ZWEITLESE

Schlagwort: Demokratie

  • Ein Blick nach Venezuela

    06.05.2017/EG aus dem Medium Amerika21, Berlin

    Emiliano Terán Mantovani, Soziologe, über die aktuelle gesellschaftliche Situation in Venezuela

    „Fern der törichten Darstellungen, in denen mithilfe des medialen Neusprechs alles, was im Land passiert mit Schlagworten wie ‘humanitäre Krise‘, ‘Diktatur‘ oder ‘politsche Gefangene‘ betitelt oder aus der heroischen Erzählweise eines Venezuela des ‘Sozialismus‘ und der ‘Revolution‘, die alle Ereignisse im Land als ‘Wirtschaftskrieg‘ oder ‘imperialen Angriff‘ interpretiert, gibt es viele Themen, Subjekte und Prozesse, die unsichtbar und weit weg, aber für die Zusammensetzung des nationalen politischen Szenario von grundlegender Bedeutung sind. Es ist unmöglich, die derzeitige Krise in Venezuela zu verstehen, ohne die Faktoren, die sich „im Inneren“ entwickeln, insgesamt zu analysieren.“ ↗amerika21.de

    Zum Thema ein aktuelles Interview mit Evo Morales, Präsident Bolivien, zu geopolitischen Interessen. ↗deutsch.rt.com

  • Kulturdebatte: „Wir sind nicht Nazi“

    06.05.2017/EG aus dem Gesamtverband DER PARITÄTISCHE, Berlin

    Offener Brief an Bundesminister de Maizière:

    Sehr geehrter Herr Bundesminister Dr. de Maizière,

    (…) Es sind nicht Äußerlichkeiten wie ein Händedruck oder die Kleidung, auf die es ankommt: Es sind Werte wie Respekt, Offenheit, Gleichberechtigung und Wertschätzung von Vielfalt, die ein gesellschaftliches Zusammenleben ermöglichen. Sind diese gegeben, wird sich kaum einer daran stören, wenn er beispielsweise zur Begrüßung statt mit einem Handschlag mit einer Verbeugung konfrontiert wird. ↗infothek.paritaet.org

  • Bundesverfassungsgericht würdigt Meinungsfreiheit

    21.04.2017/EG aus dem Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Beihilfe zur Volksverhetzung

    „Die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute veröffentlichtem Beschluss einer Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Beihilfe zur Volksverhetzung stattgegeben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Landgericht zurückverwiesen. Die Strafgerichte müssen den Sinngehalt einer zu beurteilenden Äußerung zutreffend erfassen und sich zudem auf der Ebene der Abwägung mit der Frage auseinandersetzen, welche Bedeutung der Meinungsfreiheit für die zu treffende Entscheidung zukommt.“ ↗bundesverfassungsgericht.de

    Zum Thema ein Beitrag von Lukas Gerhardinger, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Öfffentliches Recht an der Universität Freiburg, zum geplanten Netzwerkdurchsetzungsgesetz der Bundesregierung↗verfassungsblog.de.

  • Ein Blick nach Frankreich

    18.04.2017/EG aus dem Schweizer Radio und Fernsehen (srf), Zürich

    Französische Präsidentschaftswahl 2017: Im Programm des Kandidaten Jean-Luc Mélenchon: Austritt aus der NATO, Kündigung aller Freihandelsabkommen, Erhöhung der Einkommenssteuern für hohe Einkommen, …

    Reform des politischen Systems in Frankreich

    • Neue Verfassung für eine Sechste Republik
    • Einführung von Proporzwahlen
    • Schaffung eines Initiativ-Rechts für Bürger
    • Wahlrecht für Ausländer bei Lokalwahlen
    • Abschaffung der Zweiten Kammer (Senat)
    • Einführung eines Gesetzes, das die Abwahl von Politikern erlaubt ↗srf.ch

    Ergänzende Informationen zur Wahl des Staatspräsidenten der Französischen Republik am 23. April und 07. Mai 2017 (Stichwahl) lesen Sie hier↗wikipedia.org.

  • Deutschland auf dem Weg in die Zensur-Republik?

    13.04.2017/EG aus dem Medium NEUE ZÜRICHER ZEITUNG (NZZ), Zürich

    NZZ-Chefredakteur Eric Gujer zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“

    „Wer mit aller Härte gegen Hasskommentare vorgeht, entfernt zwar vermutlich einigen Unrat aus dem Internet, verursacht aber einen weit größeren Kollateralschaden: Deutschland, die Zensur-Republik.“ ↗nzz.ch

    Zum Thema

    Den am 05. April 2017 vom Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf des sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) lesen Sie hier↗bmjv.de.

    Die ‚Deklaration für die Meinungsfreiheit‘ von verschiedenen Organisationen und Rechtswissenschaftlern lesen Sie hier↗deklaration-fuer-meinungsfreiheit.de.