ZWEITLESE

Schlagwort: Demokratie

  • Buchtipp: Warum schweigen die Lämmer?

    05.10.2018/EG

    Rainer Mausfeld: Warum schweigen die Lämmer?
    Wie Elitendemokratie und Neoliberalismus unsere Gesellschaft und unsere Lebensgrundlagen zerstören

    Sachbuch (Demokratie, Gesellschaft, Kapital, Medien, Politik)

    In den vergangenen Jahrzehnten wurde die Demokratie in einer beispiellosen Weise ausgehöhlt. Demokratie wurde durch die Illusion von Demokratie ersetzt, die freie öffentliche Debatte durch ein Meinungs- und Empörungsmanagement, das Leitideal des mündigen Bürgers durch das des politisch apathischen Konsumenten. Wahlen spielen mittlerweile für grundlegende politische Fragen praktisch keine Rolle mehr. Die wichtigen politischen Fragen werden von politisch-ökonomischen Gruppierungen entschieden, die weder demokratisch legitimiert noch demokratisch rechenschaftspflichtig sind. Die destruktiven ökologischen, sozialen und psychischen Folgen dieser Form der Elitenherrschaft bedrohen immer mehr unsere Gesellschaft und unsere Lebensgrundlagen. Rainer Mausfeld deckt die Systematik dieser Indoktrination auf, zeigt dabei auch ihre historischen Konstanten und macht uns sensibel für die vielfältigen psychologischen Beeinflussungsmethoden. (mehr …)

  • Ein Blick nach Nicaragua

    04.10.2018/EG aus dem Medium amerika21, Berlin

    James Phillips, Kulturanthropologe, über seine Erfahrungen in einem konfliktreichen Land

    „Das heutige Nicaragua in der Krise ist ein Produkt vieler Jahrzehnte von Diktatur, Revolution, jugendlicher Hoffnung, Konterrevolution, Ermächtigung des Volkes, Kompromissen mit harten Realitäten, Kämpfen für nationale Souveränität und andauernder US-Intervention.

    Es ist die Heimat einer Reihe von Meinungen, das auch diejenigen einschließt, die ein Land wollen, das von den wenigen Reichen geführt wird; diejenigen, die ein Land wollen, das vollständig in eine moderne globalisierte Wirtschaft integriert und Teil einer von den USA angeführten Wirtschaftssphäre ist; diejenigen, die die Prinzipien der Selbstbestimmung, Verantwortlichkeit der Gemeinden und popularer Ermächtigung erhalten wollen, welche den revolutionären Sandinismus charakterisierten; diejenigen, die (…). Und all dies beschreibt immer noch nicht ganz die Breite der Meinungen im nicaraguanischen Volk heute.“ ↗amerika21.de

  • Atemluftqualität in Städten: Bundesregierung festigt Schutz der Automobilindustrie

    03.10.2018/EG

    Bundesregierung bleibt alternativlos: Kein Gesundheitsschutz für betroffene Anwohner

    „Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket setzt sich die Bundesregierung für saubere Luft und Mobilität in deutschen Städten ein. Fahrverbote sollen damit so weit als möglich vermieden werden.“ ↗bundesregierung.de

    Das Maßnahmenpaket enthält

    • eine Umtauschprämie für den Wechsel grenzwertüberschreitender Euro-5-Diesel-PKW auf grenzwertüberschreitende Euro-6-Diesel-PKW,
    • kein Hardware-Nachrüstungsrecht für Besitzer betroffener Diesel-PKW,
    • keine Leistungspflicht für Automobilhersteller und
    • keinen Schutz für betroffene Anwohner auf saubere Atemluft.

    „In Städten wie Stuttgart oder München liegt die Stickstoffdioxidbelastung bei rund 80 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresdurchschnitt – also bei fast dem Doppelten des erlaubten Grenzwertes von 40 Mikrogramm. Die maximal fünf Mikrogramm Minderung der Stickstoffdioxid-Belastung durch Software-Update und Umtauschprämie reicht daher bei weitem nicht aus, …“ ↗umweltbundesamt.de

    „Die DUH rät vor diesem Hintergrund dringend davon ab, Euro 6 Diesel-Pkw zu kaufen, da der ganz überwiegende Teil dieser Fahrzeuge ebenfalls illegale Abschalteinrichtungen an Bord hat und im Durchschnitt die Grenzwerte auf der Straße für Stickstoffoxid (NOx) um 550 Prozent überschreitet. Die DUH rechnet mit solchen schmutzigen Euro 6 Diesel-Pkw mit Fahrverboten in den besonders belasteten Städten ab Herbst 2020.“ ↗duh.de

  • Buchtipp: Gegen Trump

    28.09.2018/EG

    Naomi Klein: Gegen Trump
    Der Aufstieg der neuen Schock-Politik und was wir jetzt tun können

    Sachbuch (Gesellschaft, Kapital, Politik)

    Wie konnte es dazu kommen, dass Donald Trump Präsident der USA wurde? Wie konnte seine Schock-Politik so um sich greifen? Der mit »alternativen Fakten« gegen Einwanderer, gegen Frauen, gegen Wissenschaft, gegen Pressefreiheit hetzt und seine populistische Agenda schamlos durchsetzt?

    Überzeugend zeigt Naomi Klein, dass Trump weder aus dem Nichts aufgetaucht noch ein politischer Unfall ist. Seine Wahl ist die konsequente Fortsetzung einer Entwicklung, die schon vor Jahren begann. Trump ist Agent eines ungezügelten Kapitalismus, zunehmender Ungleichheit, zunehmenden Rassismus und Protektionismus. Sein Handeln, das zeigt Naomi Klein, lässt sich aber nur angemessen verstehen, wenn man ihn als Marke betrachtet – immer zielt er darauf, seinen Markenkern zu stärken. Aus ihrer messerscharfen Analyse entwickelt die bekannte Aktivistin und Bestsellerautorin Naomi Klein aber auch eine ganz konkrete, optimistische Strategie des neuen Widerstands. Denn ein »Nein« allein reicht nicht aus. (mehr …)

  • Forscher fordern eine wirklich soziale Wohnungspolitik

    18.09.2018/EG aus der Zeitschrift sub\urban, Berlin

    Über 200 Wissenschaftler/innen fordern Schutz der Bestandsmieten, Gemeinnützigkeit und Demokratisierung

    „Segregation und soziale Spaltung nehmen in deutschen Städten zu (…). Ursächlich für die wachsende soziale Spaltung ist eine ganze Reihe neoliberaler Reformen (…) in der Wohnraumversorgung, insbesondere die Abschaffung der Gemeinnützigkeit 1989 und die Privatisierung kommunaler und öffentlicher Wohnungsbestände. Dort wo nicht privatisiert wurde, stieg angesichts klammer kommunaler Kassen der Druck auf die öffentlichen Wohnungsunternehmen Gewinne zu erzielen deutlich an, sodass auch kommunale Akteure von ihrer Ausrichtung auf die soziale Wohnraumversorgung abrückten (…).“

    (…)

    „Die Herausforderungen der Wohnungs­ und Stadtpolitik sind vielfältig, und die sozialen, stadtentwicklungspolitischen und ökologischen Anforderungen an das Wohnen im 21. Jahrhundert dürfen nicht allein den Kriterien einer ökonomischen Rentabilität unterworfen werden. Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Wohnen ist eine Daueraufgabe mit Langzeitwirkung und Grundlage des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Es stellt ein Grundbedürfnis dar, dem wichtige soziale Funktionen in unserer Gesellschaft zu kommen: Wohnen bedeutet, ein sicheres Zuhause, einen Rückzugsort und einen Ort der sozialen Reproduktion zu haben. Die Verortung in einer Nachbarschaft schafft Identität und regelt den Zugang zu Arbeitsorten und sozialer Infrastruktur und spielt damit eine zentrale Rolle in der Herstellung von sozialem Zusammenhalt (…).“ ↗zeitschrift-suburban.de

    Zum Thema

    Studie der Hans Böckler Stiftung über den Nutzen wohnungspolitischer Maßnahmen

    „In der hier vorliegenden Teilstudie zu den Instrumenten der Wohnungspolitik wurden mit dem Wohngeld, den Förderprogrammen und der Mietpreisbremse die drei zurzeit wichtigsten wohnungspolitischen Instrumente auf ihre Wirkmechanismen und ihre soziale Reichweite hin untersucht. Im Zentrum steht die Frage, ob und in welchem Maß die Instrumente der Wohnungspolitik geeignet sind, die Lücken der sozialen Wohnungsversorgung zu schließen. Trotz deutlicher Unterschiede der Wirkmechanismen ist das Ergebnis ernüchternd, denn die drei Instrumente der Wohnungspolitik bieten nur einen sehr eingeschränkten Beitrag für die Versorgung der Haushalte mit den größten sozialen Wohnversorgungsbedarfen.“ ↗boeckler.de

    Philipp Oswalt, Architekt und Publizist, über die politisch gesteuerte Verwendung von Steuermittel für Luxusimmobilien statt Sozialwohnungen ↗merkur-zeitschrift.de