ZWEITLESE

Kategorie: Allgemein

  • Buchtipp: Lohnarbeit und Arbeitslohn

    19.02.2021/EG

    Klaus Müller: Lohnarbeit und Arbeitslohn

    Sachbuch (Arbeitswelt, Lohnarbeit)

    „Der Lohn berührt elementar das Leben der von ihm Abhängigen. Angesichts großer Unterschiede zwischen West und Ost, Männern und Frauen, Stamm- und Leiharbeitern, einheimischen und ausländischen Arbeitskräften fragen sich viele, ob die Löhne gerecht sind. Was ist aber ein gerechter Lohn? In der Geschichte des ökonomischen Denkens sprach man von »standesgemäßen« und »natürlichen« Löhnen oder von solchen, die das Existenzminimum sichern sollten. Andere Fragen drängen sich auf: Was ist das Wesen des Lohnes, was der Inhalt seiner vielen Formen: Bruttolohn und Nettolohn, Nominallohn und Reallohn, Tariflohn und Effektivlohn, Relativer Lohn, Zeitlohn, Stücklohn, Prämienlohn? Wie wirken sich Lohnänderungen auf die Verteilung des Volkseinkommens aus und wie beeinflussen sie das Preis­niveau? Welcher Zusammenhang besteht zwischen ihnen und der Arbeitslosigkeit?“ (mehr …)

  • Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland

    18.02.2021/EG
    Quelle: Europäische Kommission, Brüssel

    Deutschland kommt seit Jahren diversen Verpflichtungen aus dem EU-Recht nicht nach

    Naturschutz: Habitat-Richtlinie
    Die Kommission hat Deutschland wegen Nichteinhaltung seiner Verpflichtungen im Rahmen der Habitat-Richtlinie zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (Richtlinie 92/43/EWG) vor dem Gerichtshof der Europäischen Union verklagt.
    Die Frist für die Vollendung der notwendigen Maßnahmen für alle Gebiete in Deutschland ist in einigen Fällen vor mehr als zehn Jahren abgelaufen. Den jüngsten Informationen der Behörden zufolge hat Deutschland für rund 15 % seiner Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung noch immer keine Erhaltungsmaßnahmen vorgeschrieben. ↗ec.europa.eu

    Finanzdienstleistungen: Geldwäsche-Richtlinie
    Die Kommission hat ein Aufforderungsschreiben an Deutschland gerichtet, weil Deutschland die 4. Richtlinie zur Bekämpfung der Geldwäsche (4. Geldwäsche-Richtlinie) nicht ordnungsgemäß umgesetzt hat. Die Umsetzungsfrist für 4. Geldwäscherichtlinie lief am 27. Juni 2017 ab. Die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ist von zentraler Bedeutung für die Gewährleistung von Finanzstabilität und -sicherheit in Europa.

    Justiz: Europäischer Haftbefehl
    Die Kommission richtet ein Aufforderungsschreiben an Deutschland, weil Deutschland den Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl (2002/584/JI) nicht vollständig und/oder nicht korrekt in nationales Recht umgesetzt haben. Der Europäische Haftbefehl sieht vereinfachte grenzüberschreitende justizielle Übergabeverfahren vor: Erlässt ein Richter eines Mitgliedstaats einen Haftbefehl zur Festnahme und Inhaftierung eines Verdächtigen, der eine schwere Straftat begangen hat, so gilt dieser Haftbefehl im gesamten Hoheitsgebiet der EU. Der Haftbefehl ist am 1. Januar 2004 an die Stelle der langwierigen Auslieferungsverfahren zwischen den EU-Mitgliedstaaten getreten.

  • Hass, Hetze und Rassismus

    17.02.2021/EG
    Quellen: „Hassmelden“, Meldestelle für Hatespeech, Frankfurt am Main / Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin

    Hasskriminalität: Soziale Medien bieten den Nährboden zur Verbreitung von Hass- und Hetzkampagnen

    „Das Internet hat sich als Medium zur Verbreitung von Hass und Hetze etabliert. Täglich werden Aufforderungen zu Straftaten, Gewaltdarstellungen, Bedrohungen, Volksverhetzungen und Beleidigungen festgestellt. Häufig fühlen sich die Täter dabei in der vermeintlichen Anonymität des Internets sicher. Durch die bundesweiten polizeilichen Aktionstage gegen Hasspostings werden die Täter aus dieser Anonymität herausgeholt und mit den rechtlichen Konsequenzen von Hasskriminalität im Internet konfrontiert. Gleichzeitig werden Bürgerinnen und Bürger ermutigt, Bedrohungen, Nötigungen, Androhungen von Gewalt und Aufrufe zu Straftaten im Internet den Providern zu melden“, so das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, in einer Meldung vom 04.11.2020.

    Als Betroffene/r können Sie bei der gemeinnützigen und ehrenamtlichen Organisation „Hassmelden“ anonym eine Strafanzeige erstatten. „Hassmelden“ prüft die Meldungen auf ihre strafrechtliche Relevanz und leitet sie zur Anzeige an die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main weiter.

    Zum Thema

    Hasskriminalität: Entwicklung der erfassten Fallzahlen für den Zeitraum 2001 bis 2019 ↗bmi.bund.de.

    Beate Küpper, Sozialpsychologin an der Hochschule Niederrhein, zur Hasskriminalität als Indikator für die Spaltung der Gesellschaft ↗bka.de.

  • Steuerkriminalität: Investition in „Panama-Papers“ zahlt sich aus

    16.02.2021/EG
    Quelle: Hessisches Ministerium der Finanzen, Frankfurt am Main

    Steuerliches Mehrergebnis durch die Auswertung der „Panama-Papers“: bundesweit über 38,4 Millionen Euro – bisher

    „Die Folgeaufarbeitung des an nationale und internationale Behörden abgegebenen Datenmaterials der Panama Papers dauert in den anderen Bundesländern, aber auch in Hessen, und weltweit weiterhin an. Bei jeder Datenabgabe wurden die Empfängerbehörden gebeten, die Ergebnisse der weiteren Ermittlungen an das Kasseler Team zu melden. Aus den daraufhin eingegangenen Rückmeldungen ergibt sich bundesweit bislang folgendes Bild:

    • Steuerliches Mehrergebnis: über 38,4 Millionen Euro.
    • Strafrechtliches Mehrergebnis: über 19 Millionen Euro.
    • In rund 155 Fällen wurden Steuerstrafverfahren eingeleitet oder bereits laufende Verfahren durch aus den Panama Papers neu gewonnene Erkenntnisse unterstützt.“

    Die Mitteilung lesen Sie hier ↗finanzen.hessen.de

  • EU-Handelsbilanz: Gewinner und Verlierer

    15.02.2021/EG
    Quelle: Statistisches Amt der Europäischen Union (Eurostat), Luxemburg

    Handelsbilanz der EU-Staaten 2020: 15 von 27 EU-Mitgliedstaaten und 12 von 19 Euroländer meldeten Handelsdefizite / Deutschlands Handelsbilanzüberschuss sinkt um 20,1 Prozent auf 182,4 Mrd. Euro

    Europäische Union (27 Mitgliedstaaten)
    Wie Eurostat für das Jahr 2020 mitteilt, verminderten sich die Warenausfuhren aller 27 EU-Mitgliedstaaten gegenüber 2019 um 8,0 Prozent auf 4.773,3 Milliarden Euro. Deutschlands Ausfuhren beliefen sich auf 1.207,0 Milliarden Euro (- 9,0 % ggü. 2019) angegeben und hatten damit einen Exportanteil an allen EU-Mitgliedstaaten in Höhe von 25,3 Prozent.

    Euroraum (19 Mitgliedstaaten)
    Die Warenexporte aus dem Euroraum summierten sich im Jahr 2020 auf 3.928,4 Milliarden Euro (- 12,4 % ggü. 2019). Der Exportanteil Deutschlands betrug 30,7 Prozent.

    Die komplette Mitteilung lesen Sie hier ↗europa.eu.

    Zum Thema

    „Exportismus – Die deutsche Droge“ ↗deutschlandfunk.de.

    „Ungesunder Überschuss“ ↗boeckler.de

    „Das süße Gift der Exportüberschüsse“ ↗makronom.de