ZWEITLESE

Kategorie: Allgemein

  • Buchtipp: Die Profiteure des Terrors

    05.05.2017/EG

    Markus Bickel: Die Profiteure des Terrors
    Wie Deutschland an Kriegen verdient und arabische Diktaturen stärkt

    Sachbuch (Militarisierung)

    Die Rüstungsindustrie hierzulande freut sich über volle Auftragsbücher.

    Grund dafür sind hauptsächlich die Verwerfungen im Nahen Osten. Hauptfeind: Der Islamische Staat. Doch Luftschläge und Waffenlieferungen an sogenannte strategische Partner wie Saudi-Arabien haben bislang kaum dazu beigetragen, die mörderische Islamistenarmee an der Wurzel zu packen. Markus Bickel deckt auf, wer die wahren Profiteure an diesen Konflikten sind und bei wem es in der Kasse klingelt, wenn in Syrien, im Irak und anderswo wieder gebombt wird. (mehr …)

  • Jahresabrüstungsbericht 2016

    04.05.2017/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

    2016 startete die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) rund 30 Raketen und testete zwei Atomsprengköpfe

    „Weltweit befinden sich derzeit mehr als 15.000 Waffen in den nuklearen Arsenalen. 90 Prozent dieser Waffen unterliegen der Kontrolle der USA und Russlands. Der New START-Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen und Trägersysteme verpflichtet die USA und Russland, bis 2018 die Zahl der einsatzbereit gehaltenen strategischen nuklearen Gefechtsköpfe auf 1.550 und die Zahl der Trägersysteme auf maximal 800 zu reduzieren, darunter 100 als strategische Reserve. Die Anzahl vorhandener bzw. eingelagerter einsatzfähiger Gefechtsköpfe wird durch New START nicht begrenzt. Als Träger sind strategische Raketen mit Reichweiten über 5.500 km, U-Boot gestützte Raketen sowie strategische Bomber definiert. Es bleibt den Vertragsparteien erlaubt, die Zusammensetzung und Struktur ihrer jeweiligen strategischen Kernwaffenarsenale eigenständig zu bestimmen, sie zu modernisieren und zu ersetzen. Die Umsetzung der Vertragsbestandteile unterliegt der gegenseitigen Verifikation.“ ↗bundestag.de (Seite 14)

    Eine Übersicht zur Personalstärke und militärischer Ausrüstung verschiedener Staaten lesen Sie im Bericht ab Seite 64.

  • Jemen/Syrien: Ärzte ohne Schutz

    03.05.2017/EG aus der NRO Ärzte ohne Grenzen, Berlin

    UN-Resolution 2286 zum Schutz medizinischen Personals und medizinischer Einrichtungen in Konflikten bleibt ohne Wirkung

    „Vor einem Jahr wurde die UN-Resolution 2286 zum Schutz medizinischer Einrichtungen einstimmig angenommen. Doch seitdem hat sich nicht viel geändert. Vier der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats sind Teil von Militärkoalitionen, die in Syrien und im Jemen zahlreiche weitere Krankenhäuser bombardiert haben. Bislang war die Resolution ein reines Lippenbekenntnis.“ ↗aerzte-ohne-grenzen.de

    Die fünf ständigen Mitglieder (Vetomächte) im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sind China, Frankreich, Russland, USA und das Vereinigte Königreich. Die Volksrepublik China führte in den Jahren 1955 bis 1975 den letzten Krieg (in Vietnam, als Unterstützer von Nordvietnam).

  • „Guten Appetit“

    03.05.2017/EG aus der NRO foodwatch, Berlin

    foodwatch: „Jede zweite Legehenne erleidet Knochenbrüche, jede fünfte Milchkuh wird vorzeitig geschlachtet, jedes dritte Schwein entwickelt eine Lungenentzündung, hat Leber- oder Gelenkserkrankungen“

    „Der Wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik (WBA) beim Bundeslandwirtschaftsminister kam im März 2015 in einem umfangreichen Gutachten zur Lage in Deutschlands Ställen und Schlachtstätten zu dem Ergebnis, die Nutztierhaltung sei hierzulande „nicht zukunftsfähig“. Es gebe „erhebliche Defizite vor allem im Bereich Tierschutz, aber auch im Umweltschutz“, es seien „tiefgreifende Änderungen“ nötig, …“↗foodwatch.org

    Zum Thema

    „Haltung von Mastschweinen verstößt gegen Tierschutzgesetz und Verfassung“ – Ein Beitrag der NRO GREENPEACE↗greenpeace.de.

    Christian Schmidt, seit 2014 Bundesminister des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft: „Ich will das Tierwohl in der Breite verbessern“↗bmel.de.

  • Bundesregierung: Israelischer Siedlungsbau ist völkerrechtswidrig

    03.05.2017/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

    Bundesregierung fördert gezielt palästinensische Projekte in den C-Gebieten und in Ostjerusalem

    „Es ist langjährige Position der Bundesregierung und der Europäischen Union, dass der israelische Siedlungsbau in den besetzten Gebieten völkerrechtswidrig ist und die Grundlagen der Zwei-Staaten-Lösung gefährdet. Das von der Knesset am 6. Februar 2017 verabschiedete „Gesetz zur Regelung der Besiedlung Judäas und Samarias“, mit dessen Hilfe zahlreiche in den besetzten Gebieten auf privatem palästinensischem Land errichtete und bislang auch nach israelischem Verständnis illegale Außenposten nachträglich legalisiert werden können, ist vor diesem Hintergrund besonders kritisch zu sehen und hat das Vertrauen in das Bekenntnis der israelischen Regierung zur Zwei-Staaten-Lösung nachhaltig erschüttert.“ ↗bundestag.de

    Zum Thema ein Bericht der UN über die israelische Besatzungspolitik↗justicenow.de.