ZWEITLESE

Schlagwort: Politik

  • Israelische Studie: Mit der Hoffnung wächst der Terror

    18.06.2017/EG aus der Denkfabrik The Begin-Sadat Center for Stratetic Studies (BESA), Ramat Gan (Israel)

    Hillel Frisch, Politikwissenschaftler: „Eine israelische eiserne Faust ist notwendig, um israelische und palästinensische Leben zu retten“

    „Es ist ein weitverbreiteter Glaube, dass die palästinensische Hoffnungslosigkeit den Terrorismus ernährt und die Friedensaussichten verringern. Das war immer falsch. In der Tat ist das Gegenteil der Fall: Wenn die Palästinenser sich hoffnungslos fühlen, nimmt der palästinensische Terrorismus ab. Wenn sie hoffnungsvoll sind, die Oberhand zu gewinnen, nimmt der palästinensische Terrorismus zu.“ ↗besacenter.org

    Zum Thema

    Westjordanland: Zerstörung palästinensischer Häuser durch israelische Behörden auf Rekordniveau

    „In Ost-Jerusalem haben die Behörden 88 Wohnhäuser und 48 andere Gebäude abgerissen. Andernorts im Westjordanland zerstörten die Behörden weitere 274 Wohnhäuser und 372 andere Gebäude. Diese Hauszerstörungen belegen die israelischen Bemühungen, die Anwesenheit von Palästinensern in solchen Gebieten einzuschränken, die Israel annektieren will.“ ↗justicenow.de

  • Sicherheit! Sicherheit?

    16.06.2017/EG aus dem Medium DIE ZEIT, Hamburg

    Andrea Kretschmann, Soziologin, über die gefühlte Sicherheit und die reale Unsicherheit

    „Die Zeit, in der die subjektive Sicherheit als kriminalpolitische Größe ins Spiel kommt, ist die Zeit, in der man beginnt, den Wohlfahrtsstaat zurück- und umzubauen. Diese Parallele ist kein Zufall. Kriminologen sehen Kriminalpolitik in Teilen auch als Ersatzpolitik. Soziale Probleme werden in Sicherheitsprobleme umkodiert, …“ ↗zeit.de

  • Buchtipp: Hinter verschlossenen Türen: Halbierte Demokratie

    16.05.2017/EG

    Andreas Fisahn: Hinter verschlossenen Türen: Halbierte Demokratie
    Autoritären Staat verhindern | Beteiligung erweitern

    Sachbuch (Demokratie, Politik)

    Demokratie wird gefeiert und missbraucht. Sie befindet sich gleichzeitig in einer tiefen Krise. Aber was ist eigentlich Demokratie? Der Text gibt einen Überblick über Ansprüche an die Demokratie und kontrastiert sie mit der Wirklichkeit der Repräsentation in den »westlichen« kapitalistischen Ländern. Einerseits gilt das parlamentarische System als eine Form der Herrschaft, andererseits wird gefordert, dass Demokratie zum Abbau von Herrschaft führen soll. (mehr …)

  • Afrikapolitik: Mehr Schein als Sein

    14.06.2017/EG aus dem Blog MAKROSKOP, Wiesbaden

    Heiner Flassbeck, Ökonom, über eine überforderte Afrikapolitik

    „… warum fragt man nicht ein einziges Mal, wieso die Politik von IWF und Weltbank, die seit vielen Jahrzehnten in Afrika die Wirtschaftspolitik beraten und zum Teil diktieren, so wenig gebracht hat, dass es im 21. Jahrhundert immer noch Hungersnöte gibt. Und wieso muss die deutsche Politik jetzt private Investoren auffordern, sich in Afrika zu engagieren, wo klar ist, dass private Investoren ohne kohärente Wirtschafts- und Finanzpolitik in den afrikanischen Ländern mehr Schaden als Nutzen bringen.“ ↗makroskop.eu

    Zum Thema

    Deutschland rechnet Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen in Entwicklungshilfeleistungen ein:

    „Nach den heute von der OECD veröffentlichten Zahlen zu den weltweiten Entwicklungsleistungen im Jahr 2016 (ODA, Official Development Assistance) hat Deutschland erstmals die internationale Zielmarke, 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungshilfe aufzubringen, erreicht.
    Der deutsche Beitrag hat sich nach diesen offiziellen Zahlen im vergangenen Jahr um rund 36 Prozent auf 7 24,7 Milliarden US-Dollar erhöht. Deutschlands Quote stieg damit auf 0,7 Prozent des BNE an (2015: 0,52 Prozent).
    Die Bundesregierung erfüllt die internationale Zielvorgabe nur, weil Deutschland die anfallenden Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen einrechnet. Diese machen mittlerweile 25,2 Prozent der gesamten deutschen Entwicklungsleistungen aus (2015: 17 Prozent).“ ↗oxfam.de

  • OECD bemängelt hohen Anteil niedriger Einkommen

    13.06.2017/EG aus der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Paris/Berlin

    Beschäftigungspolitik 2017 in Deutschland: Mindestlohn hat Rückgang der Arbeitslosigkeit nicht unterbrochen

    Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bescheinigt der Bundesregierung gute Noten bei den Indikatoren Beschäftigungsstand, Arbeitslosigkeit, Durchschnittseinkommen sowie Arbeitsmarktunsicherheit. Schwächen stellten die OECD-Forscher im hohen Anteil von Arbeitsplätzen mit starkem arbeitsbedingten Stress, in der großen Lohndifferenz zwischen den Geschlechtern und im hohen Anteil der Bevölkerung im arbeitsfähigen Alter mit niedrigen Einkommen fest.↗oecd.de