ZWEITLESE

Kategorie: Allgemein

  • Verteidigungsministerin beim Lügen ertappt

    11.04.2017/EG aus dem Medium ’NachDenkSeiten‘

    NDS: Verteidigungsministerin lügt bei Anne Will, ohne rot zu werden

    „Das war TV-Talk von seiner allerschlimmsten Sorte. (…) Währenddessen plauderte sich Verteidigungsministerin von der Leyen mit ihren seltsamen Interpretationen zum Völkerrecht und dreisten Lügen zu Giftgasvorfällen in Syrien um Kopf und Kragen. Dies wurde ihr – wie kaum anders zu erwarten – nicht von der schlecht vorbereiteten und ohnehin komplett derangiert wirkenden Anne Will, sondern …“ ↗nachdenkseiten.de

  • NSA übernahm Server von Telekom Austria

    10.04.2017/EG aus dem Medium ‘Der Standard‘, Wien

    Der Standard: „Erneut tauchen Belege für Aktivitäten der NSA in Österreich auf.“

    „Die als streng geheim eingestuften Dokumente zeigen, wie sich der US-Geheimdienst einem Teil des Telekom Austria-Netzes bedient, um es für ein Programm namens „Treasure Map“ zu verwenden. Damit versucht die NSA das gesamte Internet zu kartografieren, um jedes Gerät, das …“ ↗derstandard.at

  • Snowden: Bundesregierung verstößt gegen das Grundgesetz

    10.04.2017/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

    Bundesregierung verletzt auf Druck der USA die Deutsche Verfassung

    „Trotz der grundsätzlichen verfassungsrechtlichen Pflicht der Bundesregierung, Informationsansprüche des Deutschen Bundestages zu erfüllen, tritt hier nach sorgfältiger Abwägung der betroffenen Belange im Einzelfall das Informationsinteresse des Parlaments hinter das berechtigte Geheimhaltungsinteresse zurück.“

    Auszug aus der Antwort der Bundesregierung zur Frage 16: Welche Informationen hat die Bundesregierung im Jahr 2016 von US-amerikanischen Stellen bezüglich Einreise, Inhaftnahme, Auslieferung und Aufenthalt von Edward Snowden nach bzw. in Deutschland zusammenhängenden Fragen erhalten? ↗bundestag.de

  • Utopie denken

    10.04.2017/EG aus dem Medium ’agora42‘, Stuttgart

    Mitherausgeber Wolfram Bernhardt mit einem Rückblick – in 30 Jahren

    „Das erste Mal in der Geschichte der Menschheit ist es gelungen, freien Wettbewerb zu ermöglichen. So wurden zunächst die Oligopole aufgelöst, die sich europaweit in allen wichtigen Industrien entwickelt und dadurch Wettbewerb blockiert hatten.“ ↗agora42.de

  • Syrien: Unrecht mit Unrecht bestrafen ist rechtswidrig

    09.04.2017/EG aus dem Blog ‘Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht‘ (JuWiss), Hamburg

    Rechtswissenschaftler Tim René Salomon über die Erfindung der ‘pädagogischen Intervention‘ der NATO / Giftgaseinsatz und Militärschlag verstoßen unzweifelhaft gegen das Völkerrecht

    „Gegen das grundlegendste Verbot des Völkerrechts, welches im Übrigen bereits die Androhung von Gewalt verbietet, soll im Rahmen einer Aktion verstoßen werden, die über eine Bestrafung hinaus kaum eine militärische Rechtfertigung hat. Jedenfalls dürfte sie schwerlich geeignet sein, die syrische Bevölkerung vor weiteren Menschenrechtsverletzungen und Einsätzen von Chemiewaffen zu schützen – dies selbst unter der Voraussetzung, die Geheimdienstberichte, die Assad für den Chemiewaffeneinsatz verantwortlich machen treffen zu. (…) Ihre völkerrechtliche Illegalität steht vielmehr außer Zweifel.“ ↗juwiss.de