto teilen statt besitzen

Das Carsharing hat sich in den vergangenen Jahren zu einem wichtigen Baustein nachhaltiger Mobilität entwickelt. Diesen Trend will die Bundesregierung unterstützen – mit Sonderparkplätzen und kostenfreiem Parken. Das neue Carsharing-Gesetz tritt zum 1. September 2017 in Kraft. ↗bmvi.de

Schutz der biologischen Vielfalt durch das Bundesnaturschutzgesetz

Die Stärkung des Meeresnaturschutzes ermöglicht es, mehr Tierarten in Nord- und Ostsee zu schützen. Ein neues „Ökokonto“ erleichtert flexible Maßnahmen zum Ausgleich für Eingriffe in die Meere.