Schlagwort: Demokratie

  • Moscovici kritisiert Aufbau der Eurogruppe

    05.09.2017/EG aus dem Medium CORRIERE DELLA SERA, Mailand/Cernobbio

    Pierre Moscovici, Wirtschafts- und Währungskommissar der EU-Kommission, im ‘Abendkurier‘-Interview:

    CORRIERE DELLA SERA: Warum sagen Sie, dass das Programm für Griechenland ein demokratischer Skandal ist?

    Pierre Moscovici: „Es ist ein Skandal in demokratischer Form, nicht weil die Entscheidungen skandalös waren. Aber so entscheidet das Schicksal eines Volkes, erlegt im Detail Entscheidungen über die Renten, auf dem Arbeitsmarkt… Ich spreche von den kleinsten Details des Lebens eines Landes, das (in einem Zimmer) hinter verschlossenen Türen beschlossen wurde, dessen Arbeit von Technokraten vorbereitet wird, ohne die geringste Kontrolle eines Parlaments. Ohne dass die Medien wirklich wissen, was gesagt wird, ohne festgelegte Kriterien oder einen gemeinsamen Leitfaden.“ corriere.it

  • Video-Tipp: Demokratie im Stresstest

    28.08.2017/EG aus dem Gemeinschaftssender ‘3sat‘, Mainz

    Gastgeber Gert Scobel und seine Gäste analysieren, heute Abend ab 21 Uhr, die gestresste Regierungsform

    Die Demokratie steckt in der Krise. Das muss nichts Schlechtes sein. Krisen gehören zur Demokratie dazu. Häufig werden sie durch ökonomische und politische Wendepunkte ausgelöst.

    Gastgeber Gert Scobel spricht mit seinen Gästen Helmut K. Anheier, Soziologe, Yvonne Hofstetter, Autorin und Geschäftsführerin eines Softwareunternehmens, und Wolfgang Merkel, Politologe, über eine beeinflussbare Staatsform. ↗3sat.de

  • Demokratie lebt

    27.08.2017/EG aus dem Medium CICERO, Berlin

    Wolfgang Merkel, Politikwissenschaftler: „Die Gefahren gehen weniger von Putin und Erdoğan, sondern von der demokratischen Vormacht, den Vereinigten Staaten von Amerika aus“

    „Dennoch gilt, der Rechtspopulismus ist in den Kernländern der Demokratie auf dem Vormarsch – in den USA ebenso wie in Europa. Die Ursache liegt nicht in den Trumps, Orbans, Kaczynskis oder Le Pens dieser Welt. Die tieferen Gründe liegen in einer doppelten Repräsentationslücke, die sich in der ökonomischen und der kulturellen Sphäre der entwickelten Demokratien geöffnet hat. Die Kombination von Globalisierung und Deregulierung der Märkte hat in den entwickelten Gesellschaften zu einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft geführt: in arm und reich, …“ cicero.de

  • NR-Wahl Österreich: Neue Liste ‘G!LT‘ stellt neues Demokratieprojekt vor

    18.08.2017/EG aus dem Medium Standard, Wien

    „Meine Stimme G!LT“-Sprecher Roland Düringer: „Unsere Kandidaten haben nicht viel zu tun, außer die Bevölkerung zu vertreten“

    Am 15. Oktober 2017 wählen die Österreicher ihren Nationalrat. Roland Düringer, Kabarettist, tritt mit seiner Liste „Meine Stimme G!LT“ an. G!LT ist ein Konzept für eine offene Demokratie. Dabei soll jeder engagierte Bürger seine Themen, Probleme, Lösungen und Einwände, u. a. per Mobiltelefon, einbringen und entscheiden. Für jedes Thema sind Bürgerparlamente von bis zu 183 Köpfen geplant. derstandard.at

  • Ein Blick nach Venezuela

    03.08.2017/EG aus dem Medium SENIORA, Berlin

    Luz María de Stéfano Zuloaga de Lenkait, Rechtsanwältin und Diplomatin a.D., zur Lage in Venezuela und den Gemeinsamkeiten mit der chilenischen Geschichte um 1973

    „Der Präsident rief zur Wahl von Abgeordneten für eine verfassungsgebende Vollversammlung auf. Diese Wahl fand am Sonntag 30.7. statt. Über 8 Millionen Wahlberechtigte haben an den Urnen ihre Stimme abgegeben, entsprechend einer Wahlbeteiligung von 41,5% (ARD/ZDF Mittagsmagazin, 31.07.2017).

    Dieser Triumph für die Regierung Maduros bedeutet eine kräftige Zurückweisung der illegitimen Opposition auf der Straße. Maduros Triumph weist aber vor allem Washington und seine ausländischen Medien in die Schranken, die hinter dem hinterhältigen Versuch stehen, in Venezuela einen gewaltsamen Regierungswechsel hervorzurufen, um in Caracas ein Vasallenregime zu installieren.“ ↗seniora.org

    Zum Thema

    „Vor einer Woche wurden zwei der 33 oppositionsnahen ‘Gegenrichter‘ von Angehörigen des Inlandsgeheimdienstes Sebin festgenommen, zuvor war ein weiteres Mitglied der Gruppe festgesetzt worden. Parlamentspräsident Julio Borges von der rechtspopulistischen Partei Primero Justicia kritisierte die Inhaftierungen als „Verfolgung durch die Diktatur“.“ amerika21.de