Schlagwort: Politik

  • Ein Blick nach Armenien und Aserbaidschan

    06.10.2020/EG
    Quelle: Völkerrechtsblog, Heidelberg

    Hans-Joachim Heintze, Professor für Völkerrecht am Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht (IFHV) der Ruhr-Universität Bochum, mit einer rechtlichen Einordnung der „Republik“ Bergkarabach

    „Der Konflikt hat seinen Hintergrund in der sowjetischen Nationalitätenpolitik Stalins. Dieser entschied in den zwanziger Jahren des letzten Jahrhunderts, das vorrangig von Armeniern besiedelte Gebiet Bergkarabach inmitten Aserbaidschans der Aserbaidschanischen SSR zuzuschlagen, ohne die Bevölkerung zu fragen. In den Wirren der Auflösung der UdSSR brach der Konflikt mit völkermordartigen Exzessen wieder auf und es kam zu einem blutigen Krieg zwischen den beiden Staaten Armenien und Aserbaidschan. Die Auseinandersetzung brachte eine ethnische Säuberung durch die praktisch vollständige Vertreibung der aserbaidschanischen Einwohner (25 %) Bergkarabachs und die Ausrufung des eigenständigen „Staates“ Bergkarabach mit sich…“ voelkerrechtsblog.org

    Zum Thema

    Ergänzende Informationen zum Konfliktherd „Bergkarabach“ sehen im Erklärvideo (4 Min.) von arte ↗arte.tv.

  • Rente: Das notwendige Brutto

    30.09.2020/EG
    Quelle: Deutscher Bundestag, Berlin

    Bruttolohn in Höhe von 24.000 Euro jährlich ermöglicht nach 45 Jahren ein Grundsicherungsniveau?

    Das rentenversicherungspflichtige Jahresentgelt für 45 Beitragsjahre an nötigen Entgeltpunkten für eine Nettorente in Höhe des durchschnittlichen Bruttobedarfs in der Grundsicherung im Alter (außerhalb von Einrichtungen) des gleichen Jahres betrug 23.886 Euro im Jahr bzw. 12,44 Euro je Arbeitsstunde (Werte von 2019). Im Berechnungsjahr 2019 lag das Bruttomonatsentgelt von 10,13 Millionen Arbeitnehmern unterhalb des Schwellenwertes von monatlich 1.990 Euro. bundestag

    Zum Thema

    Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stieg der Anteil der über 64-Jährigen, die gemessen am Bundesmedian armutsgefährdet sind, in den vergangenen 15 Jahren um 4,7 Prozentpunkte auf 15,7 % im Jahr 2019. In keiner anderen Altersgruppe war der Anstieg seit dem Jahr 2005 so groß. destatis

  • Klimawandel: Auffällig hohe Verbräuche und CO2-Emissionen bei Plug-in-Hybridfahrzeugen

    28.09.2020/EG
    Quelle: Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung, Karlsruhe

    Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung und International Council on Clean Transportation untersuchten Nutzung von über 100.000 Plug-in-Hybridfahrzeugen

    Ergebnisse
    „Die realen Kraftstoffverbräuche und CO2-Emissionen von PHEV* sind im Mittel circa zwei bis viermal höher als in Testzyklen“ und „der reale elektrische Fahranteil von PHEV ist im Mittel nur halb so groß wie der elektrische Fahranteil laut Testzyklus…“

    Handlungsempfehlung
    „Auf nationaler Ebene sollten finanzielle und andere Anreize solche PHEV bevorzugen, welche über eine hohe elektrische Reichweite und eine geringe verbrennungsmotorische Leistung verfügen…“

    Ergänzende Informationen zur Untersuchung lesen Sie hier isi.fraunhofer.de.

    *Plug-in hybrid electric vehicles

    Zum Thema

    Emissions-Kontroll-Institut der DUH stellt massive erhöhte CO2-Realemissionen bei staatlich geförderten Plug-In-Hybridfahrzeugen fest duh.de.

    Erklärvideo von Volker Quaschning, Professor für das Fachgebiet Regenerative Energiesysteme an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin, über Elektroautos und anderen Antriebsstoffen youtube.com.

    Erklärvideo von Volker Quaschning, Professor für das Fachgebiet Regenerative Energiesysteme an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin, über die Elektromobilität und die Preisentwicklung an der Ladesäule youtube.com.

  • Tafel Deutschland ‘feiert‘ 25-jähriges Bestehen

    23.09.2020/EG
    Quelle: Tafel Deutschland, Berlin

    Tafel Deutschland e.V.: 1995 gründeten 35 Tafeleinrichtungen den Verband / 2020 versorgen 948 Tafeleinrichtungen über 1,6 Millionen Menschen in Deutschland mit Lebensmittel

    1995 haben sich 35 Tafeleinrichtungen in einem Dachverband organisiert. Heute zählt der gemeinnützige Verein 948 Tafeln, für deren Betrieb rund 60.000 freiwilligen Helferinnen und Helfern sorgen. Diese rund 60.000 freiwilligen Helferinnen und Helfern versorgen etwa 1,65 Millionen Menschen (Stand: 2019) mit Lebensmittel. Von den Bedürftigen ist nahezu jeder Zweite auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV) angewiesen, weitere etwa 26 Prozent sind Rentner und Bezieher von Grundsicherungsleistungen. Die drittgrößte Bedürftigengruppe stellen die Asylbewerber (20 Prozent).

    Im Jahr 2019 summierte sich die ehrenamtliche Arbeitszeit auf 20,4 Millionen Stunden. Bei einem zugrunde gelegten Mindestlohn in Höhe von 9,19 Euro pro Stunde beträgt der finanzielle Gegenwert 187,5 Millionen Euro.

    Ergänzende Informationen lesen Sie hier tafel.de.

    Zum Thema

    Der Regel-Bedarfs-Wert für Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke lag 2019 bei 147,65 Euro pro Monat und Person ↗harald-thome.de.

  • Corona-Pandemie: Unsicherheiten dokumentierter Immunität

    23.09.2020/EG
    Quelle: Deutscher Ethikrat, Berlin

    Stellungnahme des Deutschen Ethikrates zu „Immunitätsbescheinigungen in der COVID-19-Pandemie“

    Gemeinsame Empfehlungen:
    „Der aktuelle naturwissenschaftlich-medizinische Sachstand spricht nach Auffassung aller Ratsmitglieder dagegen, zum jetzigen Zeitpunkt die Einführung einer Immunitätsbescheinigung* zu empfehlen. …“

    Die Stellungnahme des Deutschen Ethikrates lesen Sie hier ethikrat.org.

    Die Mitglieder des Deutschen Ethikrates lesen Sie hier ethikrat.org.

    *„Für diesen Vorschlag sind verschiedene Begriffe im Umlauf; neben „Immunitätsdokumentation“ auch „Immunitätspass“, „Immunitätsausweis“, „Immunitätsnachweis“. In dieser Stellungnahme wird der Begriff „Immunitätsbescheinigung“ verwendet. Damit ist eine Dokumentation von Immunität gemeint, die – gegenwärtig kontrafaktisch – auf der Grundlage ausreichend sicherer, staatlich kontrollierter Tests ausgestellt und in der Bescheinigung niedergelegt wird.“