ZWEITLESE

Schlagwort: Demokratie

  • ‘Wirtschaftsweise‘: Alternativlos sachverständig?

    05.11.2018/EG

    Der ‘Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung‘ übergibt am Mittwoch (07.) das Jahresgutachten 2018/2019 – Schwerpunkte des Jahresgutachtens sind Europa-, Finanz-, Sozial-, Gesundheits- sowie Wohnungspolitik

    Norbert Häring, Wirtschaftsjournalist: „Wirtschaftspolitik im Arbeitgeberinteresse wird von den Wirtschaftsweisen als alternativlos dargestellt. Die wissenschaftliche Redlichkeit bleibt dabei oft auf der Strecke. Umso erbitterter kämpft die Mehrheit im Sachverständigenrat darum, arbeitnehmernahe Störenfriede fernzuhalten oder wenigsten zu diskreditieren und auszugrenzen.“ ↗norberthaering.de (Beitrag enthält am Ende ein Dossier zu den „Tricks und Täuschungsmanövern“ der Sachverständigen)

    Hörfunk-Tipp zur ‘marktkonformen‘ Demokratie ↗br.de

    Gefangene im Glauben an ‘den Markt‘ – Wieso hat sich nach der Krise so wenig in der Wirtschaftswissenschaft verändert? ↗boeckler.de

    Thomas Vogel, Erziehungswissenschaftler, über Glück, Zufriedenheit und der ‘alternativlosen‘ Wirtschaftspolitik ↗agora42.de

    Christian Bellak und Christian Reiner, Wirtschaftswissenschaftler, untersuchten die Verhandlungsmacht von Arbeit und Kapital ↗awblog.at

  • Einkommensungleichheit steigt

    31.10.2018/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

    Ungleichheit ist zwischen 2000 und 2015 gemäß Sozio-ökonomischen Panel (SOEP inkl. Immobilienbesitz) um 15,3 % und gemäß SOEP/OECD (exkl. Immobilienbesitz) um 11,0 % gestiegen

    Nach Angaben der Bundesregierung haben im Jahr 2014 rund 3,5 Millionen unbeschränkt Steuerpflichtige ein zu versteuerndes Einkommen von mehr als 65.000 Euro bezogen. ↗bundestag.de

    Zum Thema

    Im Jahr 2017 waren 15,5 Mio. Menschen bzw. 19,0 % der Bevölkerung Deutschlands von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht ↗destatis.de

    Erhebliche materielle Entbehrung liegt nach der EU-Definition für EU-SILC dann vor, wenn aufgrund der Selbsteinschätzung des Haushalts mindestens vier der folgenden neun Kriterien erfüllt sind:

    • Finanzielles Problem, die Miete, Hypotheken oder Rechnungen für Versorgungsleistungen rechtzeitig zu be­zahlen.
    • Finanzielles Problem, die Wohnung angemessen heizen zu können.
    • Finanzielles Problem, unerwartete Ausgaben in einer bestimmten Höhe aus eigenen finanziellen Mitteln bestreiten zu können.
    • Finanzielles Problem, jeden zweiten Tag Fleisch, Fisch oder eine gleichwertige vegetarische Mahlzeit einnehmen zu können.
    • Finanzielles Problem, jährlich eine Woche Urlaub woanders als zu Hause zu verbringen.
    • Fehlen eines Pkw im Haushalt aus finanziellen Gründen.
    • Fehlen einer Waschmaschine im Haushalt aus finanziellen Gründen.
    • Fehlen eines Farbfernsehgeräts im Haushalt aus finanziellen Gründen.
    • Fehlen eines Telefons im Haushalt aus finanziellen Gründen.

    Parteien, die im vorgenannten Zeitraum die Regierungsgeschäfte verantworteten:

    • Seit März 2018: CDU/CSU/SPD
    • 2013 bis 2018: CDU/CSU/SPD
    • 2009 bis 2013: CDU/CSU/FDP
    • 2005 bis 2009: CDU/CSU/SPD
    • 2002 bis 2005: SPD/DIE GRÜNEN
    • 1998 bis 2002: SPD/DIE GRÜNEN

  • „Hohe Wirtschaftskraft garantiert keine Bildungsgerechtigkeit“

    30.10.2018/EG aus dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF), Florenz/New York/Köln

    UNICEF-Studie belegt ungleiche Bildungschancen von Kindern in Industrieländern / Deutschland rangiert im unteren Mittelfeld

    Die Studie zeigt, dass sozial bedingte Leistungsunterschiede zwischen Kindern während der gesamten Bildungsphase unterschiedlich stark ausgeprägt sein können. In den Niederlanden besteht die größte Chancengleichheit für Grundschulkinder (…). Am Ende der Pflichtschulzeit weisen Irland, Spanien und Lettland die geringsten Ungleichheiten auf. Der familiäre Hintergrund ist in allen Ländern ein entscheidender Faktor für den Bildungserfolg von Kindern und Jugendlichen. Der Berufsstand der Eltern hat starken Einfluss auf die Entwicklung von Schlüsselkompetenzen der Kinder.

    Die UNICEF-Studie nennt Grundprinzipien für mehr Bildungsgerechtigkeit, an denen sich die Politik orientieren sollte:

    • Frühkindliche Förderung für jedes Kind gewährleisten
    • Mindestmaß an Kernkompetenzen für jedes Kind sichern
    • Soziale und ökonomische Ungleichheiten reduzieren
    • Geschlechterunterschiede bei der Bildung verringern
    • Bessere (länderübergreifende und vergleichbare) Daten erheben
    • Fokus auf Chancengleichheit setzen

    Die Studie „An Unfair Start“ lesen Sie hier ↗unicef.de.

  • Arm trotz Arbeit

    19.10.2018/EG aus dem Blog O-Ton Arbeitsmarkt, Remagen

    Jeder zweite Aufstocker ist sozialversicherungspflichtig beschäftigt / 34 bis 50 Prozent derer, die Anspruch auf SGB-II-Leistungen (Hartz IV) hätten, stellen keinen Antrag

    „Knapp 1,11 Millionen Erwerbstätige im Hartz-IV-Bezug zählte die Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) im März 2018. Während einige das Indiz für ausufernde Erwerbsarmut werten, wehren sich andere Stellen, wie zum Beispiel das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Köln vehement gegen diese Lesart der Statistik. Wer hat also recht?
    (…)
    Die BA-Statistik über Aufstocker bildet das Ausmaß der Erwerbsarmut in Deutschland also nur äußerst lückenhaft ab. Außerdem gibt es mehrere Millionen Vollzeitbeschäftigte, die mit ihrem Einkommen knapp über der Hartz-IV-Bedarfsgrenze liegen, bei der eindimensionalen Fokussierung auf das Aufstocken mit Hartz IV aber folglich ausgeblendet werden, wie zum Beispiel auch Sozialwissenschaftler Stefan Sell, Hochschule Koblenz, kritisiert.“ ↗o-ton-arbeitsmarkt.de

    O-Ton Arbeitsmarkt ist ein Kooperationsprojekt des Instituts für Sozialpolitik und Arbeitsmarktforschung (ISAM), des Evangelischen Fachverbands für Arbeit und Soziale Integration e.V. (EFAS), und der Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit e.V. Das Kooperationsprojekt versteht sich als Alternative zur offiziellen Berichterstattung.

  • Buchtipp: Constitutional Democracy in Crisis?

    19.10.2018/EG

    Mark A. Graber, Sanford Levinson and Mark Tushnet: Constitutional Democracy in Crisis?

    Sachbuch (Demokratie, Gesellschaft, Globalisierung, Migration, Religion, Ungleichheit)

    44 führende Wissenschaftler beschäftigten sich mit den Krisen der konstitutionellen Demokratien

    Sind die Kräfte, die die Verfassungsdemokratie weltweit schwächen, allgemein oder landesspezifisch? Warum haben einige große Demokratien diese Probleme scheinbar nicht erlebt? Wie können wir als Wissenschaftler und Bürger klar über die Vorstellungen von „Verfassungskrise“ oder „Verfassungsdegeneration“ denken? Welche Auswirkungen haben Kräfte wie Globalisierung, Einwanderung, Einkommensungleichheit, Populismus, Nationalismus, religiöser Sektierertum? (mehr …)