ZWEITLESE

Schlagwort: EU

  • Ein Blick in die Tschechische Republik

    22.10.2017/EG aus dem Medium Blätter für deutsche und internationale Politik, Berlin

    Alena Wagnerová, Autorin, Publizistin und Soziologin, über politische Veränderungen in Tschechien

    „Andrej Babiš stellt, ähnlich wie Donald Trump, den Prototyp eines neoliberalen Menschen dar: Er ist ein Egoist, der keinen Sinn für die Gemeinschaft hat und der weder Verantwortungsgefühl, Empathie noch Mitgefühl kennt. Er ist nur so lange freundlich zu anderen, solange es seinen Absichten nutzt, und seine einzigen Werte sind Geld, Reichtum und Macht. Seiner Gefühllosigkeit entspricht sein Narzissmus, der ihn in jeder berechtigten Kritik sogleich eine Verschwörung gegen sich sehen lässt. All diese Eigenschaften bedeuten eine große Gefahr für den Zusammenhalt der Gesellschaft und die Demokratie.“ ↗blaetter.de

  • EU-Statistik zur Armut

    16.10.2017/EG aus dem statistischen Amt der Europäischen Union (Eurostat), Luxemburg

    EU 2016: 40 % der Bürger in Bulgarien, 39 % in Rumänien und 36 % in Griechenland sind von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen – niedrigste Werte in der Tschechischen Republik (13%), Finnland und Dänemark (17%) / In den vergangen acht Jahren (2008 bis 2016) ist die Armut in 11 (39 %) von 28 EU-Staaten gestiegen

    Im Jahr 2016 waren 117,5 Millionen Personen bzw. 23,4 Prozent der Bevölkerung in der Europäischen Union (EU) von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Das bedeutet, dass sie sich in mindestens einer der folgenden drei Situationen befanden:

    • sie waren nach Zahlung von Sozialleistungen von Armut bedroht (Einkommensarmut),
    • sie litten unter erheblicher materieller Deprivation oder
    • lebten in einem Haushalt mit sehr niedriger Erwerbstätigkeit.

    Die komplette Mitteilung lesen Sie hier ↗ec.europa.eu.

  • Katalonien: Antworten zu einem alten Konflikt

    11.10.2017/EG aus dem Blog von Raul Zelik, Berlin

    Raul Zelik, Politikwissenschaftler, über die (politischen) Bedürfnisse der Katalanen und die Machtpolitik der spanischen Zentralregierung

    „In den Diskussionen dieser Tage tauchen immer wieder dieselben Thesen auf: Die reichen Katalanen wollen nicht teilen, die Regierung Puigdemont handelt unverantwortlich, sollte man nicht besser auf eine Reform innerhalb Spaniens setzen?“ ↗raulzelik.net

  • EU-Kommission fordert …

    05.10.2017/EG aus der Europäischen Kommission, Brüssel/Berlin

    von Deutschland die Umsetzung von EU-Regeln, von Irland eine 13-Mrd.-Euro-Rückforderung von Apple und von Luxemburg eine 250-Mio.-Euro-Rückforderung von Amazon

    Die Europäische Kommission hat Deutschland am Mittwoch (04.) im Rahmen ihres monatlichen Pakets der Vertragsverletzungsverfahren zur Umsetzung von EU-Regeln in zwei Bereichen aufgefordert. Zum einen geht es um die mangelnde Einhaltung der Bestimmungen zur Bekämpfung von Umweltlärm. Im zweiten Fall appelliert die Kommission an Deutschland, das deutsche Mehrwertsteuer-Erstattungssystem an EU-Recht anzupassen. ↗ec.europa.eu

    Irland hat von Apple die 13 Mrd. Euro an unrechtmäßigen staatlichen Beihilfen immer noch nicht zurückgefordert. Deshalb hat die EU-Kommission heute (Mittwoch) bekanntgegeben, dass sie das Land an den Europäischen Gerichtshof verweist. ↗ec.europa.eu

    Luxemburg hat Amazon unzulässige Steuervergünstigungen von rund 250 Mio. Euro gewährt. Das hat die EU-Kommission heute (Mittwoch) in Brüssel bekanntgegeben. Das ist nach den EU-Beihilfevorschriften verboten, weil Amazon dadurch wesentlich weniger Steuern zahlen musste als andere Unternehmen. Die unzulässigen Beihilfen muss Luxemburg nun von dem Unternehmen zurückfordern. ↗ec.europa.eu

  • Ein Blick nach ‘Catalunya‘

    02.10.2017/EG aus dem Medium LA VANGUARDIA, Barcelona

    Carles Puigdemont, Regierungschef Katalonien: „Wir haben jetzt das Recht, einen unabhängigen Staat zu erhalten.“ / 844 Demonstranten und 33 Polizisten beim Referendum verletzt

    Bei dem von der Regierung einberufenen Referendum über die Unabhängigkeit wurden insgesamt 2.262.424 Stimmen gezählt, teilte der Sprecher der katalanischen Exekutive, Jordi Turull, in einer Pressekonferenz heute am frühen Morgen mit. 2.020.144 (89,3 Prozent) sprachen sich für die Unabhängigkeit Kataloniens aus und 176.000 (7,8 Prozent) für die Trennung. 45.585 Stimmen waren leer und 20.129 für ungültig erklärt worden. Zum Zeitpunkt des Ergebnisses fügte der Minister hinzu, dass noch 15.000 Stimmen zu zählen seien. ↗lavanguardia.com