ZWEITLESE

Kategorie: Allgemein

  • Video-Tipp: Schiedsverfahren Vattenfall gegen Deutschland

    12.10.2016/EG

    ICSID Fall Nr. ARB/12/12, Vattenfall AB gegen Bundesrepublik Deutschland

    Im Schiedsverfahren Vattenfall AB et al. gegen Bundesrepublik Deutschland, ICSID Fall Nr. ARB/12/12, beim Internationalen Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (Englisch: International Centre for the Settlement of Investment Disputes, ICSID), findet von Montag, 10. Oktober 2016, bis Freitag, 21. Oktober 2016, (mit Ausnahme von Samstag, 15. Oktober 2016 und Sonntag, 16. Oktober 2016) die mündliche Verhandlung vor dem Schiedsgericht am Schiedsort Washington D.C. statt.

    Das Schiedsgericht hat gemäß der Übereinkunft beider Parteien entschieden, die Verhandlung der Öffentlichkeit zugänglich zu machen – unter Wahrung vertraulicher oder anderweitig geschützter Informationen.

    Die englischsprachige Verhandlung wird im Internet übertragen (per Videostreaming). Die Videoübertragung beginnt am ersten Verhandlungstag, d.h. am Montag, 10. Oktober 2016, um ca. 20:30 Uhr MESZ und an allen darauffolgenden Verhandlungstagen um ca. 19:00 Uhr MESZ. ↗icsid.worldbank.org

  • Rundfunk-Tipp: Lernen im 45-Minuten-Takt

    12.10.2016/EG aus dem Bayerischen Rundfunk, München

    BR2-Notizbuch-Autorin Gabriele Knetsch mit ihrem Dokumentarbericht ‘Lernen im 45-Minuten-Takt‘

    „Bildung unter Druck: Frühförderung schon für die Allerkleinsten, Übertritts-Stress in der 4. Klasse, Turbo-Abi und dann im Galopp durchs verkürzte Bachelor-Studium. Schon die Kinder werden auf ein Leben in fortwährender Beschleunigung …“ ↗br.de

  • „Europa braucht die Finanztransaktionssteuer“

    12.10.2016/EG aus dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Berlin

    Prof. Dr. Dorothea Schäfer mit einem Beitrag zur Finanztransaktionssteuer

    „Seit 2011 ringen die EU-Staaten nun um die Finanztransaktionssteuer. Viele EU-Mitglieder haben unter dem Druck ihrer jeweiligen Finanzlobby bereits das Handtuch geworfen. Zurzeit verhandeln noch zehn Staaten über eine gemeinsame Einführung …“ ↗diw.de

  • Gesundheitssystem ist schwer krank

    11.10.2016/EG

    Milliardenbetrug im deutschen Gesundheitssystem / Transparency Deutschland fordert umfassende Korruptionsbekämpfung bei Kassen der Gesetzlichen Krankenversicherung

    Vorstandsmitglied von Transparency Deutschland und Arzt Wolfgang Wodarg sagt dazu: „Krankenkassen bestechen Ärzte, um sich Vorteile aus dem Gesundheitsfond zu verschaffen. Im Kassenwettbewerb werden die Krankheiten der Versicherten offenbar sekundär. Solche Auswüchse des Kassenwettbewerbs sind krank und müssen behandelt werden!“

    Am Sonntag äußerte sich Dr. med. Jens Bass, Vorstandsvorsitzender Techniker Krankenkasse, im Interview in der ‚Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung‘ zu den Manipulationen der Krankenkassen und anderen Mitwirkenden. Das Interview lesen Sie hier↗faz.net.

  • Sozialhilfebedarf steigt

    10.10.2016/EG aus dem Statistischen Bundesamt, Wiesbaden

    Ausgaben für Sozialhilfe ist im Jahr 2015 um 4,8 Prozent gestiegen / Höchster Bedarf in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Niedersachsen / Niedrigste Bedarf in Mecklenburg-Vorpommern, Saarland und Bremen

    Im Jahr 2015 wurden in Deutschland 27,7 Milliarden Euro netto für Sozialhilfeleistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII „Sozialhilfe“) ausgegeben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, entsprach dies einer Steigerung um 4,8 Prozent gegenüber 2014. ↗destatis.de

    Zum Thema

    Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI): Ungleichheit bei der Einkommensverteilung in Deutschland hat den bisherigen Höchststand erreicht. WSI-Report 10/2016 ↗boeckler.de.