ZWEITLESE

Kategorie: Allgemein

  • Migration: Flucht und Vertreibung haben im letzten Jahrzehnt zugenommen

    20.05.2021/EG
    Quelle: Fachkommission Fluchtursachen der Bundesregierung, Berlin

    Motive sind u. a. Gewalt, Umweltzerstörung, demografischer Druck sowie Perspektivlosigkeit

    Auszug: „Die seit Jahren steigenden Flüchtlingszahlen verdeutlichen, dass die internationale Gemeinschaft mehr in die Minderung von Fluchtursachen investieren muss. Die Zahl der Flüchtlinge, die unter das Mandat des Hochkommissars für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR) fallen oder von Staaten anerkannt wurden, hat sich zwischen 2010 und 2019 von 10,5 auf 20,4 Millionen Menschen nahezu verdoppelt. Dieser Anstieg geht vornehmlich auf einige wenige Krisen-herde zurück (Syrien, Südsudan, Myanmar, Venezuela). Dazu kommen lang anhaltende Konflikte wie in Afghanistan. Darüber hinaus ist die Zahl der Binnenvertriebenen, die vor Konflikten innerhalb ihres Landes Zuflucht suchen, von 2010 bis 2019 von 24,9 auf 45,7 Millionen Menschen deutlich gestiegen. Hinzu kommt eine schwer zu schätzende Zahl an Menschen, die aufgrund von Naturkatastrophen ihr Zuhause verlassen müssen.“
    Den Bericht lesen Sie hier ↗fachkommission-fluchtursachen.de

    Zum Thema

    Ergänzende Information lesen Sie hier ↗mediendienst-integration.de.

  • Einkommen: 2017 meldeten 24.743 Steuerpflichtige in Deutschland Einkommen von über einer Million Euro

    18.05.2021/EG
    Quelle: Statistisches Bundesamt (Destatis), Wiesbaden

    Zahl der Einkommensmillionäre stieg 2017 um 8,3 Prozent

    Im Vergleich zu 2016 stieg der Gesamtbetrag der Einkünfte (GdE) von 1,614 Billionen Euro auf 1,690 Billionen Euro (+ 4,7 %), das zu versteuernde Einkommen (zvE) erhöhte sich um 65,1 Milliarden Euro (+ 4,8 %) auf 1,419 Billionen Euro und die festzusetzende Einkommensteuer bzw. einbehaltene Lohnsteuer stieg von 287,2 Milliarden Euro auf 303,7 Milliarden Euro (+ 5,7 %).
    Im Jahr 2017 versteuerten 18.774 Steuerpflichtige Einkünfte von 1.000.000 bis unter 2.500.000 Euro, 3.896 Steuerpflichtige Einkünfte von 2.500.000 bis unter 5.000.000 Euro und 2.073 Steuerpflichtige Einkünfte von 5.000.000 Euro oder mehr.
    Die statistischen Daten „Lohn- und Einkommensteuer – Fachserie 14 Reihe 7.1 – 2017“ lesen Sie hier ↗destatis.de.

    Zum Thema

    Wie die Deutsche Bundesbank mitteilt, summierte sich das Geldvermögen¹ der privaten Haushalte² in Deutschland, zum Ende des Jahres 2020, auf 6,95 Billionen Euro. Damit übertraf es den Vorjahreswert um 438,5 Milliarden Euro bzw. 6,7 Prozent. ↗bundesbank.de

    ¹Bargeld, Einlagen, Schuldverschreibungen, Aktien, Anteilsrechte, Anteile an Investmentfonds, Ansprüche aus Nichtlebensversicherungen, Ansprüche gegenüber Alterssicherungssystemen, Finanzderivate, Mitarbeiteraktienoptionen, Kredite und sonstige Forderungen.
    ²Einzelpersonen oder mehrere Personen umfassende Lebensgemeinschaften, die als selbstständige Wirtschaftseinheiten in erster Linie als Anbieter von Arbeitskraft und als Konsumenten in Erscheinung treten. Zum Sektor der privaten Haushalte zählen auch die privaten Organisationen ohne Erwerbscharakter (Gewerkschaften, Kirchen, Parteien, Verbände, Vereine und Ähnliche).

    Sachvermögen privater Haushalte erreichte Ende 2019 fast 9 Billionen Euro
    Das Sachvermögen (Immobilien, Ausrüstung, Nutztiere, Nutzpflanzungen, geistiges Eigentum) der privaten Haushalte und privaten Organisationen ohne Erwerbszweck wird von der Deutschen Bundesbank, zum Jahresende 2019, mit 8.977 Milliarden Euro (+ 3,7 % ggü. 2018) erfasst. ↗bundesbank.de (Seite 11)

    Vermögen und Finanzen privater Haushalte in Deutschland: Ergebnisse der Vermögensbefragung 2017:
    „Wie ungleich die Verteilung ist, lässt sich demnach auch am Anteil des Vermögens ablesen, das den oberen 10 % der Nettovermögensverteilung gehört. Diese Gruppe nannte in Deutschland im Jahr 2017 etwa 55 % des gesamten Nettovermögens ihr Eigen.“ ↗bundesbank.de (Seite 16)

    Andreas von Westphalen, Deutschlandfunk, im Gespräch mit Thomas Piketty, Wirtschaftswissenschaftler, über die Sakralisierung des Kapitals und deren Folgen ↗deutschlandfunk.de.

  • Buchtipp: Digitalisierung als Distributivkraft

    14.05.2021/EG

    Sabine Pfeiffer: Digitalisierung als Distributivkraft
    Über das Neue am digitalen Kapitalismus

    Sachbuch (Digitalisierung, Kapitalismus, Ökonomie)

    „Nehmen uns Roboter die Arbeit weg? Wer diese Frage stellt, missversteht die Digitalisierung – sie ist keine industrielle Revolution mit anderen Mitteln. Sabine Pfeiffer sucht nach dem wirklich Neuen hinter der Digitalisierung und dem digitalen Kapitalismus. Sie stellt in ihrer Analyse dem Marx’schen Begriff der Produktivkraft die Idee der Distributivkraft zur Seite. Von der Plattformökonomie bis zur künstlichen Intelligenz wird damit verstehbar: Es geht immer weniger um die effiziente Produktion von Werten, sondern vielmehr um deren schnelle, risikolose und auf Dauer gesicherte Realisierung auf den Märkten. Neben der Untersuchung dieser Dynamik und ihrer Folgen wird auch diskutiert, warum die Digitalisierung als Distributivkraft zu einer ökologischen Destruktivkraft zu werden droht.“

    Autor

    Sabine Pfeiffer (Dr. phil. habil.), geb. 1966, ist Professorin für Soziologie mit dem Schwerpunkt Technik, Arbeit, Gesellschaft an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Nach Ausbildung und Berufstätigkeit als Werkzeugmacherin und Studium der Soziologie war sie u.a. am ISF München tätig sowie Professorin für »Innovation und kreative Entwicklung« an der Hochschule München und Professorin für Soziologie an der Universität Hohenheim. Sie forscht seit den 1990er Jahren zum Wandel von Arbeit und Digitalisierung und ist u.a. Mitglied im Forschungsbeirat der »Plattform Industrie 4.0« und im »Rat der Arbeitswelt«.

    Transcript Verlag, ISBN: 978-3-7328-5422-6, E-Buch, 322 Seiten, ? Euro

  • Armut: Zahl der Tafelkunden steigt

    11.05.2021/EG
    Quelle: Tafel Deutschland, Berlin

    Nachfrage an Lebensmittel aus Tafeleinrichtungen ist besonders bei Rentnern, ALG-II-Bezieher und Kurzarbeitern stark gestiegen

    „Fast vierzig Prozent der bundesweit über 950 Tafeln verzeichnen im Vergleich zum September 2020 mehr Kundinnen und Kunden. Bei weiteren vierzig Prozent der Tafeln ist die Anzahl der Gäste zwar gleichgeblieben, ihre Zusammensetzung hat sich jedoch verändert. So ist die Steigerung besonders deutlich bei Menschen, die Kurzarbeit oder ALG II beziehen. Sie sind nochmals um 35 bzw. 33 Prozent gestiegen. Auch der Anteil der Rentnerinnen und Rentner ist mit 30 Prozent erheblich angestiegen …“ ↗tafel.de

    Zum Thema

    Einschätzungen der Bevölkerung zu Kosten des täglichen Lebensunterhalts und Unterstützung in Corona-Zeiten: Die Ergebnisse einer Meinungsumfrage im Auftrag des Paritätischen Gesamtverbandes, u. a. zu den Kosten für eine gesunde und ausgewogene Ernährung, lesen Sie hier ↗der-paritaetische.de.

  • 1.004. Sitzung des Bundesrates

    08.05.2021/EG
    Quelle: Bundesrat, Berlin

    Ausgewählte Beschlüsse der Länderkammer vom 07. Mai 2021:

    TOP 5 Grunderwerbsteuer: Steuervermeidung
    Der Bundesrat stimmte Maßnahmen gegen sogenannte „Share Deals“, bei deren Anwendung Investoren die Grunderwerbsteuer umgehend konnten, zu.
    Damit das Gesetz wie geplant am 1. Juli 2021 in Kraft treten kann, muss es vom Bundespräsidenten unterzeichnet und anschließend im Bundesgesetzblatt verkündet werden.

    TOP 12 Strafrecht: Kindesmissbrauch
    Der Bundesrat billigte den Gesetzesbeschluss des Bundestages zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch.
    Der Grundtatbestand des Kindesmissbrauchs wird künftig als Verbrechen mit einem Strafrahmen von einem Jahr bis zu 15 Jahren Freiheitsstrafe geahndet. Bislang sind solche Taten als Vergehen mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren sanktioniert. Verbreitung, Besitz und Besitzverschaffung von Kinderpornografie sollen ebenfalls zum Verbrechen hochgestuft werden. Dementsprechend sollen auch dort höhere Strafen drohen.
    Nach Ausfertigung durch den Bundespräsidenten und Verkündung im Bundesgesetzblatt kann das Gesetz zu großen Teilen am 1. Juli 2021 in Kraft treten.

    TOP 14A Elektroschrott: Rückgabe (Umsetzung einer EU-Richtlinie)
    Der Bundesrat befürwortete das Gesetz zur Rückgabe alter oder defekter Elektrogeräte.
    Grundlage für das Gesetz ist die europäische WWE-Richtlinie für Elektro- und Elektronikgeräte-Abfall. Sie schreibt ab dem Jahr 2019 eine Sammelquote von mindestens 65 Prozent vor. Mit einer Quote von 43,1 Prozent für das Jahr 2018 liegt Deutschland noch weit unter der vorgegebenen europäischen Zielmarke.
    Das Gesetz wird über die Bundesregierung dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet, anschließend im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit der Handel sich darauf einstellen kann, tritt es am 01. Januar 2022 in Kraft.

    TOP 21 Telekommunikationsrecht: Ausbau (Umsetzung einer EU-Richtlinie)
    Der Bundesrat stimmte dem Telekommunikations-Modernisierungsgesetz zu.
    Die Gesetzesnovelle umfasst u. a. Anreize für den Ausbau des Glasfasernetzes, den Abbau regulatorischer Hemmnisse sowie den Anspruch auf Internetzugang für Bürger zur Sicherung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Teilhabe.
    Damit das Gesetz wie zum ganz überwiegenden Teil am 1. Dezember 2021 in Kraft treten kann, muss es vom Bundespräsidenten unterzeichnet und anschließend im Bundesgesetzblatt verkündet werden. Die Entschließung ging an die Bundesregierung. Sie entscheidet, wann sie sich mit den Anliegen des Bundesrates befasst. Feste Fristen gibt es hierfür nicht.

    TOP 88 Arbeitsrecht: Saisonarbeitskräfte
    Der Bundesrat billigte eine Ausnahmeregelung zur Beschäftigung von Saisonarbeitern in der Landwirtschaft.
    Das Gesetz verlängert die zulässige Dauer kurzfristiger sozialversicherungsfreier Beschäftigung ausnahmsweise auf eine Höchstdauer von vier Monaten oder 102 Arbeitstagen. Die Ausnahmeregel gilt für den Zeitraum vom 01. März bis 31. Oktober 2021.
    Das Gesetz wird von der Bundesregierung dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet und anschließend im Bundesgesetzblatt verkündet. Es soll am Tag danach in Kraft treten, die Regelung für Saisonarbeitsverträge automatisch am 31. Oktober 2021 wieder außer Kraft.

    Die vollständige Tagesordnung lesen Sie hier ↗bundesrat.de.