ZWEITLESE

Kategorie: Allgemein

  • Armut: Zahl der Tafelkunden steigt

    11.05.2021/EG
    Quelle: Tafel Deutschland, Berlin

    Nachfrage an Lebensmittel aus Tafeleinrichtungen ist besonders bei Rentnern, ALG-II-Bezieher und Kurzarbeitern stark gestiegen

    „Fast vierzig Prozent der bundesweit über 950 Tafeln verzeichnen im Vergleich zum September 2020 mehr Kundinnen und Kunden. Bei weiteren vierzig Prozent der Tafeln ist die Anzahl der Gäste zwar gleichgeblieben, ihre Zusammensetzung hat sich jedoch verändert. So ist die Steigerung besonders deutlich bei Menschen, die Kurzarbeit oder ALG II beziehen. Sie sind nochmals um 35 bzw. 33 Prozent gestiegen. Auch der Anteil der Rentnerinnen und Rentner ist mit 30 Prozent erheblich angestiegen …“ ↗tafel.de

    Zum Thema

    Einschätzungen der Bevölkerung zu Kosten des täglichen Lebensunterhalts und Unterstützung in Corona-Zeiten: Die Ergebnisse einer Meinungsumfrage im Auftrag des Paritätischen Gesamtverbandes, u. a. zu den Kosten für eine gesunde und ausgewogene Ernährung, lesen Sie hier ↗der-paritaetische.de.

  • 1.004. Sitzung des Bundesrates

    08.05.2021/EG
    Quelle: Bundesrat, Berlin

    Ausgewählte Beschlüsse der Länderkammer vom 07. Mai 2021:

    TOP 5 Grunderwerbsteuer: Steuervermeidung
    Der Bundesrat stimmte Maßnahmen gegen sogenannte „Share Deals“, bei deren Anwendung Investoren die Grunderwerbsteuer umgehend konnten, zu.
    Damit das Gesetz wie geplant am 1. Juli 2021 in Kraft treten kann, muss es vom Bundespräsidenten unterzeichnet und anschließend im Bundesgesetzblatt verkündet werden.

    TOP 12 Strafrecht: Kindesmissbrauch
    Der Bundesrat billigte den Gesetzesbeschluss des Bundestages zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch.
    Der Grundtatbestand des Kindesmissbrauchs wird künftig als Verbrechen mit einem Strafrahmen von einem Jahr bis zu 15 Jahren Freiheitsstrafe geahndet. Bislang sind solche Taten als Vergehen mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren sanktioniert. Verbreitung, Besitz und Besitzverschaffung von Kinderpornografie sollen ebenfalls zum Verbrechen hochgestuft werden. Dementsprechend sollen auch dort höhere Strafen drohen.
    Nach Ausfertigung durch den Bundespräsidenten und Verkündung im Bundesgesetzblatt kann das Gesetz zu großen Teilen am 1. Juli 2021 in Kraft treten.

    TOP 14A Elektroschrott: Rückgabe (Umsetzung einer EU-Richtlinie)
    Der Bundesrat befürwortete das Gesetz zur Rückgabe alter oder defekter Elektrogeräte.
    Grundlage für das Gesetz ist die europäische WWE-Richtlinie für Elektro- und Elektronikgeräte-Abfall. Sie schreibt ab dem Jahr 2019 eine Sammelquote von mindestens 65 Prozent vor. Mit einer Quote von 43,1 Prozent für das Jahr 2018 liegt Deutschland noch weit unter der vorgegebenen europäischen Zielmarke.
    Das Gesetz wird über die Bundesregierung dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet, anschließend im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit der Handel sich darauf einstellen kann, tritt es am 01. Januar 2022 in Kraft.

    TOP 21 Telekommunikationsrecht: Ausbau (Umsetzung einer EU-Richtlinie)
    Der Bundesrat stimmte dem Telekommunikations-Modernisierungsgesetz zu.
    Die Gesetzesnovelle umfasst u. a. Anreize für den Ausbau des Glasfasernetzes, den Abbau regulatorischer Hemmnisse sowie den Anspruch auf Internetzugang für Bürger zur Sicherung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Teilhabe.
    Damit das Gesetz wie zum ganz überwiegenden Teil am 1. Dezember 2021 in Kraft treten kann, muss es vom Bundespräsidenten unterzeichnet und anschließend im Bundesgesetzblatt verkündet werden. Die Entschließung ging an die Bundesregierung. Sie entscheidet, wann sie sich mit den Anliegen des Bundesrates befasst. Feste Fristen gibt es hierfür nicht.

    TOP 88 Arbeitsrecht: Saisonarbeitskräfte
    Der Bundesrat billigte eine Ausnahmeregelung zur Beschäftigung von Saisonarbeitern in der Landwirtschaft.
    Das Gesetz verlängert die zulässige Dauer kurzfristiger sozialversicherungsfreier Beschäftigung ausnahmsweise auf eine Höchstdauer von vier Monaten oder 102 Arbeitstagen. Die Ausnahmeregel gilt für den Zeitraum vom 01. März bis 31. Oktober 2021.
    Das Gesetz wird von der Bundesregierung dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet und anschließend im Bundesgesetzblatt verkündet. Es soll am Tag danach in Kraft treten, die Regelung für Saisonarbeitsverträge automatisch am 31. Oktober 2021 wieder außer Kraft.

    Die vollständige Tagesordnung lesen Sie hier ↗bundesrat.de.

  • Buchtipp: Working Class

    07.05.2021/EG

    Julia Friedrichs: Working Class
    Warum wir Arbeit brauchen, von der wir leben können

    Sachbuch (Arbeitswelt, Armut, Rente, Ungleichheit)

    „Die Generation nach den Babyboomern ist die erste nach dem Zweiten Weltkrieg, die ihre Eltern mehrheitlich nicht wirtschaftlich übertreffen wird. Obwohl die Wirtschaft ein Jahrzehnt lang wuchs, besitzt die Mehrheit in diesem Land kaum Kapital, kein Vermögen. Doch sich Wohlstand aus eigener Kraft zu erarbeiten ist schwieriger geworden, insbesondere für die, die heute unter 45 sind. Die Hälfte von ihnen fürchtet, im Alter arm zu sein. Was sind die Ursachen für diesen großen gesellschaftlichen Umbruch, wann fing es an?
    Julia Friedrichs spricht mit Wissenschaftlern, Experten und Politikern. Vor allem aber begleitet sie Menschen, die dachten, dass Arbeit sie durchs Leben trägt, die reinigen, unterrichten, Tag für Tag ins Büro gehen und merken, dass es doch nicht reicht. Sie sind die ungehörte Hälfte des Landes. Dieses Buch erzählt ihre Geschichte.“

    Autor

    Julia Friedrichs, 1979 im westlichen Münsterland geboren, studierte Journalistik in Dortmund und Brüssel. Seitdem arbeitet sie als Autorin von Reportagen und Dokumentationen für die ARD, das ZDF und die Zeit. Für ihre Arbeit erhielt sie zahlreiche Auszeichnungen, u. a. den Axel-Springer-Preis für junge Journalisten, den Nachwuchspreis des Deutsch-Französischen Journalistenpreises, den Dr. Georg Schreiber-Medienpreis sowie 2019 den Grimme-Preis.

    Berlin Verlag, ISBN: 978-3-8270-8029-5, Buch, 304 Seiten, 19 Euro

    Änne Seidel, Moderatorin, im Gespräch mit Julia Friedrichs hören Sie hier ↗deutschlandfunk.de.

  • Medien erzeugen Realitäten und Informationsdefizite

    04.05.2021/EG
    Quelle: Blog Hypotheses, München

    Michael Meyen, Kommunikationswissenschaftler an der Ludwig-Maximilians-Universität München, über ‘Viren‘ in der Interpretationsbranche

    Auszug: „Wo es um Geld geht (wie in kommerziellen Verlagen), werden die Redaktionen vom Imperativ der Aufmerksamkeit regiert und von einem Sparzwang, der die Abhängigkeit von offiziellen Quellen noch größer macht, als sie ohnehin schon immer war. Und wo es um die Gunst der Politik geht (wie im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und auch bei den Privaten, die ja immer eine Lizenz brauchen), bestimmen die Parteien, wer Chefin oder Chef sein darf, und haben mit Aufsichtsbehörden und Kontrollgremien einen zusätzlichen Hebel, wenn irgendetwas nicht nach Plan läuft. Der Journalismus will uns weismachen, dass er unabhängig ist, neutral und objektiv, dass er immer auf Distanz bleibt zu den Herrschenden und…“ ↗medienblog.hypotheses.org

    Zum Thema

    Dennis Gräf, Kommunikationswissenschaftler an der Universität Passau, und Martin Hennig, Kommunikationswissenschaftler an der Universität Passau, untersuchten „Die Verengung der Welt“. Die Studie „Zur medialen Konstruktion Deutschlands unter Covid-19 anhand der Formate ARD Extra -Die Coronalage und ZDF Spezial“ lesen Sie hier ↗researchgate.net

    Die Anteile der Sendezeit in den Nachrichtenformaten der ARD „Tagesschau“ und ZDF „heute“ zu „Corona“ und anderen Themen für den Zeitraum 01.01.2020 bis 31.03.2021 sehen Sie hier ↗ifem.de.

  • Neuregelungen ab Mai

    30.04.2021/EG
    Quelle: Bundesregierung, Berlin

    Im Mai treten folgende Neuregelungen in Kraft:

    Pflegebranche: Mindestlohn
    Für qualifizierte Hilfskräfte mit einer einjährigen Ausbildung gilt seit 1. April 2021 ein Mindestlohn von 12,50 Euro (im Westen) beziehungsweise 12,20 Euro (im Osten). Ab 1. April 2022 sind es dann in Ost und West einheitlich 13,20 Euro. Pflegefachkräfte mit dreijähriger Ausbildung werden ab dem 1. Juli 2021 bundesweit mindestens 15 Euro erhalten, ab dem 1. April 2022 soll der Mindestlohn 15,40 Euro betragen. Bereits im Mai 2020 sind die Mindestlöhne für Pflegehilfskräfte angehoben worden. Bis zum 1. April 2022 sollen sie in vier Schritten auf deutschlandweit einheitliche 12,55 Euro pro Stunde steigen. Ab dem 1. September 2021 wird es keine regional unterschiedlichen Pflegemindestlöhne mehr geben.
    Darüber hinaus wurde als Ausgleich für die anstrengende, oftmals kräftezehrende Tätigkeit in der Pflegebranche bezahlter Mehrurlaub eingeführt. Zusätzlich zum gesetzlichen Urlaubsanspruch von 20 Tagen (bei einer Fünf-Tage-Woche) erhalten Beschäftigte in der Altenpflege und der ambulanten Pflege weitere bezahlte Urlaubstage: Beschäftigte mit einer Fünf-Tage-Woche haben 2021 und 2022 Anspruch auf jeweils sechs zusätzliche Tage. Für Beschäftigte, die bereits jetzt einen höheren Urlaubsanspruch haben, gilt das nicht.
    Die Verordnung basiert auf einer einstimmigen Empfehlung der Pflegekommission.

    Hasskriminalität
    Bei Morddrohungen in Sozialen Medien, Gewalt gegen Beschäftigte in Rettungsstellen oder auch antisemitisch motivierten Straftaten – die Bundesregierung verstärkt ihren Kampf gegen Hasskriminalität. Ein Gesetz, das neue Regeln und Strafverschärfungen vorsieht, ist in Kraft getreten. ↗bmjv.de

    Schutz von Kindern und Jugendlichen
    Der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und in den sozialen Medien ist mit der Reform des Jugendschutzgesetzes ab 01. Mai verpflichtend. Anbieter müssen Minderjährige vor Mobbing, sexueller Belästigung oder Kostenfallen bewahren. ↗bundesregierung.de

    Registermodernisierungsgesetzes
    Mit dem Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (sogenanntes Registermodernisierungsgesetz) wird die Steuer-Identifikationsnummer als ein übergreifendes „Ordnungsmerkmal“ für besonders relevante Register eingeführt, zum Beispiel dem Melderegister, Personenstandsregister und Fahrzeugregister. Dies ist ein wichtiger Schritt bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Die neuen Regeln sind ein bedeutender Baustein für moderne Register der öffentlichen Verwaltung. ↗bundesregierung.de

    EU-Spielzeugrichtlinie: Grenzwerte für Aluminium und Formaldehyd in Spielzeugen
    Ende Mai treten zwei neue EU-Spielzeugrichtlinien in Kraft. Ab dem 20. Mai gelten niedrigere Aluminium-Grenzwerte, ab dem 21. Mai niedrigere Formaldehyd-Grenzwerte. Die neuen Grenzwerte gelten auch für importiertes Spielzeug.