Schlagwort: Demokratie

  • Buchtipp: Schattenmächte

    30.11.2018/EG

    Fritz R. Glunk: Schattenmächte
    Wie transnationale Netzwerke die Regeln unserer Welt bestimmen

    Sachbuch (Demokratie, Gesellschaft, Globalisierung, Ökonomie, Politik, Recht, Staat)

    Wer macht unsere Gesetze? In repräsentativen Demokratien ist es Aufgabe der Parlamente, Gesetze auszuarbeiten und zu verabschieden.

    Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
    Doch transnationale Netzwerke ziehen diese Aufgabe immer mehr an sich. Sie setzen globale Standards und Normen, die von den Parlamenten nur noch übernommen werden. Niemand weiß, wie viele Gruppen dieser Art weltweit Regeln etablieren. Schätzungen gehen von mehr als 2000 aus.

    Wo unsere Welt verhandelt wird
    Durch diese Privatisierung der Entscheidungsprozesse wird die Demokratie entkernt. Fritz Glunk ermöglicht uns mit ›Schattenmächte‹ Einblicke in die internationale Strippenzieher-Szene. Und er zeigt Möglichkeiten, wie wir dieser Entwicklung entgegenwirken können. (mehr …)

  • Leiharbeit: Arbeitsleistung, von der andere profitieren

    28.11.2018/EG
    Quelle: Regensburg-Digital, Regensburg

    Im BMW-Werk Regensburg endete im Oktober das Engagement für rund 1.000 Leiharbeiter

    „Rund 1.000 Beschäftigte haben Ende Oktober mit dem Ende der Nachtschicht im BMW-Werk Regensburg ihre Arbeit verloren. (…). Für die Stammbelegschaft gab es eine Erfolgsprämie, für die Leiharbeiter warme Worte zum Abschied.“ regensburg-digital.de

    Im Werk 6.1 (Regensburg) produziert BMW die Modelle X1, X2, 1er (3- und 5-Türer), 2er Gran Tourer, 4er Cabrio und M4 Cabrio.

    Zum Thema

    Geschäft mit Leiharbeitskräften boomt! pwc.de

    Bundesanstalt für Arbeit vermittelt jeden dritten Job an Zeitarbeitsfirmen bundestag.de (siehe Punkt 2).

  • Privatisierung der Altersversorgung ist gescheitert!

    28.11.2018/EG
    Quelle: International Labour Organization (ILO), Genf

    ILO fordert den Wiederaufbau der öffentlichen Rentensysteme in Osteuropa und Lateinamerika

    „Von 1981 bis 2014 privatisierten dreißig Länder ihre staatlichen Pflichtrenten ganz oder teilweise. (…) Die meisten Privatisierungen wurden von der Weltbank, der Internationalen Währungsunion und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, USAID und den asiatischen oder interamerikanischen Entwicklungsbanken gegen den Rat der IAO unterstützt.“
    (…)
    „Da sechzig Prozent der Länder, die öffentliche Pflichtrenten privatisiert hatten, die Privatisierung rückgängig gemacht haben, und mit den gesammelten Beweisen für negative soziale und wirtschaftliche Auswirkungen, kann bestätigt werden, dass das Privatisierungsexperiment gescheitert ist. Die Privatisierung der Rentenversicherung hat nicht die erwarteten Ergebnisse gebracht.“
    (…)
    „Dieses Kapitel und die Länderfallstudien in diesem Buch dokumentieren die Unterdurchschnittlichkeit der privaten Pflichtrenten und abstrakte Lehren für Regierungen, die beabsichtigen, ihre nationalen Rentensysteme zu verbessern. (…) Die Verantwortung der Staaten für die Gewährleistung der Einkommenssicherheit im Alter lässt sich am besten durch eine Stärkung der öffentlichen Rentensysteme realisieren.“ ilo.org (Kapitel 1.4.)

    Zum Thema

    ILO untersuchte die Wirksamkeit der privaten Altersversorgung mit den staatlichen Renten in Mittel- und Osteuropa:

    „Zusammenfassend lässt sich sagen, dass nach den heutigen Gesetzen zur privaten Altersversorgung die überwiegende Mehrheit der Renten ihren Wert im Laufe der Zeit nicht halten wird.“ ilo.org (Seite 7)

    ILO

    Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit Hauptsitz in Genf. Sie ist zuständig für die Formulierung und Durchsetzung internationaler Arbeits- und Sozialstandards.

    Kornelia Hagen, wissenschaftliche Mitarbeiterin im DIW, über ein mangelhaftes Produkt für die (private) Altersvorsorge:
    „Vielen gilt die private geförderte Altersvorsorge als nicht verhandelbar. Ich halte sie für einen Irrweg. Zur langfristigen Sicherung einer auskömmlichen Versorgung im Alter sollte besser die umlagefinanzierte gesetzliche Rentenversicherung gestärkt werden. Diese Option wird aber gegenwärtig eher ignoriert und teilweise diskreditiert; sie findet vermutlich absehbar keine politischen Mehrheiten.“ diw.de

    Stefan Sell, Sozialwissenschaftler, mit ergänzenden Informationen aktuelle-sozialpolitik.blogspot.com.

    11.05.2001: 168. Sitzung des Deutschen Bundestages: Bundestag beschließt die Rentenreform (im Paket: Riester-Rente/Wirkung ab 01.01.2002) Protokoll der 168.Sitzung (mehr …)

  • Video-Tipp: Staat im Ausverkauf. Privatisierung in Deutschland

    25.11.2018/EG
    Quelle: Südwestrundfunk (SWR), Stuttgart

    Tim Engartner, Sozialwissenschaftler, über den von Regierungen herbeigeführten Verlust staatlicher Substanz

    „Marode Schulen und Krankenhäuser, explodierende Mieten in städtischen Zentren, steigende Preise für Wasser, Gas und Strom, geschlossene Filialen der Deutschen Post, »Verzögerungen im Betriebsablauf« bei der Deutschen Bahn. Mit dem Argument, dass Privatisierungen Dienstleistungen besser, billiger und bürgernäher machen, schüttelt der Staat immer mehr öffentliche Aufgaben ab. Unternehmen wie die Deutsche Bundespost, die Deutsche Bundesbahn, die Deutsche Lufthansa, die Gesellschaft für Nebenbetriebe der Bundesautobahn (nunmehr Tank und Rast GmbH) – sie alle wurden privatisiert. Dabei kann von der in Aussicht gestellten Entlastung der öffentlichen Haushalte keine Rede sein, jedenfalls dann nicht, wenn man die volkswirtschaftliche Gesamtrechnung betrachtet. Anhand besonders eindrücklicher Beispiele analysiert Tim Engartner die Privatisierungen in Deutschland und macht deutlich: Diese Politik, die von allen regierenden Parteien betrieben wurde und immer noch wird, ist nicht alternativlos!“ tele-akademie.de

  • Buchtipp: Transformationsgesellschaften

    23.11.2018/EG

    Michaela Christ, Bernd Sommer, Klara Stumpf: Transformationsgesellschaften
    Zum Wandel gesellschaftlicher Naturverhältnisse

    Sachbuch (Demokratie, Gesellschaft, Ökonomie)

    Unstrittig ist, dass sich in den modernen Gegenwartsgesellschaften eine Transformation vollziehen wird. Es fragt sich allerdings, ob sie stärker von den Verhältnissen erzwungen wird oder im Rahmen gewisser zivilisatorischer Standards gestaltbar ist. Kurz, ob diese Transformation „by design or by disaster“ erfolgt. Doch ist es möglich, moderne Gesellschaften gezielt zu transformieren? Fest steht: Ein solch umfassender Wandlungsprozess erfordert weit mehr als technologische Veränderungen. Auch ökonomisch, institutionell und kulturell müssen sich Gesellschaften wandeln. Allein: Es gibt für die Wege in eine zukunftsfähige, nachhaltige Gesellschaft keine Masterpläne. Wie Postwachstumsgesellschaften, etwa eine „reduktive Moderne“, konkret und auf die unterschiedlichen Lebensbereiche bezogen aussehen könnten, ist ungewiss. Auch Überlegungen dazu, wie genau die Entwicklungen gestaltet werden müssen, die ein „gutes Leben“ für alle Menschen in Freiheit und Sicherheit gewährleisten und gleichzeitig substantiell weniger Natur- und Umweltverbrauch zur Folge haben, sind noch vage. Der Sammelband „Transformationsgesellschaften“ will genau dies diskutieren. (mehr …)