ZWEITLESE

Schlagwort: Politik

  • Buchtipp: Der Fall Julian Assange

    21.05.2021/EG

    Nils Melzer: Der Fall Julian Assange
    Geschichte einer Verfolgung – Der spektakuläre Report des UNO-Sonderberichterstatters für Folter

    Sachbuch (Imperialismus, Macht, Menschenrechte, Politik)

    „Mit dem „Afghan War Diary“ veröffentlicht WikiLeaks 2010 das größte Leak der US-Militärgeschichte, mitsamt Beweisen für Kriegsverbrechen und Folter. Kurz danach verdächtigt Schweden WikiLeaks-Gründer Julian Assange der Vergewaltigung, und ein geheimes US-Schwurgericht ermittelt wegen Spionage. Als ihn Ecuador nach jahrelangem Botschaftsasyl der britischen Polizei überstellt, verlangen die USA sofort seine Auslieferung und drohen mit 175 Jahren Haft.
    Nils Melzer, UNO-Sonderberichterstatter für Folter, will sich zunächst gar nicht auf den Fall einlassen. Erst als er Assange im Gefängnis besucht und die Fakten recherchiert, durchschaut er das Täuschungsmanöver der Staaten und beginnt den Fall als das zu sehen, was er wirklich ist: die Geschichte einer politischen Verfolgung. An Assange soll ein Exempel statuiert werden – zur Abschreckung aller, die die schmutzigen Geheimnisse der Mächtigen ans Licht ziehen wollen.
    Dieses packende Buch erzählt erstmals die vollständige Geschichte von Nils Melzers Untersuchung.“

    Autor

    Nils Melzer, Jahrgang 1970, ist Professor für internationales Recht und lehrt in Glasgow und Genf. 2016 wurde er vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen zum Sonderberichterstatter für Folter ernannt. Seit 2019 ist er überdies Vizepräsident des Internationalen Instituts für humanitäres Völkerrecht (IIHL) in Sanremo. Vorher war er als sicherheitspolitischer Berater der Schweizer Regierung tätig sowie als Rechtsberater und Abgesandter in Kriegs- und Krisengebieten für das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK).

    Piper Verlag, ISBN: 978-3-492-07076-8, Buch, 336 Seiten, 22 Euro

  • Migration: Flucht und Vertreibung haben im letzten Jahrzehnt zugenommen

    20.05.2021/EG
    Quelle: Fachkommission Fluchtursachen der Bundesregierung, Berlin

    Motive sind u. a. Gewalt, Umweltzerstörung, demografischer Druck sowie Perspektivlosigkeit

    Auszug: „Die seit Jahren steigenden Flüchtlingszahlen verdeutlichen, dass die internationale Gemeinschaft mehr in die Minderung von Fluchtursachen investieren muss. Die Zahl der Flüchtlinge, die unter das Mandat des Hochkommissars für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR) fallen oder von Staaten anerkannt wurden, hat sich zwischen 2010 und 2019 von 10,5 auf 20,4 Millionen Menschen nahezu verdoppelt. Dieser Anstieg geht vornehmlich auf einige wenige Krisen-herde zurück (Syrien, Südsudan, Myanmar, Venezuela). Dazu kommen lang anhaltende Konflikte wie in Afghanistan. Darüber hinaus ist die Zahl der Binnenvertriebenen, die vor Konflikten innerhalb ihres Landes Zuflucht suchen, von 2010 bis 2019 von 24,9 auf 45,7 Millionen Menschen deutlich gestiegen. Hinzu kommt eine schwer zu schätzende Zahl an Menschen, die aufgrund von Naturkatastrophen ihr Zuhause verlassen müssen.“
    Den Bericht lesen Sie hier ↗fachkommission-fluchtursachen.de

    Zum Thema

    Ergänzende Information lesen Sie hier ↗mediendienst-integration.de.

  • Einkommen: 2017 meldeten 24.743 Steuerpflichtige in Deutschland Einkommen von über einer Million Euro

    18.05.2021/EG
    Quelle: Statistisches Bundesamt (Destatis), Wiesbaden

    Zahl der Einkommensmillionäre stieg 2017 um 8,3 Prozent

    Im Vergleich zu 2016 stieg der Gesamtbetrag der Einkünfte (GdE) von 1,614 Billionen Euro auf 1,690 Billionen Euro (+ 4,7 %), das zu versteuernde Einkommen (zvE) erhöhte sich um 65,1 Milliarden Euro (+ 4,8 %) auf 1,419 Billionen Euro und die festzusetzende Einkommensteuer bzw. einbehaltene Lohnsteuer stieg von 287,2 Milliarden Euro auf 303,7 Milliarden Euro (+ 5,7 %).
    Im Jahr 2017 versteuerten 18.774 Steuerpflichtige Einkünfte von 1.000.000 bis unter 2.500.000 Euro, 3.896 Steuerpflichtige Einkünfte von 2.500.000 bis unter 5.000.000 Euro und 2.073 Steuerpflichtige Einkünfte von 5.000.000 Euro oder mehr.
    Die statistischen Daten „Lohn- und Einkommensteuer – Fachserie 14 Reihe 7.1 – 2017“ lesen Sie hier ↗destatis.de.

    Zum Thema

    Wie die Deutsche Bundesbank mitteilt, summierte sich das Geldvermögen¹ der privaten Haushalte² in Deutschland, zum Ende des Jahres 2020, auf 6,95 Billionen Euro. Damit übertraf es den Vorjahreswert um 438,5 Milliarden Euro bzw. 6,7 Prozent. ↗bundesbank.de

    ¹Bargeld, Einlagen, Schuldverschreibungen, Aktien, Anteilsrechte, Anteile an Investmentfonds, Ansprüche aus Nichtlebensversicherungen, Ansprüche gegenüber Alterssicherungssystemen, Finanzderivate, Mitarbeiteraktienoptionen, Kredite und sonstige Forderungen.
    ²Einzelpersonen oder mehrere Personen umfassende Lebensgemeinschaften, die als selbstständige Wirtschaftseinheiten in erster Linie als Anbieter von Arbeitskraft und als Konsumenten in Erscheinung treten. Zum Sektor der privaten Haushalte zählen auch die privaten Organisationen ohne Erwerbscharakter (Gewerkschaften, Kirchen, Parteien, Verbände, Vereine und Ähnliche).

    Sachvermögen privater Haushalte erreichte Ende 2019 fast 9 Billionen Euro
    Das Sachvermögen (Immobilien, Ausrüstung, Nutztiere, Nutzpflanzungen, geistiges Eigentum) der privaten Haushalte und privaten Organisationen ohne Erwerbszweck wird von der Deutschen Bundesbank, zum Jahresende 2019, mit 8.977 Milliarden Euro (+ 3,7 % ggü. 2018) erfasst. ↗bundesbank.de (Seite 11)

    Vermögen und Finanzen privater Haushalte in Deutschland: Ergebnisse der Vermögensbefragung 2017:
    „Wie ungleich die Verteilung ist, lässt sich demnach auch am Anteil des Vermögens ablesen, das den oberen 10 % der Nettovermögensverteilung gehört. Diese Gruppe nannte in Deutschland im Jahr 2017 etwa 55 % des gesamten Nettovermögens ihr Eigen.“ ↗bundesbank.de (Seite 16)

    Andreas von Westphalen, Deutschlandfunk, im Gespräch mit Thomas Piketty, Wirtschaftswissenschaftler, über die Sakralisierung des Kapitals und deren Folgen ↗deutschlandfunk.de.

  • Armut: Zahl der Tafelkunden steigt

    11.05.2021/EG
    Quelle: Tafel Deutschland, Berlin

    Nachfrage an Lebensmittel aus Tafeleinrichtungen ist besonders bei Rentnern, ALG-II-Bezieher und Kurzarbeitern stark gestiegen

    „Fast vierzig Prozent der bundesweit über 950 Tafeln verzeichnen im Vergleich zum September 2020 mehr Kundinnen und Kunden. Bei weiteren vierzig Prozent der Tafeln ist die Anzahl der Gäste zwar gleichgeblieben, ihre Zusammensetzung hat sich jedoch verändert. So ist die Steigerung besonders deutlich bei Menschen, die Kurzarbeit oder ALG II beziehen. Sie sind nochmals um 35 bzw. 33 Prozent gestiegen. Auch der Anteil der Rentnerinnen und Rentner ist mit 30 Prozent erheblich angestiegen …“ ↗tafel.de

    Zum Thema

    Einschätzungen der Bevölkerung zu Kosten des täglichen Lebensunterhalts und Unterstützung in Corona-Zeiten: Die Ergebnisse einer Meinungsumfrage im Auftrag des Paritätischen Gesamtverbandes, u. a. zu den Kosten für eine gesunde und ausgewogene Ernährung, lesen Sie hier ↗der-paritaetische.de.

  • Medien erzeugen Realitäten und Informationsdefizite

    04.05.2021/EG
    Quelle: Blog Hypotheses, München

    Michael Meyen, Kommunikationswissenschaftler an der Ludwig-Maximilians-Universität München, über ‘Viren‘ in der Interpretationsbranche

    Auszug: „Wo es um Geld geht (wie in kommerziellen Verlagen), werden die Redaktionen vom Imperativ der Aufmerksamkeit regiert und von einem Sparzwang, der die Abhängigkeit von offiziellen Quellen noch größer macht, als sie ohnehin schon immer war. Und wo es um die Gunst der Politik geht (wie im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und auch bei den Privaten, die ja immer eine Lizenz brauchen), bestimmen die Parteien, wer Chefin oder Chef sein darf, und haben mit Aufsichtsbehörden und Kontrollgremien einen zusätzlichen Hebel, wenn irgendetwas nicht nach Plan läuft. Der Journalismus will uns weismachen, dass er unabhängig ist, neutral und objektiv, dass er immer auf Distanz bleibt zu den Herrschenden und…“ ↗medienblog.hypotheses.org

    Zum Thema

    Dennis Gräf, Kommunikationswissenschaftler an der Universität Passau, und Martin Hennig, Kommunikationswissenschaftler an der Universität Passau, untersuchten „Die Verengung der Welt“. Die Studie „Zur medialen Konstruktion Deutschlands unter Covid-19 anhand der Formate ARD Extra -Die Coronalage und ZDF Spezial“ lesen Sie hier ↗researchgate.net

    Die Anteile der Sendezeit in den Nachrichtenformaten der ARD „Tagesschau“ und ZDF „heute“ zu „Corona“ und anderen Themen für den Zeitraum 01.01.2020 bis 31.03.2021 sehen Sie hier ↗ifem.de.