ZWEITLESE

Schlagwort: Politik

  • Pflege: Entbehrungen, Not und andere Kosten

    08.06.2017/EG aus der Hans Böckler Stiftung, Düsseldorf

    Studie „Pflege in den eigenen vier Wänden: Zeitaufwand und Kosten“ veröffentlicht:

    „Hochgerechnet auf alle Pflegehaushalte in Deutschland werden rund 90 Prozent des Zeitaufwands für die Versorgung von der Hauptpflegeperson und weiteren informellen Helfern und nur rund 10 Prozent von professionellen Diensten abgedeckt.

    Jeder zwölfte Pflegehaushalt in Deutschland beschäftigt eine mit im Hause lebende, meist aus Osteuropa stammende Hilfskraft. Diese Versorgungsform nutzen vor allem Haushalte mit höherem Einkommen und mit Pflegebedürftigen, für die ein sehr hoher Betreuungs- und Pflegeaufwand besteht. (mehr …)

  • TV-Tipp: Milliarden aus der Staatskasse

    08.06.2017/EG

    Heute Abend, ab 22:00 Uhr, berichtet das ARD-Magazin PANORAMA über Cum-Ex und Cum-Cum-Geschäfte / Höhe der entgangenen Steuern wird auf über 30 Milliarden Euro geschätzt

    Mit Hilfe dubioser Cum-Ex und Cum-Cum-Geschäfte sind den Finanzämtern mehr als 30 Milliarden Euro entgangen. Zweifellos ließen sich mit Steuergeldern in dieser Größe zahlreiche Investitionslücken, beispielsweise in Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Kinderbetreuung, Schulen und Universitäten, schließen. Gelandet ist es auf den Konten von Anwälten, Banken, Börsenmaklern und Vermögenden. Ermöglicht wurden die Transaktionen durch fehlende Aufsicht und Gesetzeslücken im Verantwortungsbereich des Bundesministeriums der Finanzen.

    Verantwortliche Bundesfinanzminister im maßgeblichen Zeitraum (seit 2001):

    • Hans Eichel (SPD) 12.4.1999 bis 22.11.2005
    • Peer Steinbrück (SPD) 22.11.2005 bis 27.10.2009
    • Wolfgang Schäuble (CDU) seit 27.10.2009

    Informationen aus der Arbeit des 4. Untersuchungsausschusses (Cum/Ex) lesen Sie hier↗bundestag.de.

    Eine Erklärung der Cum-Ex-Geschäfte lesen Sie hier↗bundestag.de.

    Bei einem Cum-Cum-Geschäft überträgt ein im Ausland lebender (mehr …)

  • Betriebsrente: Ein weiteres Produkt der Regierung für die Privatisierung sozialer Altersrisiken

    05.06.2017/EG aus dem Blog Aktuelle Sozialpolitik, Remagen

    Stefan Sell, Sozialwissenschaftler, zur neuen ‘betrieblichen‘ Altersversorgung

    „Wenn man die Menschen fragen würde, was denn eine Betriebsrente ist, wie wird wohl die Antwort in den meisten Fällen ausfallen? Na klar, es handelt sich um eine zusätzliche Rente, die der Arbeitnehmer von seinem Betrieb bekommt. Als eine Leistung, die an die Arbeit in dem Unternehmen gebunden ist. Und die vom Arbeitgeber kommt. Der zahlt mir eine Betriebsrente. Soweit die Theorie oder der naive Glaube an die einfachen Zusammenhänge …“ ↗aktuelle-sozialpolitik.blogspot.de

  • Glaubwürdigkeit der katholischen Kirche

    04.06.2017/EG aus der NRO Transparency International, Berlin

    Thomas von Mitschke-Collande, Mitglied im Stiftungsrat der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt, zur Glaubwürdigkeitskrise der katholischen Kirche

    „Die katholische Kirche muss hier radikale Schritte tun, um ihre Glaubwürdigkeitskrise zu berwinden. Denkbar wäre zum Beispiel der Verzicht auf „Staatsleistungen“. Diese gehen zurück auf den Verlust des Kirchenbesitzes durch die Säkularisation 1803. Beide Kirchen haben einen klaren, verfassungsmäßig verbürgten Rechtsanspruch für diese Leistungen, die sich allein für die katholische Kirche auf mehr als 240 Millionen Euro pro Jahr beläuft. Bislang lehnen kirchliche Vertreter einen Verzicht vehement ab. Finanziell wäre dieser Verlust jedoch ohne Weiteres verkraftbar. Im Laufe von 200 Jahren sind den Kirchen bis heute neue, beachtliche Vermögenswerte zugewachsen. Die Kirchensteuer als Hauptfinanzierungsquelle ist hinzugekommen, allein 2015 waren es 6,1 Milliarden Euro. Die Kirchen sollten deshalb auf diese Staatsleistungen verzichten, dies jedoch mit einer Bedingung verknüpfen: …“ ↗transparency.de (Seite 8)

  • Armut im Alter

    02.06.2017/EG aus dem Deutschlandfunk (DLF), Berlin

    DLF-Interview mit Stefan Sell, Sozialwissenschaftler, zum Betriebsrenten-Stärkungsgesetz: „… man sägt ein Stück weit an dem eigenen Ast, auf dem man sitzt“

    „… Betriebsrenten werden ausschließlich von den Arbeitnehmern durch Entgeltumwandlung finanziert. Im Osten sind das sogar über 40 Prozent. Das heißt, die Arbeitnehmer bezahlen ihre eigene Betriebsrente ausschließlich selbst, indem sie einen Teil ihres Lohnes umwandeln. Das führt aber dazu, dass die Ansprüche in der gesetzlichen Rentenversicherung sinken, die ja weiterhin die Hauptsäule gerade für diese Menschen in der Alterssicherung bildet, weil je weniger Lohn ich verbeitrage, umso niedriger ist dann mein Anspruch auf gesetzliche Rentenleistungen. Das heißt, man sägt ein Stück weit an dem eigenen Ast, auf dem man sitzt.“ ↗deutschlandfunk.de