ZWEITLESE

Kategorie: Allgemein

  • USA bauen weltweite militärische Präsenz aus

    04.10.2017/EG aus dem Medium INFOSPERBER, Spiegel bei Bern

    Christian Müller, Redaktionsleitung, über das militärische Ungleichgewicht

    „Im Juli 2017 kündigten die USA ihre erste feste Militärbasis in der Ukraine an, ohne Beachtung im Westen (Infosperber berichtete darüber). Jetzt, am 18. September, haben die USA auch ihre erste ständig besetzte Militärbasis auf israelischem Boden eingeweiht. (…) Die USA haben ausserhalb ihres eigenen Landes weltweit über 700 permanente Militärbasen – auf allen Kontinenten.
    (…)
    Russland – zum Vergleich – hat ausserhalb des eigenen Landes etwa zwei Dutzend Militärbasen in neun ehemaligen Sowjetrepubliken, alle ans heutige Russland angrenzend, sowie die beiden Anlagen Tartus und Latakia an Syriens Mittelmeerküste.“ ↗infosperber.ch

  • Ein Blick nach ‘Catalunya‘

    02.10.2017/EG aus dem Medium LA VANGUARDIA, Barcelona

    Carles Puigdemont, Regierungschef Katalonien: „Wir haben jetzt das Recht, einen unabhängigen Staat zu erhalten.“ / 844 Demonstranten und 33 Polizisten beim Referendum verletzt

    Bei dem von der Regierung einberufenen Referendum über die Unabhängigkeit wurden insgesamt 2.262.424 Stimmen gezählt, teilte der Sprecher der katalanischen Exekutive, Jordi Turull, in einer Pressekonferenz heute am frühen Morgen mit. 2.020.144 (89,3 Prozent) sprachen sich für die Unabhängigkeit Kataloniens aus und 176.000 (7,8 Prozent) für die Trennung. 45.585 Stimmen waren leer und 20.129 für ungültig erklärt worden. Zum Zeitpunkt des Ergebnisses fügte der Minister hinzu, dass noch 15.000 Stimmen zu zählen seien. ↗lavanguardia.com

  • Neuregelungen im September/Oktober 2017

    02.09.2017/EG aus der Bundesregierung, Berlin

    Mindestlohn bei Geld- und Wertdiensten, Nutzung von Drohnen, Rechte in Strafverfahren und weitere neu geregelt

    Versorgung nach dem Krankenhausaufenthalt

    Seit 01. Oktober 2017 können Krankenhäuser für bis zu sieben Tage Medikamente, Heil- und Hilfsmittel oder häusliche Krankenpflege verordnen sowie Arbeitsunfähigkeit bescheinigen. Weiterbehandelnden Ärzte und Einrichtungen sind vom Krankenhaus zu informieren. Stationäre und ambulante Behandlung sind so besser miteinander verzahnt.

    Hasskriminalität in sozialen Netzwerken

    Ebenfalls seit 01. Oktober 2017 wird Hasskriminalität im Netz wirksamer bekämpft. Betreiber von sozialen Netzwerken werden dazu verpflichtet, strafbare Inhalte schnell zu löschen oder zu sperren.

    Alle Neuregelungen lesen Sie hier ↗bundesregierung.de.

  • Video-Tipp: Perspektiven der Demokratie

    01.10.2017/EG aus dem Medium ‘acTVism‘, München

    Christian Felber, Gründer der Initiative Gemeinwohl-Ökonomie, über aktuelle Herausforderungen an die Demokratie

    Das Video ist der dritte Teil der Serie Perspektiven der Demokratie: Herausforderungen und Potentiale, ein gemeinsames Projekt von acTVism Munich und Mehr Demokratie e.V.. Christian Felber, Gründer der Initiative Gemeinwohl-Ökonomie und politischer Aktivist, spricht über die aktuellen Herausforderungen an die Demokratie, die Gegensätze von marktkonformer Demokratie und demokratischen Markt und unsere Chance die ökonomische Entwicklung demokratischer zu gestalten. ↗actvism.org (Video 22 Minuten)

  • US-Regierung plant totale Auslandsüberwachung

    30.09.2017/EG aus Medium THE INTERCEPT, New York/Washington

    US-Regierung drängt auf erneute umfassende Überwachung der Auslandsnachrichten gemäß Sektion 702 des ‘Foreign Intelligence Surveillance Act‘

    Abschnitt 702 dient als Rechtsgrundlage für zwei der größten Massenüberwachungsprogramme der NSA, die beide von Edward Snowden aufgedeckt wurden. Das PRISM-Programm ermöglicht es der Regierung, Daten zu sammeln, die an und von ausländischen Zielpersonen über die großen Internet-Konzerne wie Google, Facebook, Apple und Microsoft, gesendet werden. Ein (Upstream-)Programm speichert Sicherungs-Seiten in den USA und kopiert die Kommunikation mit ausländischen Zielpersonen. ↗theintercept.com