ZWEITLESE

Schlagwort: Demokratie

  • Arbeitswelt steht vor großen Veränderungen

    01.05.2020/EG
    Quelle: Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), Berlin

    Martin Krzywdzinski, Sozialwissenschaftler an der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg, lenkt die Aufmerksamkeit auf die Dynamik in der sich verändernden Arbeitswelt

    „Es spricht einiges dafür, dass die Corona-Krise den Strukturwandel beschleunigen wird, der die deutsche Industrie bereits seit mindestens drei Dekaden prägt. Zwei Entwicklungen treiben ihn voran: die intensive globale Verflechtung der deutschen Industrie und die Verlagerung von Produktionsprozessen in Niedriglohnländer. Dies zieht ein besonderes Spezialisierungsmuster der deutschen Industriestandorte nach sich. In einem Hochlohnland wie Deutschland sind vor allem die Standorte wettbewerbsfähig, die neben der Fertigung auch Innovationsfunktionen übernehmen.“ ↗wzb.eu

    Zum Thema

    Demokratie endet an immer mehr Werkstoren: Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten dank gesetzlich gegebenen Ausweichmöglichkeiten zunehmend prekär

    Sebastian Sick, Rechtsanwalt und Referatsleiter Wirtschaftsrecht im I.M.U.: „Es findet eine schleichende Erosion der Mitbestimmung statt. Die Vorgaben für die Mitbestimmung in den nationalen Gesetzen wurden formal nicht abgeschwächt. Aber durch europäi-sches Recht sind neue Schlupflöcher entstanden.“ ↗imu-boeckler.der (Seite 13)

    DIW-Forscher Markus M. Grabka und Carsten Schröder: „Der Niedriglohnsektor in Deutschland ist größer als bislang angenommen.“ ↗diw.de

    Eine Arbeitsmarktchronik atypischer und prekärer Beschäftigung finden Sie hier ↗miese-jobs.de.

    Für den gesetzlichen Rahmen, seit der Wiedervereinigung, sorgten diese Regierungskoalitionen:

    • seit März 2018: CDU/CSU/SPD (Koalitionsverhandlungen dauerten 171 Tage)
    • 2013 bis 2017: CDU/CSU/SPD
    • 2009 bis 2013: CDU/CSU/FDP
    • 2005 bis 2009: CDU/CSU/SPD
    • 2002 bis 2005: SPD/DIE GRÜNEN
    • 1998 bis 2002: SPD/DIE GRÜNEN
    • 1982 bis 1998: CDU/CSU/FDP

  • Buchtipp: Bürgerinitiativen bewegen

    24.04.2020/EG

    Meike Maser-Plag: Bürgerinitiativen bewegen
    Ein Leitfaden für die Praxis

    Sachbuch (Demokratie, Initiativen, Gesellschaft, Politik)

    „Dieser Leitfaden richtet sich an alle, die sich in Bürgerinitiativen, Interessengemeinschaften oder als Einzelaktivisten für ihre Ziele engagieren. Die Autorin erklärt, wie Sie Ihre Energie auf die Verwirklichung Ihrer Ziele richten: etwa wie Sie eine Initiative gründen, Einzelschritte planen und diese erfolgreich umsetzen. Die hier dargestellte Strategie beruht auf wissenschaftlichen Erkenntnissen und auf Praxiserfahrungen der Autorin sowie ihrer Mitstreiter aus unterschiedlichen Generationen. Dabei geht es zum Beispiel um Tipps zur Vermeidung häufiger Fehler und um Anleitungen für die professionelle interne und externe Kommunikation. Erläutert wird auch, wie es gelingt, in den Medien und besonders bei entscheidenden Personen in Politik, Verwaltung und Wirtschaft Gehör zu finden – und wirklich etwas zu bewegen.“ (mehr …)

  • Geldvermögen privater Haushalte erreicht 6,46 Billionen Euro

    20.01.2020/EG
    Quelle: Deutsche Bundesbank, Frankfurt am Main

    Steigerung des Geldvermögens der privaten Haushalte in Deutschland Ende 2019 um 7,2 Prozent, gegenüber 2018, auf 6.458,4 Milliarden Euro bzw. 77.600 Euro je Einwohner

    Wie die Deutsche Bundesbank mitteilt, summierte sich das Geldvermögen (Bargeld, Einlagen, Schuldverschreibungen, Aktien, Anteilsrechte, Investmentfonds, Versicherung, Alterssicherung, Finanzderivate, Mitarbeiteraktienoptionen, Kredite und sonstige Forderungen) der privaten Haushalte* in Deutschland, zum Jahresende 2019, auf 6.458,4 Milliarden Euro. Damit übertraf es den Vorjahreswert um 435,2 Milliarden Euro bzw. 7,2 Prozent. ↗bundesbank.de

    *Private Haushalte sind Einzelpersonen oder mehrere Personen umfassende Lebensgemeinschaften, die als selbstständige Wirtschaftseinheiten in erster Linie als Anbieter von Arbeitskraft und als Konsumenten in Erscheinung treten. Zum Sektor der privaten Haushalte zählen auch die privaten Organisationen ohne Erwerbscharakter (Gewerkschaften, Kirchen, Parteien, Verbände, Vereine und Ähnliche).

    Zum Thema

    Das Sachvermögen (Immobilien, Ausrüstung, Nutztiere, Nutzpflanzungen, geistiges Eigentum) der privaten Haushalte und privaten Organisationen ohne Erwerbszweck wird von der Deutschen Bundesbank, zum Jahresende 2018, mit 8.655 Milliarden Euro erfasst. ↗bundesbank.de (Seite 11)

    Vermögen und Finanzen privater Haushalte in Deutschland: Ergebnisse der Vermögensbefragung 2017:
    „Wie ungleich die Verteilung ist, lässt sich demnach auch am Anteil des Vermögens ablesen, das den oberen 10 % der Nettovermögensverteilung gehört. Diese Gruppe nannte in Deutschland im Jahr 2017 etwa 55 % des gesamten Nettovermögens ihr Eigen.“ ↗bundesbank.de (Seite 16)

    Einkommens- und Verbrauchsstichprobe / Geld- und Immobilienvermögen sowie Schulden privater Haushalte siehe ↗destatis.de.

  • Corona-Pandemie: Schleift die Beschränkung der Versammlungsfreiheit auch die Meinungsfreiheit?

    16.04.2020/EG
    Quelle: Verfassungsblog, Berlin

    Hartmut Aden, Rechtswissenschaftler, Clemens Arzt, Rechtswissenschaftler, und Jan Fährmann, wissenschaftlicher Mitarbeiter, alle an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, über die „Versammlungsfreiheit – auch in Krisenzeiten!“

    „Die Bundesländer haben in den letzten Wochen durch ihre Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie auch weitreichende Beschränkungen der Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) erlassen. Die Versammlungsfreiheit ist als kollektive Meinungsfreiheit für die Demokratie essentiell, wie das Bundesverfassungsgericht seit Jahrzehnten immer wieder unterstreicht. Gerade in Krisenzeiten, in denen Regierungen, Verwaltungen und Sicherheitsbehörden weitreichende Möglichkeiten zu Grundrechtseingriffen haben, ist die Versammlungsfreiheit ein wichtiges demokratisches Korrektiv. (…). Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus als alternativlos darzustellen, ist verantwortungslos mit Blick auf den Schaden, den Rechtsstaat und Demokratie nehmen können – viele Autor*innen haben in den letzten Wochen davor gewarnt, etwa Meyer-Resende, Farahat und Lepsius. Dies gilt auch für die Versammlungsfreiheit, denn eine vermeintliche Alternativlosigkeit versperrt den Blick darauf, dass Demonstrationen unter Einhaltung von Sicherheitsvorkehrungen für den Gesundheitsschutz selbstverständlich auch während der aktuellen Krise möglich sein können und müssen (so auch Gutmann/Kohlmeier; Martini/Plöse). Dies gilt umso mehr, wenn Demonstrationen sich gegen die getroffenen Maßnahmen selbst richten und daher auch zeitlich nicht verschoben werden können (BayVGH; Harker/Deyda/Söker/Brandt).“ ↗verfassungsblog.de

  • Mit der Corona-Pandemie mutiert die Macht

    09.04.2020/EG
    Quelle: WZB Democracy Blog, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), Berlin

    Sascha Kneip, wissenschaftlicher Mitarbeiter am WZB, über die bedrohte Demokratie in Zeiten der Bedrohung

    „Demokratie, so haben wir gelernt und auch unseren Studierenden immer beizubringen versucht, unterscheidet sich von der Autokratie unter anderem dadurch, dass in demokratischen Regimen die Bevölkerung die Herrschenden kontrolliert und nicht umgekehrt. (…). Wie sehr sich die Rollen zwischen Bürgern und Repräsentanten, zwischen Herrschaftsunterworfenen und Herrschaftsausübenden verschoben haben, zeigen schon die öffentlichen Äußerungen führender Politikerinnen und Politiker seit Beginn der Krise. (…). Die normativen Grundlagen der Demokratie müssen, mit anderen Worten, mittelfristig wieder mit dem Handeln der Exekutive und den Einstellungen der Bürger in Einklang gebracht werden. (…). Was uns allen droht, wenn dies nicht passiert, zeigen im Extremen gerade unsere Nachbarländer Ungarn und Polen…“ ↗democracy.blog.wzb.eu