ZWEITLESE

Kategorie: Allgemein

  • Kulturdebatte im Wahljahr: „Wir sind nicht Burka“

    02.05.2017/EG

    Parteien auf der Suche nach Meinungsführerschaft im Wahljahr 2017: Thomas de Maizière, Bundesminister und CDU-Politiker, zur Frage, „was uns im Innersten zusammenhält“ oder der Versuch einer Homofonie

    Aus dem ‘Diskussionsbeitrag‘ des Bundesministers de Maizière:

    „Ich will mit einigen Thesen zu einer Diskussion einladen über eine Leitkultur für Deutschland.
    Wir legen Wert auf einige soziale Gewohnheiten, nicht weil sie Inhalt, sondern weil sie Ausdruck einer bestimmten Haltung sind: Wir sagen unseren Namen. Wir geben uns zur Begrüßung die Hand. Bei Demonstrationen haben wir ein Vermummungsverbot. „Gesicht zeigen“ – das ist Ausdruck unseres demokratischen Miteinanders. Im Alltag ist es für uns von Bedeutung, ob wir bei unseren Gesprächspartnern in ein freundliches oder ein trauriges Gesicht blicken. Wir sind eine offene Gesellschaft. Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka.“ ↗bmi.bund.de

  • Brief an die Soldaten

    02.05.2017/EG aus dem Bundesministerium der Verteidigung, Berlin

    Ursula von der Leyen, Bundesministerin, hat sich gestern in einem offenen Brief an die Angehörigen der Bundeswehr gewandt:

    Liebe Soldatinnen und Soldaten, liebe zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundeswehr,

    „Sie alle haben in der vergangenen Woche erfahren, dass unsere Bundeswehr nach den Vorfällen in Pfullendorf, Bad Reichenhall und Sondershausen erneut negativ in die Schlagzeilen geraten ist. (…)
    Wir müssen unsere Haltung klarer definieren, wir müssen unsere Ausbildungskonzepte hinterfragen – von den Mannschaften bis zu den Offizieren – und über Sicherungsmechanismen nachdenken, die Folgen gravierender Fehleinschätzungen wie im Fall der Masterarbeit oder unterbrochener Meldeketten wie in Pfullendorf ausgleichen.
    Die Bundeswehr lebt davon, dass auf allen Ebenen Verantwortung übernommen wird in dem klaren Wissen, was von Führung erwartet wird. Wenn diese Führungsverantwortung nicht mehr ausgefüllt wird, dann funktioniert in unserer Bundeswehr etwas ganz Grundlegendes nicht mehr. Als Verteidigungsministerin, die jederzeit die Gesamtverantwortung für alles trägt, was in der Bundeswehr geschieht, möchte ich Sie deswegen von Herzen bitten, den schmerzhaften, aber notwendigen Prozess der schonungslosen Aufklärung und Diskussion zu unterstützen, der uns in den kommenden Wochen und Monaten bevorsteht. …“ ↗bmvg.de

  • Präsidialsysteme im Vergleich

    01.05.2017/EG aus dem Völkerrechtsblog, Berlin

    Hüseyin Celik, Rechtswissenschaftler, über Merkmale der Präsidialsysteme in USA und Türkei

    „Die Hauptmerkmale eines Präsidialsystems liegen z.B. in Verfahren, in denen der Regierungschef ausgewählt und aus dem Amt entlassen wird, in den Befugnissen des Regierungschefs bei der Vorlage oder zum Veto der Gesetze sowie in der Struktur und der Ausgestaltung der Zuständigkeiten der Legislative. Was diese Merkmale angeht, weist das türkische Präsidialsystem weder Ähnlichkeiten zum französischen noch zum US-amerikanischen Präsidialsystem auf.“ ↗voelkerrechtsblog.org

  • NSA reduziert Überwachung?

    01.05.2017/EG aus dem Verfassungsblog, Berlin

    Thomas Wischmeyer, Rechtswissenschaftler, über die von der NSA angekündigten eingeschränkten Überwachungen

    „Am Freitag Nachmittag gab die NSA überraschend bekannt, eine zentrale Komponente ihres globalen Überwachungssystems zu beenden. (…) Verfassungsrechtlichen Schutz genießen allein U.S.-Personen, also U.S.-Bürger und einige ausgewählte Dritte mit hinreichend engen Beziehungen zur USA. Nicht-U.S.-Personen sind hingegen „fair game“ für Überwachung. Ausländer kommen Reformen also nur als Nebenfolge (wie im vorliegenden Fall) oder, wie im Fall von PPD-28, aufgrund außenpolitischer Zugeständnisse zugute. Die USA sind mit dieser Haltung nicht allein. Deutschland und andere EU-Mitgliedstaaten operieren, jedenfalls im Rahmen ihrer Auslandsaktivitäten, entsprechend.“ ↗verfassungsblog.de

    Die Mitteilung der NSA lesen Sie hier↗nsa.gov.

  • Aufrüstung zur totalen Zerstörung

    01.05.2017/EG aus dem Medium RUBIKON, Mainz

    Herr M., ehemaliger Staatsbediensteter, über die einen durchgeplanten Völkermord mit Hilfe modernisierter Atomwaffen

    „Vorweg: Die modernisierten Atombomben sollen die alten US-Bestände in Europa ersetzen. 20 dieser alten Atombomben lagern in der Eifel, in Büchel. Sobald die modernisierte Atombombe B61-12 für den Einsatz im Jahr 2020 autorisiert ist, planen die USA, 180 dieser präzisionsgelenkten, thermonuklearen Bomben in fünf europäischen Ländern zu stationieren: In Belgien 20, in Deutschland 20, …“ ↗rubikon.news