ZWEITLESE

Schlagwort: Einkommen

  • Arbeitsmarkt: Tarifbindung nimmt seit Jahren ab

    13.05.2020/EG
    Quelle: Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit, Nürnberg

    Tarifbindung ist seit Jahren rückläufig / Anteil der Beschäftigten in tarifgebundenen Betrieben ist im Jahr 2019 weiter zurückgegangen

    „In Westdeutschland arbeiteten 46 Prozent der Beschäftigten im Jahr 2019 in Betrieben mit Branchentarifvertrag. Im Jahr 2018 waren es mit 48 Prozent noch zwei Prozentpunkte mehr. In Ostdeutschland sank der entsprechende Anteil der Beschäftigten 2019 gegenüber dem Vorjahr um einen Prozentpunkt von 35 auf 34 Prozent.“ ↗iab-forum.de

    Zum Thema

    Antrag der Länder Bremen, Brandenburg, Thüringen, vom 09.05.2019 und 07.06.2019 im Bundesrat: „Entschließung des Bundesrates „Funktionsschwäche der Tarifautonomie: Problem benennen, Strategie entwickeln, Gestaltungswillen bezeugen“:

    „Der Bundesrat möge folgende Entschließung fassen:
    1. Der Bundesrat stellt fest:
    1.1 Die Tarifautonomie leidet an einer Funktionsschwäche. Ein System, das die Regelung der Arbeitsbedingungen weitgehend den Sozialpartnern überlässt, funktioniert dann nicht mehr, wenn diese die ihnen vom Verfassungsgeber zugeschriebene Mitverantwortung nicht in ausreichendem Umfang wahrnehmen und die tarifliche Ordnung ihre gestaltende Kraft verliert.
    1.2 Der verfassungsrechtliche Rang der Tarifautonomie kann eine Untätigkeit des Gesetzgebers nicht rechtfertigen. Es ist nicht nur „irgendein“ Tarifvertragssystem zur Verfügung zu stellen, sondern eines, das seinen verfassungsrechtlichen Aufgaben auch gerecht wird. Wenn es erforderlich wird, hat der Gesetzgeber den Rahmen entsprechend auszugestalten.
    1.3 Das Tarifautonomiestärkungsgesetz war wichtig, um dem im Jahr 2014 bereits vorangeschrittenen Bedeutungsverlust der Tarifautonomie – vor allem im Niedriglohnsektor – zu begegnen. Es ist jedoch eine Weiterentwicklung der gesetzlichen Rahmenbedingungen erforderlich. Dies betrifft insbesondere die Regelungen des Tarifvertragsgesetzes zur Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen.
    1.4 Korrekturen im Bereich der Allgemeinverbindlichkeit reichen in der gegenwärtigen Situation allein nicht aus. Vielmehr sind die Rahmenbedingungen für Tarifautonomie und Sozialpartnerschaft insgesamt in den Blick zu nehmen.“
    Den Entschließungsantrag lesen Sie hier ↗bundesrat.de.
    Den Beschluss des Bundesrates lesen Sie hier ↗bundesrat.de.

    Martin Krzywdzinski, Sozialwissenschaftler an der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg, lenkt die Aufmerksamkeit auf die Dynamik in der sich verändernden Arbeitswelt ↗wzb.eu.

    Sebastian Sick, Rechtsanwalt und Referatsleiter Wirtschaftsrecht am Institut für Mitbestimmung und Unternehmensführung (I.M.U.) der Hans-Böckler-Stiftung: „Es findet eine schleichende Erosion der Mitbestimmung statt. Die Vorgaben für die Mitbestimmung in den nationalen Gesetzen wurden formal nicht abgeschwächt. Aber durch europäisches Recht sind neue Schlupflöcher entstanden.“ ↗imu-boeckler.der (Seite 13)

  • Corona-Pandemie: In Großbritannien sind ethnische Gruppen besonders betroffen

    05.05.2020/EG
    Quelle: Institute for Fiscal Studies (IFS), London

    Pro-Kopf-Todesfälle in COVID-19-Krankenhäusern sind unter der schwarzen karibischen Bevölkerung dreimal so hoch wie unter der weißen britischen Mehrheit / Grund: Prekäre Lebensverhältnisse

    In Großbritannien hat die COVID-19-Pandemie ethnische Minderheiten stärker betroffen als andere Bevölkerungsgruppen, sowohl bei den Krankenhausaufenthalten als auch bei den Todesfällen. Die zuständige Behörde des britischen Ministeriums für Gesundheit und Sozialfürsorge „Public Health England“ hat daher eine Untersuchung eingeleitet.
    Nach den bisherigen Untersuchungsergebnissen dürften sich die ethnischen Ungleichheiten aus der COVID-19-Krise vor allem auf zwei Arten manifestieren:

    • durch die Exposition gegenüber Infektions- und Gesundheitsrisiken, einschließlich der Mortalität und
    • durch den Verlust des Einkommens.

    Den Bericht lesen Sie hier ↗ifs.org.uk.

  • Hartz IV: Ein sanktioniertes Leben

    03.05.2020/EG
    Quelle: acTVism, München

    Gemeinnütziger Verein „Sanktionsfrei“ geht aktiv gegen Kürzungen nach dem Arbeitslosengeld II (ALG II) an

    Das Nachrichtenmagazin „acTVism“ spricht mit der Gründerin & Geschäftsführerin von „Sanktionsfrei“ Helena Steinhaus über Arbeitslosigkeit, (Grund-)Einkommen und über die Studie zur bedingungslosen Grundsicherung „HartzPlus“. ↗actvism.org

    Zum Thema

    Informationen rund um SGB II, Sozialrecht, soziale Ausgrenzung und Gegenwehr lesen Sie hier ↗tacheles-sozialhilfe.de.

    Stefan Sell, Sozialwissenschaftler an der Hochschule Koblenz, über Rettungsmaßnahmen der von COVID-19-Maßnahmen betroffenen Bedürftige ↗aktuelle-sozialpolitik.de.

    Für den gesetzlichen Rahmen, seit der Wiedervereinigung, sorgten diese Regierungskoalitionen:

    • seit März 2018: CDU/CSU/SPD (Koalitionsverhandlungen dauerten 171 Tage)
    • 2013 bis 2017: CDU/CSU/SPD
    • 2009 bis 2013: CDU/CSU/FDP
    • 2005 bis 2009: CDU/CSU/SPD
    • 2002 bis 2005: SPD/DIE GRÜNEN (Einführung der „Hartz-IV-Gesetze“)
    • 1998 bis 2002: SPD/DIE GRÜNEN
    • 1982 bis 1998: CDU/CSU/FDP

  • Arbeitswelt steht vor großen Veränderungen

    01.05.2020/EG
    Quelle: Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), Berlin

    Martin Krzywdzinski, Sozialwissenschaftler an der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg, lenkt die Aufmerksamkeit auf die Dynamik in der sich verändernden Arbeitswelt

    „Es spricht einiges dafür, dass die Corona-Krise den Strukturwandel beschleunigen wird, der die deutsche Industrie bereits seit mindestens drei Dekaden prägt. Zwei Entwicklungen treiben ihn voran: die intensive globale Verflechtung der deutschen Industrie und die Verlagerung von Produktionsprozessen in Niedriglohnländer. Dies zieht ein besonderes Spezialisierungsmuster der deutschen Industriestandorte nach sich. In einem Hochlohnland wie Deutschland sind vor allem die Standorte wettbewerbsfähig, die neben der Fertigung auch Innovationsfunktionen übernehmen.“ ↗wzb.eu

    Zum Thema

    Demokratie endet an immer mehr Werkstoren: Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten dank gesetzlich gegebenen Ausweichmöglichkeiten zunehmend prekär

    Sebastian Sick, Rechtsanwalt und Referatsleiter Wirtschaftsrecht im I.M.U.: „Es findet eine schleichende Erosion der Mitbestimmung statt. Die Vorgaben für die Mitbestimmung in den nationalen Gesetzen wurden formal nicht abgeschwächt. Aber durch europäi-sches Recht sind neue Schlupflöcher entstanden.“ ↗imu-boeckler.der (Seite 13)

    DIW-Forscher Markus M. Grabka und Carsten Schröder: „Der Niedriglohnsektor in Deutschland ist größer als bislang angenommen.“ ↗diw.de

    Eine Arbeitsmarktchronik atypischer und prekärer Beschäftigung finden Sie hier ↗miese-jobs.de.

    Für den gesetzlichen Rahmen, seit der Wiedervereinigung, sorgten diese Regierungskoalitionen:

    • seit März 2018: CDU/CSU/SPD (Koalitionsverhandlungen dauerten 171 Tage)
    • 2013 bis 2017: CDU/CSU/SPD
    • 2009 bis 2013: CDU/CSU/FDP
    • 2005 bis 2009: CDU/CSU/SPD
    • 2002 bis 2005: SPD/DIE GRÜNEN
    • 1998 bis 2002: SPD/DIE GRÜNEN
    • 1982 bis 1998: CDU/CSU/FDP

  • Immer mehr Menschen zieht es in die Stadt

    21.04.2020/EG
    Quelle: ifo Institut – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München, Niederlassung Dresden

    ifo-Studie: „Städte quellen über, das Land dünnt sich aus: Anteil der Landbevölkerung auf niedrigstem Stand seit 1871“

    „Verkehrsstaus, Mietexplosion, Warteschlangen auf dem Amt – Deutschlands Städte quellen scheinbar über. Insbesondere junge Menschen zieht es in die großen urbanen Magneten wie Berlin, München oder dem Rhein-Main-Gebiet. (…). Dominiert in Deutschland die Landflucht oder die Landlust? Wie ist die aktuelle Entwicklung historisch einzuordnen? War Deutschland früher ländlicher oder sogar noch urbaner? (…). Mit 88% aller Einwohner leben heute anteilig so viele Menschen in den größeren Städten von Berlin/Brandenburg wie seit 1871 nicht. Ein nochmals stärkerer Trend zur Urbanisierung zeigt sich in Hessen…“ ↗ifo.de