Kategorie: Allgemein

  • Buchtipp: Vom Wert des Menschen

    05.02.2021/EG

    Barbara Prainsack: Vom Wert des Menschen
    Warum wir ein bedingungsloses Grundeinkommen brauchen

    Sachbuch (Einkommen, Politik, Ungleichheit)

    „Geld ohne Leistung? Einfach so? Und wer soll das bezahlen? Das sind nur einige Fragen, wenn es um das bedingungslose Grundeinkommen geht – Fragen, die angesichts der Folgen der Corona-Krise aktueller sind denn je. Barbara Prainsack liefert endlich Antworten. Und das abseits von Ideologien, sondern aus der Sicht von Betroffenen: dem Tiroler Gastronomen, der kaum Fachkräfte findet. Dem IT-Unternehmer, der überzeugt ist, dass mit einem Bürgergeld „alle auf der faulen Haut“ lägen. Oder den Eltern einer Jung-Akademikerin, die sich fragen, ob es für ihre Tochter mehr als unbezahlte Praktika gibt.
    Prainsack, international renommierte Expertin für Technologiepolitik, erklärt verständlich zentrale Begriffe, deckt falsche Argumente auf und erhellt, wie die Umsetzung in Österreich, Deutschland und Europa gelingen kann. Ein Leitfaden für das Sozialsystem von morgen, bei dem eine Frage im Mittelpunkt steht: Wie viel ist der Mensch in Zeiten der Digitalisierung und tiefgreifender Umbrüche noch wert? Die Antwort betrifft uns alle.“ (mehr …)

  • Impfungen im ethischen und juristischen Diskurs

    04.02.2021/EG
    Quellen: Deutscher Ethikrat, Berlin / Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Berlin

    Stellungnahmen des Ethikrates sowie der Wissenschaftlichen Dienste zur Ungleichbehandlung von Geimpften gegenüber Ungeimpften

    Empfehlungen des Deutschen Ethikrates (Seite 5):

    „1. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sollte aufgrund der noch nicht verlässlich abschätzbaren Infektiosität der Geimpften eine individuelle Rücknahme staatlicher Freiheitsbeschränkungen für geimpfte Personen nicht erfolgen.
    2. Mit dem Fortschreiten des Impfprogramms sollen die allgemeinen staatlichen Freiheitsbeschränkungen für alle Bürgerinnen und Bürger schrittweise zurückgenommen werden…“
    Die Empfehlungen des Deutschen Ethikrates lesen Sie hier ethikrat.org.

    Fazit der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages (Seite 11):

    „Insgesamt zeigt sich, dass – sofern wissenschaftlich festgestellt wird, dass Geimpfte nicht mehr infektiös sind – gegenüber diesen wohl allenfalls Infektionsschutzmaßnahmen mit geringer Eingriffsintensität aufrechterhalten werden können.
    Der Maßstab für die Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung von Geimpften gegenüber Ungeimpften ist von der Auswirkung der jeweiligen infektionsschutzrechtlichen Maßnahme abhängig. An die Rechtfertigung einer Differenzierung bzgl. Maßnahmen, die die Freiheitsrechte der Ungeimpften erheblich beeinträchtigen, sind hohe Anforderungen zu stellen. Dies gilt insbesondere solange, wie der Zugang zum Impfstoff reglementiert wird und nicht allen Impfwilligen zur Verfügung steht.
    Die Ungleichbehandlung von Ungeimpften im Privatrechtsverkehr wirft hingegen keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken auf. Auch das AGG sieht diesbezüglich keine Beschränkungen der Vertragsfreiheit vor.“
    Die Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste lesen Sie hier bundestag.de.

    Zum Thema

    Impfstoffentwicklung gegen SARS-CoV-2

    Das Bundesministerium für Bildung und Foschung förderte für die Impfstoffentwicklung gegen SARS-CoV-2 die Biotechnologieunternehmen BioNTech SE (Mainz) mit 375 Millionen Euro, CureVac AG (Tübingen) mit 252 Millionen Euro und die IDT Biologika GmbH (Dessau-Roßlau) mit 114 Millionen Euro. bundestag.de (Seite 7)

  • Ungleichheit: Angehäufte Vermögen bereichern Erben und Begünstigte ganz besonders

    03.02.2021/EG
    Quelle: Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung, Berlin

    Markus M. Grabka und Christoph Halbmeier, beide wissenschaftliche Mitarbeiter am DIW, untersuchten die Vermögenstransfers durch Erbschaften und Schenkungen

    „Zehn Prozent aller Erwachsenen in Deutschland haben in den vergangen 15 Jahren geerbt oder eine größere Schenkung erhalten. Die durchschnittliche Höhe dieser Erbschaften beläuft sich dabei real auf etwas mehr als 85.000 Euro pro Person, jene der Schenkungen auf 89.000 Euro. Die Hälfte dieser Transfers entfällt auf nur zehn Prozent der Begünstigten, die anderen 90 Prozent teilen sich die verbleibende Hälfte.“

    Die Studie lesen Sie hier diw.de.

    Zum Thema

    Geldvermögen privater Haushalte erreichte im Ende September 2020 rund 6,74 Billionen Euro bundesbank.de.

    Sachvermögen privater Haushalte erreichte Ende 2019 rund 8,98 Billionen Euro, davon Wohnbauten sowie Grund und Boden in Höhe von 8,43 Billionen Euro bundesbank.de (Seite 14).

    Wie das Recht Reichtum und Ungleichheit schafft deutschlandfunk.de.

  • Umweltbelastungen beeinflussen die Gesundheit

    02.02.2021/EG
    Quelle: Wissenschaftliches Institut der AOK (WIdO), Berlin

    WIdO-Studie: „Über 40.000 vorzeitige Sterbefälle durch Feinstaub jährlich in Deutschland lassen sich nicht durch eigenes Verhalten verhindern“ / Luft- und Wasserverschmutzung sowie Belastungen durch Chemikalien sind die größten Gesundheitsrisiken

    Fazit (Auszug)
    „Der Umweltschutz hat für die Menschen in Deutschland über alle gesellschaftlichen Schichten hinweg eine hohe Bedeutung. (…). Die langsam wirkenden schädlichen Einflüsse von Umweltbelastungen dürfen nicht über bereits heute erforderliche Aktivitäten hinwegtäuschen. Den Bürgerinnen und Bürgern ist der Einfluss von Umweltbelastungen auf ihre Gesundheit bewusst, der Politik sollte dies ebenfalls bewusst sein. Mehr Lebensjahre bei guter Gesundheit und hoher Lebens-qualität müssen das Ziel sein.“

    Die Studie lesen Sie hier wido.de.

  • „Wirecard agierte in Bayern weitgehend unbehelligt“

    29.01.2021/EG
    Quelle: Deutscher Bundestag, Berlin

    3. Untersuchungsausschuss enthüllt mangelhafte staatliche Finanzaufsicht

    In der Sitzung vom 28. Januar 2021 wurde der Sachstand der institutionellen (politischer bzw. staatlicher) Verantwortungslosigkeit für ein Finanzunternehmen wie Wirecard ein weiteres Mal bestätigt.

    Den Ausschussbericht lesen Sie hier ↗bundestag.de.